200532032023-07-27T22:03:44Z09;Armeeeinsatz;Kostenwahrheit;Ausland;VBS;GesamtkostenIp.8Interpellation2415m352Schlüer UlrichSchlüerFraktion VV4Fraktion der Schweizerischen VolksparteiauthorNR1NationalratN2005-03-18T00:00:00Z474707L04K04020304Armeeeinsatz1L03K100103Ausland1L06K070302020106Gesamtkosten1L06K070302020109Kostenwahrheit1L03K080403VBS12DiskussionNR1NationalratN2005-06-17T00:00:00ZDiskussion verschoben295AdmNR1NationalratN2007-03-23T00:00:00ZAbgeschrieben, weil nicht innert zwei Jahren abschliessend im Rat behandelt322005-06-03T00:00:00Z0VBS6Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sporttrue2005-03-18T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2007-03-23T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN12476m452Bigger ElmarBiggercosign2272m26Borer Roland F.Borercosign2541m519Walter HansjörgWaltercosign2621m1108Parmelin GuyParmelincosign2618m1111Müri FelixMüricosign2504m480Keller RobertKeller Robertcosign2536m514Stahl JürgStahlcosign2274m28Bortoluzzi ToniBortoluzzicosign2369m304Baumann J. AlexanderBaumann J. Alexandercosign2595m1127Freysinger OskarFreysingercosign2626m1115Reymond AndréReymondcosign2515m493Mathys Hans UlrichMathyscosign2311m151Miesch ChristianMieschcosign2408m344Oehrli Fritz AbrahamOehrlicosign2620m1157Pagan JacquesPagancosign2372m307Brunner ToniBrunner Tonicosign2270m15Binder MaxBindercosign2638m1142Wobmann WalterWobmanncosign2292m91Giezendanner UlrichGiezendannercosign2542m520Wandfluh HansruediWandfluhcosign2508m484Laubacher OttoLaubachercosign2519m542Mörgeli ChristophMörgelicosign2644m1233Rutschmann HansRutschmanncosign2494m470Glur WalterGlurcosign2523m500Pfister TheophilPfister Theophilcosign2486m462Fattebert JeanFattebertcosign2477m453Bugnon AndréBugnoncosign2584m1135Amstutz AdrianAmstutzcosign2399m336Kunz JosefKunzcosign2586m1105Bignasca AttilioBignasca Attiliocosign2572m820Schibli ErnstSchiblicosign2415m352Schlüer UlrichSchlüerFraktion VV4Fraktion der Schweizerischen Volksparteiauthor05.3203229Erledigt0014Antwort BR / Büro<p>Die Auslandseinsätze der Armee und deren entsprechende Ausgaben werden zum grössten Teil in der Rubrik 525.3170.001 "Friedensförderung" ausgewiesen. Sie betrugen im letzten Jahr 45,9 Millionen Franken. In diesem Betrag sind ebenfalls die Personalausgaben enthalten. Damit gibt das heutige Rechnungsmodell des Bundes eine brauchbare Übersicht zu den durch die Auslandseinsätze der Armee verursachten Ausgaben.</p><p>Von einer Vollkostenrechnung kann jedoch noch nicht gesprochen werden. Zum Beispiel werden die Ausgaben für die Planungsarbeiten, die Spesen und die Luftwaffeneinsätze in anderen Rubriken ausgewiesen. Zusätzlich werden die Amortisationen im bestehenden Rechnungsmodell nur in der Bestandesrechnung des Bundes berücksichtigt, welche durch die Eidgenössische Finanzverwaltung geführt wird. Nach den internationalen Buchhaltungsregeln für den öffentlichen Sektor werden zudem die Rüstungsgüter im Beschaffungsjahr direkt abgeschrieben und somit nicht aktiviert. Um eine Vollkostenrechnung der Auslandseinsätze vorzulegen, müssten sämtliche betroffenen Ausgaben abgegrenzt und nach Aufwand unterteilt auf die verschiedenen Aufträge bzw. Kostenträger umgelegt werden können.</p><p>Der Bundesrat ist sich bewusst, dass eine moderne Verwaltungsführung ein Rechnungsmodell bedingt, welches politischen und betriebswirtschaftlichen Ansprüchen genügt. Aus diesem Grund wurde das Projekt des Neuen Rechnungsmodells Bund (NRM) lanciert. In seinem Rahmen müssen die Verwaltungseinheiten eine Kosten-Leistungs-Rechnung einführen. Im Verteidigungsbereich sieht das Projekt vor, sämtliche Kosten nach Kostenstellen, Kostenarten und Kostenträgern sowie nach Aufträgen und Projekten zuzuweisen.</p><p>Die Einführung des NRM ist für den 1. Januar 2007 geplant. Erste schlüssige Erkenntnisse aus der betriebswirtschaftlichen Rechnungsführung sind voraussichtlich nach dem Rechnungsjahr 2008 zu erwarten.</p> Antwort des Bundesrates.5Eingereichter Text<p>Ist der Bundesrat in der Lage, zu den Auslandengagements der Schweizer Armee und des VBS eine Vollkostenrechnung vorzulegen?</p><p>Diese Vollkostenrechnung hätte nicht nur die Kosten eigentlicher Armee-Einsätze im Ausland auszuweisen. Auch der gesamte Personal- und Kostenaufwand im Zusammenhang mit Planung und Absprache internationaler Kooperation im Rahmen von Partnerschaft für den Frieden sowie auf allen anderen genützten Kanälen müssten dokumentiert werden. Zu berücksichtigen wären auch in solchem Zusammenhang anfallende Reisekosten. Im Weiteren wäre der gesamte Materialverbrauch, Materialverschleiss und dessen Amortisation auszuweisen. Dabei dürfte der Wert jenes Materials, auf dessen Rücktransport in die Schweiz im Anschluss an Auslandeinsätze verzichtet wurde, nicht ausgelassen werden. Auch der technische Aufwand im Rahmen der internationalen Kooperation müsste kostenmässig ausgewiesen werden.</p><p>Angesichts der schrittweisen Zunahme dieses Engagements stellt eine solche Vollkostenrechnung eine unabdingbare Arbeitsgrundlage des Parlamentes dar.</p>1Titel des GeschäftesVollkostenrechnung für die Auslandengagements von Armee und VBS