200530412023-07-28T13:19:35Z15;Beziehungen Schweiz-EU;WTO;wirtschaftliche Auswirkung;Freihandelsabkommen;USAPo.6Postulat2623m1109Pfister GerhardPfister GerhardFraktion CM-E3Christlichdemokratische FraktionauthorNR1NationalratN2005-03-03T00:00:00Z474707L05K0701020204Freihandelsabkommen1L04K03050305USA1L04K07040404wirtschaftliche Auswirkung1L04K09020103Beziehungen Schweiz-EU2L05K0701020401WTO21BekämpftNR1NationalratN2005-06-17T00:00:00ZBekämpft. Diskussion verschoben275AdmNR1NationalratN2007-06-22T00:00:00ZAbgeschrieben, weil nicht innert zwei Jahren abschliessend im Rat behandelt32+2005-05-11T00:00:00ZDer Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.0WBF8Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschungtrue2005-03-03T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2007-06-22T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN12562m543Walker FelixWalker Felixcosign2277m34Bührer GeroldBührer Geroldcosign2299m108Hegetschweiler RolfHegetschweilercosign2512m490Lustenberger RuediLustenbergercosign2480m456Cina Jean-MichelCinacosign2424m361Theiler GeorgesTheilercosign2430m366Weigelt PeterWeigeltcosign2600f1106Häberli-Koller BrigitteHäberli-Kollercosign2606m1118Ineichen OttoIneichencosign2607m1136Jermann WalterJermanncosign2590m1143Cathomas SepCathomascosign2511m489Loepfe ArthurLoepfecosign2615m1112Müller GeriMüller Gericontrovert2623m1109Pfister GerhardPfister GerhardFraktion CM-E3Christlichdemokratische Fraktionauthor05.3041229Erledigt006Begründung<p>Der Bericht zur Aussenwirtschaftspolitik des Bundesrates erwähnt einen "neuen Bilateralismus" als Tendenz der Weltwirtschaft. "Seit einigen Jahren begünstigt der zeitweilige Stillstand in der Weiterentwicklung der WTO-Regeln zunehmend den Abschluss pluri- oder bilateraler Abkommen." (S. 34)</p><p>Daraus folgert der Bundesrat, dass er den Abschluss von weiteren Freihandelsabkommen ins Auge fasse, darunter auch mit den USA. Angesichts der grossen Bedeutung, die den wirtschaftlichen Beziehungen zwischen der Schweiz und den USA zukommt, neben denen zur EU, und angesichts der politischen Situation in den USA (bis Ende 2007 existiert ein "window of opportunity") ist es nahe liegend, dass der Bundesrat den Beschluss zur Aufnahme von Verhandlungen möglichst schnell fällt und den Räten bzw. den Aussenpolitischen Kommissionen Bericht erstattet über Vor- und Nachteile eines solchen Abkommens, die Auswirkungen auf unser Verhältnis zu EU sowie WTO.</p>14Antwort BR / BüroDer Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.5Eingereichter Text<p>Der Bundesrat wird beauftragt, einen Bericht über ein Freihandelsabkommen zwischen der Schweiz und den USA zu erstellen, in dem er u. a. auch auf folgende Fragestellungen eingeht:</p><p>- Vor- und Nachteile für die Schweiz und die Schweizer Wirtschaft;</p><p>- Auswirkungen auf die Position der Schweiz zur EU und zur WTO;</p><p>- Zeitplan für Verhandlungen.</p>1Titel des GeschäftesFreihandelsabkommen mit den USA