Die bisherigen Machbarkeitsstudien sowie die Forschungs- und Entwicklungsarbeiten zum Projekt Swissmetro haben durchwegs positive Ergebnisse bezüglich einer wirtschaftlichen Realisierbarkeit einer unterirdischen Hochgeschwindigkeitsbahn mit Linearmotorantrieb in magnetischer Schwebung in einem Teilvakuum erbracht. Die Versuchsphase Histar I auf numerischer Plattform konnte Ende 2004 an der EPFL erfolgreich abgeschlossen werden, und inzwischen wurde die Phase II gestartet. <\/p>
Damit für die Finanzierung der folgenden Realisierungsphase genügend Industriepartner gewonnen werden können, muss sich der Bund für dieses weltweit einzigartige Projekt an vorderster Front engagieren. Mit einer finanziellen Beteiligung von jährlich 1 Promille der Verkehrsausgaben (etwa 7,5 Millionen Franken) in den Jahren 2006-2008 würde er ein wichtiges Signal setzen.<\/p>"},{"type":{"id":14,"name":"Antwort BR \/ Büro"},"value":"
Der Bundesrat bestätigte am 22. Mai 2002 erneut sein Interesse für die Technologie von Swissmetro. Bei dieser Gelegenheit zog er Bilanz bezüglich des Entwicklungsstandes des Projektes und legte auf dieser Grundlage fest, dass Swissmetro als technologisches Forschungsprojekt zu betrachten sei. Dies bedeutet, dass in einem ersten Schritt die technologische Machbarkeit des Projektes nachgewiesen werden muss. Im Übrigen wurde eine erste Forschungsphase vom Bund bereits finanziell unterstützt, und für die nächste Phase wurde ebenfalls ein Finanzierungsgesuch eingereicht. Die bis heute vorliegenden Forschungsergebnisse zeigen, dass die technologische Ausrichtung von Swissmetro der technischen Entwicklung der Hochgeschwindigkeitszüge entspricht. Auf dieser Grundlage wiederholt der Bundesrat, wie schon in der Vergangenheit, seine Unterstützung für alle Forschungsprojekte in Zusammenhang mit dieser Technologie. Diese Projekte müssen exakt den von der Kommission für Technologie und Innovation angewandten Kriterien entsprechen, insbesondere den Kriterien betreffend die Forderung nach einer industriellen Beteiligung, da es sich dabei um einen potenziellen Wachstumsmarkt handelt.<\/p>
In der Folge wird auf zahlreiche weitere Fragen eine Antwort gefunden werden müssen, bevor Swissmetro als Verkehrsmittel infrage kommt, das ins Netz integriert werden kann. Dabei handelt es sich um Fragen in Zusammenhang mit der Sicherheit, der Rentabilität, den Ausdehnungsmöglichkeiten auf europäischer Ebene usw.<\/p>
Hinzu kommt, dass das heutige Verkehrssystem künftig von zwei Tendenzen geprägt sein wird, welche einander zuwiderlaufen: den ständig wachsenden Mobilitätsbedürfnissen und der Finanzlage des Bundes, die Budgetbeschränkungen verlangt. Bei der Finanzierung des Verkehrs in der Schweiz waren die Entlastungsprogramme deutlich spürbar und werden noch bis 2006-2008 Auswirkungen haben. Nur schon die Erhaltung des bestehenden Angebotes wird schwierig. Die Ressourcen werden bereits vollständig vom bestehenden Verkehrsangebot beansprucht, weshalb die Nachfrage nach weiteren Angeboten die Verfügbarkeit der finanziellen Mittel beeinflussen kann.<\/p>
Daher erscheint es aufgrund des Entwicklungsstandes des Projektes Swissmetro - von dem der Nachweis der Machbarkeit nur ein erster Schritt ist - und aufgrund der Bundesfinanzen zurzeit nicht angebracht, dem Projekt Swissmetro Mittel zuzuweisen, die für das Fortbestehen der Verkehrsmittel wichtig sind. Der Bundesrat wird die am 22. Mai 2002 beschlossene Richtung weiterverfolgen und dieses Projekt im Rahmen der Forschungsprojekte mitfinanzieren.<\/p>
Hinzu kommt, dass die Swissmetro ein privates Projekt ist und dass es Sache der Swissmetro SA ist, ihr Projekt voranzutreiben. Die Swissmetro hat die Möglichkeit, beim Bund Gesuche zur finanziellen Unterstützung einzureichen, wie sie dies z. B. für Histar I gemacht hat.<\/p> Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates."},{"type":{"id":5,"name":"Eingereichter Text"},"value":"
Der Bundesrat wird aufgefordert, in den Jahren 2006-2008 mindestens 1 Promille der gesamten Verkehrsausgaben des Bundes zugunsten des Projektes Swissmetro zu reservieren.<\/p>"},{"type":{"id":1,"name":"Titel des Geschäftes"},"value":"Signal zugunsten der Swissmetro"}],"title":"Signal zugunsten der Swissmetro"}