200531502025-11-14T08:28:05Z04;28;behinderte/r Arbeitnehmer/in;Behinderte/r;Arbeitsunfähigkeit;IV-Rentner/in;Bundespersonal;berufliche WiedereingliederungIp.8Interpellation2630f1129Schenker SilviaSchenker SilviaFraktion SS2Sozialdemokratische FraktionauthorNR1NationalratN2005-03-17T00:00:00Z474707L05K0806010301Bundespersonal1L05K0702020105behinderte/r Arbeitnehmer/in1L04K01040201Behinderte/r1L06K070203030501berufliche Wiedereingliederung1L06K070205020203Arbeitsunfähigkeit2L05K0104020103IV-Rentner/in22DiskussionNR1NationalratN2005-10-07T00:00:00ZDiskussion verschoben295AdmNR1NationalratN2007-03-23T00:00:00ZAbgeschrieben, weil nicht innert zwei Jahren abschliessend im Rat behandelt322005-09-14T00:00:00Z0EFD7Finanzdepartementtrue2005-03-17T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2007-03-23T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN12648m1279Nordmann RogerNordmanncosign2527m504Rossini StéphaneRossinicosign2599f1151Gyr-Steiner JosyGyr-Steinercosign2474f450Bader ElviraBader Elviracosign2569f806Graf MayaGraf Mayacosign2300f113Hollenstein PiaHollensteincosign2394f331Hubmann VreniHubmanncosign2608f1147Kiener Nellen MargretKiener Nellencosign2446m390Widmer HansWidmer Hanscosign2410m346Randegger JohannesRandeggercosign2483f459Dormond Béguelin MarlyseDormond Béguelincosign2388m324Gross JostGross Jostcosign2617m1137Müller WalterMüller Waltercosign2276f33Bühlmann CécileBühlmann Cécilecosign2611m1158Lang JosefLangcosign2517f495Menétrey-Savary Anne-CatherineMenétrey-Savarycosign2501m477Janiak ClaudeJaniakcosign2254f101Haering BarbaraHaeringcosign2391m328Gysin RemoGysin Remocosign2455f405Fehr JacquelineFehr Jacquelinecosign2583f1131Allemann EviAllemanncosign2603f1146Huguenin MarianneHuguenincosign2600f1106Häberli-Koller BrigitteHäberli-Kollercosign2596f1155Frösch ThereseFröschcosign2588m1104Büchler JakobBüchler Jakobcosign2421f358Stump DorisStumpcosign2579m1065Leuenberger UeliLeuenberger-Genèvecosign2412m348Rechsteiner RudolfRechsteiner-Baselcosign2591m1152Daguet AndréDaguetcosign2495m471Gutzwiller FelixGutzwillercosign2607m1136Jermann WalterJermanncosign2573f823Bruderer Wyss PascaleBruderer Wysscosign2601f1156Heim BeaHeimcosign2544f522Wyss UrsulaWyss Ursulacosign2294f94Goll ChristineGollcosign2426f363Vermot-Mangold Ruth-GabyVermot-Mangoldcosign2630f1129Schenker SilviaSchenker SilviaFraktion SS2Sozialdemokratische Fraktionauthor05.3150229Erledigt0014Antwort BR / Büro<p>1. Ende 2003 bezogen 3244 bei der Publica versicherte Personen (inklusive Rentenbezüger und -bezügerinnen von Swisscom, Ruag und ETH-Bereich) eine IV-Rente oder eine Berufsinvaliditätsrente. Zwischen 1998 und 2003 nahm die Zahl der Rentenbeziehenden infolge der Verselbstständigung der grossen Bundesbetriebe jedoch stark zu. Die Zahl der Invaliditätsrentenbeziehenden pro 1000 Versicherte stieg von 54 im Jahre 2000 auf 72 im Jahre 2003. Faktisch liegt die Gesamtanzahl der IV-Rentenbeziehenden in der Bundesverwaltung leicht über dem gesamtschweizerischen Durchschnitt. Sie umfasst jedoch auch die Berufsinvaliditätsrenten, was auf nationaler Ebene nicht der Fall ist. Die Berufsinvaliditätsrente gehört in den Bereich der zweiten Säule und ist demnach in der Invaliditätsversicherung (erste Säule) nicht vorgesehen. Man kann deshalb nicht mit Bestimmtheit sagen, ob die Anzahl Invalidenrentenbeziehender unter den Bundesangestellten überdurchschnittlich hoch ist. Hingegen lässt sich mit Bestimmtheit sagen, dass der jährliche Zuwachs der Neurentenbeziehenden in der Bundesverwaltung seit 2000 unter dem gesamtschweizerischen Durchschnitt liegt, und zwar sowohl für Invalidität als auch für Berufsinvalidität.</p><p>2. Mit der Migration der Versicherten der Pensionskasse des Bundes PKB zu Publica per 1. Juni 2003 traten auch die Verordnungen über die Versicherung im Kernplan (PKBV 1) sowie im Ergänzungsplan (PKBV 2) der Pensionskasse des Bundes in Kraft. Nach Artikel 45 PKBV 1 hat eine beim Bund angestellte Person in Zukunft nur Anspruch auf eine Invalidenrente von Publica (nachstehend: Invalidenrente Publica), wenn sie gestützt auf den Entscheid der IV-Stelle des zuständigen Kantons auch im Sinne des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) rentenberechtigt ist. Damit gelten seit dem 1. Juni 2003 für den Anspruch auf eine Invalidenrente Publica und eine Invalidenrente nach IVG die gleichen Voraussetzungen. Nach neuem Recht wird die Berufsinvalidenrente subsidiär ausgerichtet. Seit dem 1. Juni 2003 wird der Ärztliche Dienst der allgemeinen Bundesverwaltung nur noch konsultiert, wenn ein negativer Entscheid der zuständigen IV-Stelle vorliegt und es um die Feststellung einer Berufsinvalidität nach Artikel 48 PKBV 1 geht. Eine Berufsinvalidenrente wird im Übrigen beim Vorliegen eines positiven Entscheides des Ärztlichen Dienstes der Bundesverwaltung nur dann gewährt, wenn der Arbeitgeber das zur Finanzierung dieser Rente erforderliche Deckungskapital Publica vollständig vergütet (Art. 5 Abs. 4 PKB).</p><p>3. Die Wiedereingliederung erwerbsbehinderter Personen ist ein wichtiges Postulat der Personalpolitik. Der Kredit für die berufliche Wiedereingliederung von erwerbsbehinderten Personen wurde in den Neunzigerjahren infolge der zahlreichen Gesuche schrittweise erhöht und beläuft sich gegenwärtig auf 10,6 Millionen Franken. Bis Ende August 2003 ermöglichte der Kredit die Finanzierung des Lohnes von 215 Mitarbeitenden. Seit Anfang 2005 erarbeitet eine vom Eidgenössischen Personalamt geleitete interdepartementale Arbeitsgruppe zuhanden des Bundesrates Vorschläge im Hinblick auf ein einheitliches Gesundheitsmanagement. Diese Arbeitsgruppe prüft namentlich verschiedene Massnahmen und Erfassungsinstrumente im Bereich der Gesundheitsprävention und der Früherkennung von wiederkehrenden Absenzen. Ferner erarbeitet sie Grundlagen für ein Anwesenheitsmanagement, welches den Führungskräften ermöglicht, wiederholte Absenzen ihrer Mitarbeitenden und deren Gründe früh zu erkennen. Mit gezielten flankierenden Massnahmen werden eine Verminderung der Ausfallzeiten und die Brechung allfälliger Tendenzen zur Chronifizierung angestrebt. Führen diese Massnahmen zum Erfolg, dürften die Ausfallzeiten abnehmen und das Personal besser motiviert sein; dies wiederum wird dazu beitragen, die Anzahl Invaliditätsfälle und deren Kosten einzudämmen.</p> Antwort des Bundesrates.5Eingereichter Text<p>Die zunehmende Zahl von IV-Rentnerinnen und -Rentnern beschäftigt sowohl die betroffenen Sozialversicherungen als auch die Politik und die Öffentlichkeit. Da die Ursachen für diese Zunahme vielfältig und komplex sind, gibt es keine einfachen Lösungen für das Problem.</p><p>Einig sind sich die Fachleute und politische Entscheidungsträger darin, dass Früherkennung und möglichst rasche Wiedereingliederung gefördert werden sollen. Diese Elemente sind denn auch in der 5. IV-Revision stark gewichtet. </p><p>Es gibt keinen Grund, diese Erkenntnisse nicht schon vor der 5. IV-Revision umzusetzen.</p><p>Die Stadt Zürich hat sich entschieden, ein Pilotprojekt durchzuführen, um der Zunahme der Invaliditätsfälle in der Zürcher Stadtverwaltung entgegenzuwirken. Mit Hilfe eines Case Managements am Arbeitsplatz, sollen verunfallte und kranke Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter möglichst frühzeitig bei der Wiedereingliederung in den Arbeitsprozess unterstützt werden. </p><p>Die Betroffenen werden in verschiedener Hinsicht unterstützt und begleitet. Sie erhalten Hilfe bei den administrativen Angelegenheiten, im Umgang mit Versicherungen. Begleitet werden sie auch mit Ratschlägen und Unterstützung im Hinblick auf eine Wiedereingliederung an ihrem Arbeitsplatz. Der Arbeitsplatz wird mit Blick auf die speziellen Bedürfnisse des wiedereinzugliedernden Arbeitnehmers oder der Arbeitnehmerin überprüft.</p><p>Die Stadt Zürich bezieht sich in ihrer Medienmitteilung darauf, dass in Kanada mit ähnlichen Massnahmen gute Resultate erzielt werden konnten und die Anzahl neuer Invaliditätsfälle beträchtlich gesenkt werden konnte.</p><p>Der Bundesrat ist gebeten, folgende Fragen zu beantworten:</p><p>1. Wie entwickelten sich die Zahlen der Invaliditätsfälle in der Bundesverwaltung in den letzten fünf Jahren?</p><p>2. Welche Massnahmen wurden in der Bundesverwaltung getroffen, um der Zunahme der Invaliditätsfälle vorzubeugen bzw. die Wiedereingliederung zu fördern?</p><p>3. Ist er bereit, in der Bundesverwaltung ein ähnliches Projekt zu lancieren, wie es die Zürcher Stadtverwaltung getan hat?</p>1Titel des GeschäftesInvalidität in der Bundesverwaltung. Vorbeugung und Wiedereingliederung