200534512023-07-27T19:34:27Z34;2846;elektromagnetische schädliche Auswirkung;Antenne;Bodenmarkt;Radiobiologie;wirtschaftliche Auswirkung;Mobiltelefon;Miete;MarktpreisPo.6Postulat2300f113Hollenstein PiaHollensteinFraktion GG6Grüne FraktionauthorNR1NationalratN2005-06-17T00:00:00Z474708L07K12020201010201Mobiltelefon1L06K120202010101Antenne1L04K07040404wirtschaftliche Auswirkung1L04K01020403Bodenmarkt1L04K01020104Miete1L03K110502Marktpreis2L04K06020103elektromagnetische schädliche Auswirkung2L05K1601030105Radiobiologie25AdmNR1NationalratN2006-05-11T00:00:00ZDer Vorstoss wird übernommen durch Herrn Bernhardsgrütter.903NormalNR1NationalratN2007-06-22T00:00:00ZFristverlängerung505AdmNR1NationalratN2007-12-06T00:00:00ZDer Vorstoss wird übernommen durch Frau Gilli.905AdmNR1NationalratN2009-03-20T00:00:00ZAbgeschrieben, weil nicht innert zwei Jahren abschliessend im Rat behandelt32-2005-09-23T00:00:00ZDer Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.0UVEK9Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikationtrue2005-06-17T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2009-03-20T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN12635m1110Vischer DanielVischer Danielcosign2569f806Graf MayaGraf Mayacosign2457f407Genner RuthGennercosign2650f1293John-Calame FrancineJohn-Calamecosign2624m1134Recordon LucRecordoncosign2608f1147Kiener Nellen MargretKiener Nellencosign2611m1158Lang JosefLangcosign2615m1112Müller GeriMüller Gericosign2632m1120Sommaruga CarloSommaruga Carlocosign2076m326Günter PaulGüntercosign2585m1138Bäumle MartinBäumlecosign2473m449Aeschbacher RuediAeschbacher Ruedicosign2579m1065Leuenberger UeliLeuenberger-Genèvecosign2544f522Wyss UrsulaWyss Ursulacosign2300f113Hollenstein PiaHollensteinFraktion GG6Grüne Fraktionauthor2684f3881Gilli YvonneGilliassuming05.3451229Erledigt006Begründung<p>Breite Bevölkerungskreise machen sich Sorgen darüber, wie sich die Strahlung von Mobilfunkantennen auf ihre Gesundheit auswirkt. Dies macht sich offensichtlich auch im Liegenschaftsmarkt bemerkbar: Es häufen sich Berichte darüber, dass eine Liegenschaft an Wert verliert, wenn darauf oder auf einer umliegenden Liegenschaft eine Mobilfunkantenne steht. Verkaufswillige Grundeigentümer stellen fest, dass sich solche Liegenschaften schlechter oder im Extremfall gar nicht mehr verkaufen lassen. Makler berichten von Wertverminderungen von 30 bis 50 Prozent. Auch mit Mietzinseinbrüchen ist zu rechnen, weil Mieterinnen und Mieter nicht im unmittelbaren Strahlungsbereich einer Antenne wohnen wollen. Es sind Fälle bekannt, in denen die Vermieterschaft ihren Mieterinnen und Mietern wegen Mobilfunkantennen Mietzinsreduktionen gewähren musste.</p><p>Zurzeit stehen in der Schweiz über 12 000 Antennenmasten für den Mobilfunk, laufend kommen neue dazu. Unser Siedlungsgebiet ist von Mobilfunkantennen durchsetzt. Die Auswirkungen auf den Mietwohnungs- und Liegenschaftsmarkt dürften gravierend sein. Im Interesse der betroffenen Personen, aber auch mit Blick auf die gesamtwirtschaftlichen Folgen der Entwicklungen im Mobilfunk, scheint es unerlässlich, diese Auswirkungen genauer zu kennen. Der Bundesrat wird deshalb gebeten, in einem Bericht darzulegen, ob und inwieweit der Betrieb von Mobilfunkantennen die Wohnungsmieten und den Wert von Liegenschaften beeinflusst.</p><p>In der Postulatsantwort des überwiesenen Postulates Humbel Näf (04.3115) verspricht der Bundesrat, die Risiken für den Marktwert von Immobilien in der Nähe von Liegenschaften zu quantifizieren und zu verringern. Diese Postulatsforderung geht weiter, indem ein Bericht gefordert wird, der auch die bisherige und zukünftige Entwicklung beurteilt.</p>14Antwort BR / Büro<p>Die Bedürfnisse der Bevölkerung nach mobiler Kommunikation sind in den letzten Jahren stark gestiegen. Eine Folge davon ist die rasch zunehmende Verbreitung von Mobilfunksendeanlagen, gerade auch im Siedlungsgebiet. Der Bundesrat ist sich bewusst, dass diese Entwicklung unerwünschte Begleiterscheinungen mit sich bringen kann. Dazu gehören auch mögliche Auswirkungen auf den Liegenschafts- und Mietwohnungsmarkt.</p><p>Genaue Erhebungen zu diesen Auswirkungen fehlen derzeit noch. Das Bundesamt für Umwelt, Wald und Landschaft hat deshalb bei der ETH Zürich (CEPE) eine Forschungsstudie in Auftrag gegeben, die untersuchen soll, ob nichtionisierende Strahlung, Luftverschmutzung und Lärm einen Einfluss auf die Mieten und Liegenschaftspreise haben. Die Ergebnisse der Studie werden im Jahre 2006 erwartet und kommuniziert.</p><p>Das Postulat verlangt nun aber in der Begründung explizit einen Bericht, der auch die bisherige und zukünftige Entwicklung beurteilt. Der Bundesrat lehnt es aus verwaltungsökonomischen Gründen im Moment ab, parallel zur laufenden Studie weitere Untersuchungen zu diesem Thema zu veranlassen. Aus seiner Sicht wäre zudem ein Bericht über die zukünftige Entwicklung mit grossen Unsicherheiten behaftet, weil sich die gesellschaftliche Risikowahrnehmung bezogen auf Mobilfunk praktisch nicht prognostizieren lässt.</p> Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.5Eingereichter Text<p>Der Bundesrat wird gebeten, in einem Bericht darzulegen, inwieweit der Betrieb von Mobilfunkantennen die Wohnungsmieten und den Wert von Liegenschaften beeinflusst, insbesondere ob und inwieweit Grundeigentümer damit zu rechnen haben, dass sich der Wert ihrer Liegenschaft verändert, wenn auf der Liegenschaft oder in deren Umgebung eine Mobilfunkantenne betrieben wird.</p>1Titel des GeschäftesMobilfunkantennen. Auswirkungen auf den Wert von Liegenschaften