200510982025-06-24T23:10:06Z2841;24;Gesundheitsförderung;Steuererhöhung;Alkoholkonsum;Prävention;alkoholisches Getränk;Gesundheitszustand;Alkoholsteuer;AlkoholismusA18Anfrage2537m515Studer HeinerStuder HeinerFraktion EE102EVP/EDU FraktionauthorNR1NationalratN2005-06-17T00:00:00Z474708L04K11070101Alkoholsteuer1L05K1402010101alkoholisches Getränk1L07K14020101010101Alkoholkonsum1L05K0105050702Prävention1L04K01050507Gesundheitsförderung1L05K0101020101Alkoholismus2L04K01050523Gesundheitszustand2L04K11070309Steuererhöhung22005-09-23T00:00:00Z0EFD7Finanzdepartementtrue2005-06-17T00:00:009Eingereicht2005-09-23T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN12537m515Studer HeinerStuder HeinerFraktion EE102EVP/EDU Fraktionauthor05.1098229Erledigt0014Antwort BR / Büro<p>Der Pro-Kopf-Konsum von Spirituosen ist seit der Einführung der Sondersteuer auf Alcopops rückläufig. Die alkoholhaltigen Süssgetränke, deren Konsum im Jahre 2002 rund 40 Millionen Fläschchen erreicht hatte, sind praktisch vom Markt verschwunden. Demgegenüber hat der Bundesrat auf eine Erhöhung der Alkoholsteuer im Rahmen des Entlastungsprogramms 2004 verzichtet. Er nahm damit vor allem auf die Schwierigkeiten Rücksicht, denen die kleinen Produzenten von schweizerischen Fruchtspirituosen ungeschützt im internationalen Konkurrenzkampf gegenüberstehen.</p> Antwort des Bundesrates.5Eingereichter Text<p>Mein im Dezember 2000 eingereichtes Postulat für die Erhöhung der Steuern auf Spirituosen wurde nach zweijähriger Nichtbehandlung abgeschrieben. Der Bundesrat war dann bereit, mein anschliessend am 21. März 2003 eingereichtes Postulat mit gleicher Zielrichtung entgegenzunehmen. Es wurde nach zwei Jahren Nichtbehandlung ebenfalls abgeschrieben. Nachdem der Bundesrat aufgrund des Alkoholgesetzes für die Höhe der Schnapssteuern zuständig ist, stelle ich ihm folgende Frage:</p><p>Ist der Bundesrat endlich bereit, die Steuern auf Spirituosen mit dem Hauptziel der Konsumverminderung zu erhöhen?</p>1Titel des GeschäftesErhöhung der Steuern auf Spirituosen