Die RFID-Technologie, mittels der Daten von sehr kleinen Chips drahtlos per Funk übertragen werden können, ist eine neuartige Technologie, welche viele Anwendungsbereiche beeinflussen wird. Mit ihrer Hilfe können Gegenstände, aber auch Menschen exakt und eindeutig identifiziert und verfolgt werden. Damit eröffnet sich etwa in der Produktion und Logistik, aber auch im Konsumbereich ein weites Anwendungsfeld.<\/p>
Die dabei verwendeten RFID-Chips, auch Funketiketten genannt, sind kleine elektronische Bauteile, die mindestens eine weltweit eindeutige Identifikationsnummer enthalten, je nach Bauform aber auch weitere Informationen speichern können. Diese Daten werden drahtlos, je nach Bauform über mehrere dutzend Meter, per Funk ausgelesen. Damit wird es möglich, die Chip-Träger berührungslos und unbemerkt ohne Sichtkontakt eindeutig zu identifizieren. Die Chips sind etwa einen halben Quadratmillimeter klein und können so auf Gegenstände aufgeklebt, in Kleider eingewoben oder bei Tieren und Menschen implantiert werden. <\/p>
Mögliche Anwendungen, die alle mindestens zu Testzwecken bereits heute funktionieren, gibt es viele: Statt einem Barcode wird im Warenhaus an der Kasse der RFID-Chip eingelesen, im Reisepass sind die biometrischen Daten von einem RFID-Chip abrufbar, oder medizinische Daten eines Menschen werden im unter der Haut implantierten Chip gespeichert.<\/p>
Die Einführung der RFID-Technologie ist nicht aufzuhalten. Ein weltweiter und praktisch flächendeckender Einsatz zeichnet sich bereits heute ab. Deshalb müssen in folgenden Bereichen Abklärungen vorgenommen und allenfalls rechtzeitig geeignete Massnahmen ergriffen werden:<\/p>
Datenschutz: Da die RFID-Chips fast unsichtbar sind und darauf gespeicherte Informationen unbemerkt abgefragt werden können, besteht keine Kontrolle darüber, wo und wann welche Daten abgerufen werden. Ein in einem Kleidungsstück eingenähter Chip etwa, der primär zur Verrechnung an der Kasse dient, kann auch später noch verwendet werden und beispielsweise darüber Auskunft geben, wann der Kunde im entsprechenden Kleidungsstück den Laden erneut betritt, was er dann kauft usw. Zusammen mit den bereits heute verbreiteten Kundenkarten, die ebenfalls mit RFID-Chips ausgerüstet werden können, wären die gewonnenen Daten problemlos personalisierbar.<\/p>
Gesundheitsrisiken: RFID-Chips strahlen verhältnismässig schwach. Da die Strahlenbelastung aber überproportional zunimmt, je näher die Strahlenquelle ist, und die RFID-Chips unmittelbar auf oder sogar unter der Haut platziert sein können, ist ein erhebliches Gesundheitsrisiko denkbar. Im Hinblick auf eine flächendeckende Verbreitung der RFID-Technologie müssen deshalb zum heutigen Zeitpunkt die Gesundheitsrisiken seriös abgeklärt und allenfalls Regelungen zum Schutze der Gesundheit getroffen werden.<\/p>
Umweltrisiko\/Abfallentsorgung: RFID-Chips sind meist unlösbar mit einem Gegenstand verbunden und ausserdem fast unsichtbar. Bei der Entsorgung ist eine Separation kaum möglich. Viele RFID-Chips und das in ihnen enthaltene Kupfer (je nach Bauform auch die Batterien) dürften damit im Hausmüll landen oder beim Recycling durch Verunreinigung Probleme verursachen.<\/p>
Deklarationspflicht: Aus obengenannten Gründen ist es gerade für den Konsumenten und die Konsumentin wichtig zu wissen, wann die RFID-Technologie eingesetzt wird. Da aber die RFID-Chips fast oder gänzlich unsichtbar sind, kann dies nur durch eine Deklarationspflicht im Konsumbereich gewährleistet werden. Es ist deshalb abzuklären, welche Vorschriften zum Schutze der Konsumentinnen und Konsumenten getroffen werden müssen.<\/p>"},{"type":{"id":14,"name":"Antwort BR \/ Büro"},"value":"Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates."},{"type":{"id":5,"name":"Eingereichter Text"},"value":"
Der Bundesrat wird beauftragt, zu prüfen, welcher Handlungsbedarf sich aus dem absehbaren flächendeckenden Einsatz der RFID-Technologie ergibt. Insbesondere soll das Augenmerk auf folgende Punkte gerichtet werden:<\/p>
- datenschutzrechtliche Probleme, die von der geltenden Datenschutzgesetzgebung noch nicht abgedeckt werden;<\/p>
- gesundheitliche Risiken (insbesondere Risikopotenzial der Strahlung);<\/p>
- Umweltrisiko und Abfallentsorgung (insbesondere Abfallrecycling);<\/p>
- Konsumentenschutz\/-information: Deklarationspflicht der eingesetzten RFID-Chips bei Konsumartikeln.<\/p>"},{"type":{"id":1,"name":"Titel des Geschäftes"},"value":"Handlungsbedarf im Zusammenhang mit RFID-Technologie"}],"title":"Handlungsbedarf im Zusammenhang mit RFID-Technologie"}