200531832023-07-27T20:38:45Z09;militärische Anlage;Dezentralisierung;Truppenstationierung;Armee;Armeereform;AkzeptanzIp.8Interpellation2359m275Maissen TheoMaissenFraktion CM-E3Christlichdemokratische FraktionauthorSR2StänderatS2005-03-17T00:00:00Z474707L04K04020108Truppenstationierung1L03K040203Armee1L04K04020105militärische Anlage1L04K01020406Dezentralisierung1L04K08020201Akzeptanz2L04K04020306Armeereform23NormalSR2StänderatS2005-06-08T00:00:00ZErledigt302005-05-25T00:00:00Z0VBS6Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sporttrue2005-03-17T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2005-06-08T00:00:00229ErledigtdeSR2StänderatS12460m403Hofmann HansHofmann Hanscosign2257m194Schiesser FritzSchiessercosign2236m195Schmid-Sutter CarloSchmid-Sutter Carlocosign2357m276Brändli ChristoffelBrändlicosign2559m538Bürgi HermannBürgicosign2639f1107Amgwerd MadeleineAmgwerd Madeleinecosign2459m409Hess HansHess Hanscosign2575m825Germann HannesGermanncosign2552m532Stähelin PhilippStähelincosign2356m277Bieri PeterBiericosign2443m372Inderkum HansheiriInderkumcosign2561m540Lombardi FilippoLombardicosign2359m275Maissen TheoMaissenFraktion CM-E3Christlichdemokratische Fraktionauthor05.3183229Erledigt006Begründung<p>Das vom VBS vorgestellte Konzept sieht fünf Logistik-Center, sechs Infrastruktur-Center sowie sechzehn Retablierungsstellen vor. Seitens des VBS wird betont, dass das Konzept ausschliesslich unter militärisch-strategischen und betriebswirtschaftlichen Aspekten entwickelt worden sei.</p><p>Unter dem Gesichtspunkt der Raumsicherungs- und Verteidigungsbereitschaft stellt sich die Frage, ob eine so starke Konzentration der Materialstandorte und Infrastrukturanlagen militärstrategisch zweckmässig ist. Schon mit einer erfolgreichen Aktion könnten ganze Armeeteile von den rückwärtigen Diensten abgeschnitten werden.</p><p>Die zum Teil grosse Distanz der Logistik- und Infrastruktur-Center zu den Ausbildungs- und Schiessplätzen ist aus betriebswirtschaftlicher Sicht problematisch. Der militärische Betrieb und die Ausbildung sind in einer modernen Armee mit sehr viel Material verbunden, mit dem die Truppen für den Dienst auszurüsten sind, das oft ergänzt, umgetauscht oder repariert werden muss. Die Verfügbarkeit des Materials möglichst nahe dem Ort des Einsatzes macht deshalb unter organisatorischen wie auch finanziellen Aspekten Sinn. Wenn aber Material, Fahrzeuge und Fachpersonal weit weg vom Einsatzort stationiert sind, muss eine Vielzahl von aufwendigen Fahrten und Transporten gemacht werden, die betriebswirtschaftlich nachteilig, unproduktiv und ökologisch schädlich sind. In der Vergangenheit war verschiedentlich die Erfahrung zu machen, dass seitens der Verantwortlichen der Armee mit Überzeugung dargelegt wurde, dass vorgesehene Umstrukturierungen umfassend abgeklärt und mit Gewissheit zielführend seien, und im Nachhinein stellte es sich trotzdem heraus, dass damit konzeptionelle und systemische Fehlentwicklungen mit kostspieligen Folgen eingeleitet worden waren.</p><p>Schliesslich sind wehrpsychologische Aspekte hinsichtlich der Akzeptanz und Verwurzelung der Armee in der Bevölkerung in Betracht zu ziehen. Beim vorliegenden Stationierungskonzept blieben diese weitgehend unbeachtet. So sind die Lasten und Nutzen der Aktivitäten der Armee ungleich verteilt. Die mit den Ausgaben der Armee generierten Finanzflüsse bei der Beschaffung wie auch die weitgehende Konzentration der Arbeitsplätze des Stationierungskonzeptes kommen vor allem den Wirtschaftszentren zugute. Demgegenüber fallen die Benachteiligungen durch armeebedingte Emissionen vor allem in ländlichen Gebieten ausserhalb der Wirtschaftszentren an.</p>14Antwort BR / Büro<p>Dimensionierend für das vorgelegte Stationierungskonzept waren der markant gesunkene Bestand an Armeeangehörigen und Truppenkörpern und damit der geringere Bedarf an Einsatz- und Logistikinfrastruktur bzw. das veränderte Bedürfnis an Ausbildungsinfrastruktur. Ausserdem veranlasste der sich aufstauende Überbestand an Material aus der Zeit der "Armee 61" in über 300 logistischen Anlagen, verteilt über das ganze Land, zum Handeln. Hinzu kamen die finanziellen Vorgaben des Entlastungsprogramms 2003 (Kürzungen der Ausgaben um 240 Millionen Franken).</p><p>Der Bundesrat beantwortet die konkreten Fragen wie folgt:</p><p>1. Das neue Stationierungskonzept ist mit der oberirdischen Logistikinfrastruktur auf die wahrscheinlichsten Einsätze (normale und besondere Lage) ausgerichtet und folgt mit der gewählten Lösung militärisch-betriebswirtschaftlichen Grundsätzen. Für die ausserordentliche Lage bleibt der notwendige Teil an unterirdischer logistischer Lagerinfrastruktur unter Berücksichtigung der topografischen Lage erhalten. </p><p>Bei der Erarbeitung des Stationierungskonzeptes der Armee im Bereich Logistik ging es darum, eine betriebswirtschaftliche Lösung entsprechend den logistischen Bedürfnissen aufzuzeigen. Dabei zeigte sich, dass die optimale Lösung 3 Logistik-Center (Log-Center) bzw. 4 Infrastruktur-Center (Infra-Center) gewesen wäre. Unter Berücksichtigung der betriebswirtschaftlichen und der militärstrategischen Aspekte wurde die Lösung 5 Log-Center und 6 Infra-Center festgelegt. Einsatzvorräte, die der Raumsicherung/Verteidigung dienen, sind nach wie vor in dezentralen unterirdischen Infrastrukturen gelagert und werden durch die Log-Center bewirtschaftet. Die Erfordernisse der Verteidigungsbereitschaft sind damit genügend abgedeckt.</p><p>2. Um den Logistikbedarf betriebswirtschaftlich zu ermitteln, wurde ein Operations-Research-Modell gewählt. Damit die Aufgabe in überschaubarer Zeit gelöst werden konnte, wurde mit der Methode der Heuristik gearbeitet. Hiermit lassen sich Mehrstandortlösungen genau ermitteln. Die Arbeiten wurden unter Beizug von Experten aus der Privatwirtschaft mit umfassenden, fundierten Kenntnissen der Armeelogistik und Referenzen u. a. aus Projekten in der chemischen Industrie vorgenommen. Das Verfahren wurde den kantonalen Militär- und Zivilschutzdirektorinnen und -direktoren vorgestellt, und diese konnten sich von der Zweckmässigkeit und dem korrekten Vorgehen beim Erarbeiten des Stationierungskonzeptes überzeugen.</p><p>Mit der Konzentration der logistischen Leistungsersteller (Log-Center, Infra-Center) auf wenige Standorte sind nachhaltige Einsparungen an jährlich wiederkehrenden Betriebsaufwendungen möglich (weniger Personal, weniger zu bewirtschaftendes Material, weniger Ausgaben für Immobilien). Ausserdem fallen längerfristig durch die Reduktion der Standorte weniger Immobilieninvestitionen an.</p><p>Der Bundesrat ist überzeugt, dass eine fundierte betriebswirtschaftliche und militärstrategische Lösung vorliegt, und sieht sich deshalb nicht veranlasst, weitere Expertisen einzuholen.</p><p>3. Der Bundesrat ist aufgrund der bisher gemachten Erfahrungen im Rahmen der Gespräche mit den Kantonen der Ansicht, dass trotz den teilweise schmerzhaften Auswirkungen des Stationierungskonzeptes auf die Arbeitsplätze das Verständnis für die Notwendigkeit der Massnahmen - verursacht durch die Entwicklung der Armee und die auferlegten Sparvorgaben - in der Bevölkerung vorhanden ist.</p> Antwort des Bundesrates.5Eingereichter Text<p>Der Bundesrat wird ersucht, zu folgenden Fragen Stellung zu nehmen:</p><p>1. Teilt er die Auffassung, dass in Erfüllung des Verfassungsauftrages der Raumsicherung und Verteidigungsbereitschaft aus militärstrategischer Sicht eine die topografischen und verkehrsmässigen Verhältnisse berücksichtigende Zuordnung der Versorgungsstandorte der Armee auf die einzelnen Landesteile unverzichtbar ist? Wird mit dem vorgesehenen, stark zentralisierenden Stationierungskonzept diesen Erfordernissen genügend Rechnung getragen?</p><p>2. Hat er die Gewissheit, dass die erfolgten betriebswirtschaftlichen Abklärungen ausreichend fundiert sind, um mit Sicherheit davon ausgehen zu können, dass nicht eine enorme und Kosten verursachende Umstrukturierung gemacht wird, die sich im Nachhinein als suboptimal sowie organisatorisch und betriebswirtschaftlich kostenaufwendiger herausstellt als eine alternative, dezentralere Lösung? Ist der Bundesrat bereit, dazu von unabhängiger, kompetenter Seite eine "zweite Meinung" einzuholen?</p><p>3. Wie beurteilt er die wehrpsychologischen Auswirkungen und die künftige Akzeptanz der Armee in der Bevölkerung, vor allem in den von den Nachteilen betroffenen Gebieten, als Folge des in Aussicht genommenen Stationierungskonzeptes?</p>1Titel des GeschäftesStationierungskonzept der Armee