200535552025-11-14T08:44:13Z2841;28;Krankenversicherung;Berufskrankheit;Kostenwahrheit;Unfallversicherung;TaggeldversicherungIp.8Interpellation2483f459Dormond Béguelin MarlyseDormond BéguelinFraktion SS2Sozialdemokratische FraktionauthorNR1NationalratN2005-10-05T00:00:00Z474709L06K070205020205Berufskrankheit1L04K01040109Krankenversicherung1L05K0104010904Taggeldversicherung1L06K070302020109Kostenwahrheit1L04K01040116Unfallversicherung13NormalNR1NationalratN2005-12-16T00:00:00ZErledigt302005-12-09T00:00:00Z0EDI4Departement des Innerntrue2005-10-05T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2005-12-16T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN12574m824Salvi PierreSalvicosign2648m1279Nordmann RogerNordmanncosign2527m504Rossini StéphaneRossinicosign2500m476Hofmann UrsHofmann Urscosign2370m305Berberat DidierBerberatcosign2373m309Cavalli FrancoCavallicosign2599f1151Gyr-Steiner JosyGyr-Steinercosign2489m465Fehr MarioFehr Mariocosign2394f331Hubmann VreniHubmanncosign2608f1147Kiener Nellen MargretKiener Nellencosign2446m390Widmer HansWidmer Hanscosign2129f487Leutenegger Oberholzer SusanneLeutenegger Oberholzercosign2308m140Marti WernerMarti Wernercosign2522m499Pedrina FabioPedrinacosign2254f101Haering BarbaraHaeringcosign2397m334Jutzet ErwinJutzetcosign2436f350Bernasconi MariaBernasconicosign2391m328Gysin RemoGysin Remocosign2455f405Fehr JacquelineFehr Jacquelinecosign2413m349Rennwald Jean-ClaudeRennwaldcosign2298m105Hämmerle AndreaHämmerlecosign2563f551Marty Kälin BarbaraMarty Kälincosign2251m229Vollmer PeterVollmercosign2583f1131Allemann EviAllemanncosign2367m301Banga BorisBangacosign2421f358Stump DorisStumpcosign2630f1129Schenker SilviaSchenker Silviacosign2448f395Fässler-Osterwalder HildegardFässler Hildegardcosign2491f524Garbani ValérieGarbani Valériecosign2591m1152Daguet AndréDaguetcosign2652f1295Graf-Litscher EdithGraf-Litschercosign2597f1125Galladé ChantalGalladécosign2625m1132Rey Jean-NoëlRey Jean-Noëlcosign2573f823Bruderer Wyss PascaleBruderer Wysscosign2405f341Maury Pasquier LilianeMaury Pasquiercosign2613m1150Levrat ChristianLevratcosign2601f1156Heim BeaHeimcosign2544f522Wyss UrsulaWyss Ursulacosign2294f94Goll ChristineGollcosign2483f459Dormond Béguelin MarlyseDormond BéguelinFraktion SS2Sozialdemokratische Fraktionauthor05.3555229Erledigt006Begründung<p>Die Prämien der obligatorischen Krankenversicherung (KVG) steigen laufend. Jetzt werden zahlreiche Stimmen laut, die fordern, dass die im Rahmen des KVG übernommenen Leistungen vermindert werden sollen.</p><p>Diesbezüglich haben wir erfahren, dass sich die Gesundheitskosten zur Behandlung von Berufskrankheiten auf 4 bis 6 Milliarden Franken im Jahr belaufen. Ein Teil dieser Kosten wird im Rahmen der Grundversicherung von den Krankenversicherern übernommen. Es drängt sich die Frage auf, ob diese Kosten wirklich von der Grundversicherung beglichen werden sollen oder ob sie nicht von einer anderen Sozialversicherung übernommen werden müssten.</p><p>Damit die Bedeutung dieser Kosten besser eingeschätzt werden kann, ist es notwendig, dass der Bundesrat das Parlament über dieses Thema informiert.</p>14Antwort BR / Büro<p>1. Damit eine Gesundheitsstörung von der obligatorischen Unfallversicherung als Berufskrankheit anerkannt wird, muss im Einzelfall nachgewiesen werden, dass ein enger Zusammenhang zwischen der beruflichen Tätigkeit und der Erkrankung besteht (Art. 9 des Bundesgesetzes über die Unfallversicherung, UVG; SR 832.20). Dieser enge Zusammenhang wird vermutet, wenn eine Erkrankung auf eine im Anhang 1 zur Verordnung über die Unfallversicherung (SR 832.202) erwähnte Exposition gegenüber Stoffen oder die Ausführung von dort erwähnten Arbeiten zurückzuführen ist. Es sind dies z. B. Expositionen gegenüber Asbest, Lärm, chemischen Stoffen. Weiter gelten als Berufskrankheiten Gesundheitsschädigungen, welche ausschliesslich oder stark überwiegend durch die berufliche Tätigkeit verursacht sind (Art. 9 Abs. 2 UVG). Das Eidgenössische Versicherungsgericht hat präzisiert, dass die vom Gesetz verlangte Voraussetzung des "ausschliesslich oder stark überwiegenden Zusammenhanges" erfüllt ist, wenn die Berufskrankheiten mindestens zu 75 Prozent durch die berufliche Tätigkeit verursacht worden ist (vgl. BGE 126 V 186). Die obligatorische Unfallversicherung entschädigt damit Berufskrankheiten in einem eng umschriebenen Sinne.</p><p>Die Gesamtkosten (Heilungskosten, Taggelder und Renten) der Suva und der übrigen Unfallversicherer für die Berufskrankheiten stiegen gemäss der Unfallstatistik (Kommission für die Statistik der Unfallversicherung UVG, Unfallstatistik UVG 2005, S. 52) von 78,3 Millionen im Jahr 2001 auf 85,8 Millionen im Jahr 2002 bzw. 101,5 Millionen Franken im Jahr 2003.</p><p>2./3. Von den Berufskrankheiten zu unterscheiden sind die sogenannten berufsassoziierten Gesundheitsstörungen, welche definitionsgemäss weit weniger klar abgegrenzt sind als die eigentlichen Berufskrankheiten nach UVG. Dazu gehören z. B. Beschwerden, die von den Arbeitnehmenden mit repetitiven Arbeiten in Zusammenhang gebracht werden (Rückenschmerzen, Muskelschmerzen), oder Stress (Gefässerkrankungen, Herzprobleme), die aber mit keinem nachweisbar auf die berufliche Tätigkeit zurückzuführenden Schaden verbunden sind. Es handelt sich also um Gesundheitsstörungen, welche nur zu einem geringen Teil durch die Berufsausübung erklärt werden können.</p><p>Die Heilbehandlungskosten solcher Erkrankungen werden hauptsächlich von der obligatorischen Krankenpflegeversicherung getragen. Allerdings lassen sich diese Kosten wegen der schwierigen Abgrenzung von berufsassoziierten und anderen Krankheiten und dem sich daraus ergebenden Fehlen statistischer Grundlagen nur schwer abschätzen. Nach Schätzungen des Seco dürfte die Dunkelziffer der nicht von der Unfallversicherung übernommenen, berufsassoziierten Erkrankungen höchstens 5 bis 10 Prozent der gesamten, durch die berufliche Tätigkeit mitverursachten Gesundheitskosten ausmachen.</p><p>Zu den von der Krankentaggeldversicherung übernommenen Kosten für die berufsassoziierten Gesundheitsstörungen liegen keine Angaben vor.</p><p>4. Wie bereits erwähnt, liegen Zahlen einzig zu den von der obligatorischen Unfallversicherung getragenen Kosten vor (vgl. Frage 1). Der Bundesrat hält in diesem Zusammenhang fest, dass im heutigen System die Kosten berufsassoziierter Erkrankungen stets übernommen werden. Allerdings gibt es Fälle, bei denen die Abgrenzung des Tätigkeitsbereiches zwischen Unfall- und Krankenversicherung nicht eindeutig ist. Eine andere Definition der Berufskrankheiten mit der Folge, dass die Leistungspflicht der Unfallversicherung ausgedehnt und diejenige der obligatorischen Krankenversicherung eingeschränkt würde, erachtet der Bundesrat nicht für angezeigt.</p> Antwort des Bundesrates.5Eingereichter Text<p>1. Kann der Bundesrat das Parlament über die Kosten informieren, die durch Berufskrankheiten (einschliesslich solcher, die nicht im Bundesgesetz über die Unfallversicherung festgelegt sind) verursacht und von den Versicherungen im Rahmen des KVG übernommen werden?</p><p>2. Wie hoch ist der Anteil dieser Kosten, der im Rahmen der Krankenpflegeversicherung übernommen wird?</p><p>3. Wie hoch ist der der Anteil dieser Kosten, der im Rahmen der Taggeldversicherung übernommen wird?</p><p>4. Wie haben sich diese Kosten seit 2001 Jahr für Jahr entwickelt?</p>1Titel des GeschäftesGrundversicherung. Kosten der Berufskrankheiten