200534682025-11-14T07:21:55Z28;Kontrolle;Vollzug von Beschlüssen;Invalidenversicherung;VersicherungsaufsichtMo.5MotionGPK-SR16Geschäftsprüfungskommission SRGPK-SGPK16SR2StänderatS1authorSR2StänderatS2005-08-19T00:00:00Z474709L04K01040103Invalidenversicherung1L03K080703Vollzug von Beschlüssen1L04K08020313Kontrolle1L04K11100116Versicherungsaufsicht23NormalSR2StänderatS2005-12-06T00:00:00ZAnnahme203NormalNR1NationalratN2006-03-22T00:00:00ZAnnahme20+2005-10-19T00:00:00ZDer Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.0GPK-NR3Geschäftsprüfungskommission NRGPK-NGPK3NR1NationalratN12005-08-19T00:00:00ZEDI4Departement des Innerntrue2005-08-19T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2005-12-06T00:00:0011Motion an 2. Rat2006-03-22T00:00:0026Angenommen2010-06-17T00:00:00229Erledigt2006-03-22T00:00:00Z474711deSR2StänderatS1GPK-SR16Geschäftsprüfungskommission SRGPK-SGPK16SR2StänderatS1author05.3468229Erledigt0true06Begründung<p>Siehe Bericht der Geschäftsprüfungskommission des Ständerates vom 19. August 2005: Rentenwachstum in der Invalidenversicherung, Überblick über die Faktoren des Rentenwachstums und die Rolle des Bundes, BBl 2006 2245.</p>14Antwort BR / BüroDer Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.5Eingereichter Text<p>Der Bundesrat wird beauftragt, eine Gesamtstrategie zur fachlichen und administrativen Aufsicht über den Vollzug der IV zu formulieren und diese mit modernen Aufsichts-, Steuerungs- und Führungsinstrumenten umzusetzen. Die Strategie soll die zentralen Prozesse und Leistungen der IV definieren und Zielvorgaben festlegen. Der Bundesrat muss sicherstellen, dass die Zielvorgaben in einer Gesamtsicht überprüft und Wirkungen und Mängel des IV-Vollzuges abgebildet werden. Die einzelnen Instrumente der fachlichen und administrativen Aufsicht müssen miteinander verknüpft und auf die Gesamtstrategie ausgerichtet werden. Der Bundesrat gewährleistet mittels der dem Bund zustehenden umfassenden Aufsicht einen gesetzeskonformen, einheitlichen und qualitativ einwandfreien Vollzug der IV.</p>1Titel des GeschäftesFestlegung einer Gesamtstrategie für eine verstärkte Aufsicht des Bundes über den IV-Vollzug