200531222025-11-14T08:00:00Z15;Preis (speziell);Bericht;Kaufkraft;Gesundheitsrecht;Umweltrecht;Marktzugang;nichttarifäres Handelshemmnis;KonsumentenschutzPo.6PostulatauthorNR1NationalratN2005-03-17T00:00:00Z474707L05K0704050209Kaufkraft1L03K110504Preis (speziell)1L05K0701020101nichttarifäres Handelshemmnis1L05K0701030311Marktzugang1L04K06010309Umweltrecht2L04K01050509Gesundheitsrecht2L05K0701060301Konsumentenschutz2L03K020206Bericht23NormalNR1NationalratN2005-06-17T00:00:00ZAnnahme20+2005-05-25T00:00:00ZDer Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.0WBF8Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschungtrue2005-03-17T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2005-06-17T00:00:0026Angenommen2008-06-10T00:00:00229Erledigt2005-06-17T00:00:00Z474708deNR1NationalratN1author2129f487Leutenegger Oberholzer SusanneLeutenegger Oberholzerspeaker05.3122229Erledigt0014Antwort BR / Büro<p>Die erforderlichen Arbeiten werden im Rahmen der von der Motion Hess Hans 04.3473, "Aufhebung von technischen Handelshemmnissen", geforderten Ergänzung des Bundesgesetzes über die technischen Handelshemmnisse (SR 946.51) unternommen.</p> Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.5Eingereichter Text<p>Der Bundesrat wird eingeladen, dem Parlament einen Bericht zu unterbreiten, welche nichttarifarischen Bestimmungen den Warenverkehr mit dem Ausland behindern und zur Verteuerung der Preise im Inland beitragen. Der Bundesrat hat konkrete Schritte zum Abbau der nichttarifären Hindernisse zu prüfen. Ziel muss sein, dass in der EU bewilligte Produkte so weit als möglich auch auf dem Schweizer Markt zugelassen werden. Dabei sind den besonderen relevanten Schutzbestimmungen der Schweiz bei Umwelt- und Gesundheitsschutz Rechnung zu tragen. Aufzuzeigen ist weiter, ob flankierende Massnahmen zum Schutz der Konsumentinnen und Konsumenten und zur sozialen Abfederung des Strukturwandels notwendig sind.</p>1Titel des GeschäftesKaufkraft und Preise 8. Abbau der nichttarifarischen Hemmnisse