200536762023-07-27T20:08:24Z55;2846;Erhaltung der Ressourcen;Sachplan;Landwirtschaftszone;Kulturlandverlust;Nutzung der landwirtschaftlichen FlächeMo.5Motion2476m452Bigger ElmarBiggerFraktion VV4Fraktion der Schweizerischen VolksparteiauthorNR1NationalratN2005-10-07T00:00:00Z474709L05K1401020106Kulturlandverlust1L03K140102Nutzung der landwirtschaftlichen Fläche1L05K0102040102Landwirtschaftszone1L04K06010406Erhaltung der Ressourcen1L04K01020412Sachplan11BekämpftNR1NationalratN2005-12-16T00:00:00ZBekämpft. Diskussion verschoben273NormalNR1NationalratN2007-10-05T00:00:00ZFristverlängerung505AdmNR1NationalratN2009-03-20T00:00:00ZAbgeschrieben, weil nicht innert zwei Jahren abschliessend im Rat behandelt32+2005-12-02T00:00:00ZDer Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.0UVEK9Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikationtrue2005-10-07T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2009-03-20T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN12622m1145Perrin YvanPerrincosign2637m1130Wehrli RetoWehrlicosign2634m1123Veillon Pierre-FrançoisVeilloncosign2351m268Schenk SimonSchenk Simoncosign2272m26Borer Roland F.Borercosign2541m519Walter HansjörgWaltercosign2474f450Bader ElviraBader Elviracosign2479m455Chevrier MauriceChevriercosign2547m526Zuppiger BrunoZuppigercosign2383m319Fehr HansFehr Hanscosign2512m490Lustenberger RuediLustenbergercosign2592m1133Darbellay ChristopheDarbellaycosign2621m1108Parmelin GuyParmelincosign2497m473Hassler HansjörgHasslercosign2646f1288Amherd ViolaAmherdcosign2504m480Keller RobertKeller Robertcosign2536m514Stahl JürgStahlcosign2498m474Hess BernhardHess Bernhardcosign2617m1137Müller WalterMüller Waltercosign2529m506Scherer MarcelScherercosign2626m1115Reymond AndréReymondcosign2415m352Schlüer UlrichSchlüercosign2408m344Oehrli Fritz AbrahamOehrlicosign2598m1117Germanier Jean-RenéGermaniercosign2604f1121Hutter-Hutter JasminHutter Jasmincosign2620m1157Pagan JacquesPagancosign2484m460Dunant Jean HenriDunantcosign2372m307Brunner ToniBrunner Tonicosign2270m15Binder MaxBindercosign2310m146Maurer UeliMaurer Uelicosign2638m1142Wobmann WalterWobmanncosign2385m321Föhn PeterFöhncosign2292m91Giezendanner UlrichGiezendannercosign2542m520Wandfluh HansruediWandfluhcosign2636m1128Wäfler MarkusWäfler Markuscosign2627m1119Rime Jean-FrançoisRimecosign2588m1104Büchler JakobBüchler Jakobcosign2347m264Weyeneth HermannWeyenethcosign2623m1109Pfister GerhardPfister Gerhardcosign2644m1233Rutschmann HansRutschmanncosign2494m470Glur WalterGlurcosign2523m500Pfister TheophilPfister Theophilcosign2486m462Fattebert JeanFattebertcosign2477m453Bugnon AndréBugnoncosign2584m1135Amstutz AdrianAmstutzcosign2399m336Kunz JosefKunzcosign2586m1105Bignasca AttilioBignasca Attiliocosign2572m820Schibli ErnstSchiblicosign2511m489Loepfe ArthurLoepfecosign2367m301Banga BorisBangacontrovert2476m452Bigger ElmarBiggerFraktion VV4Fraktion der Schweizerischen Volksparteiauthor05.3676229Erledigt006Begründung<p>Die landwirtschaftliche Nutzfläche gerät durch die Siedlungsentwicklung, das Wachstum der Infrastrukturen, durch die Hochwasserschutzvorhaben, durch die Revitalisierung von Gewässer, durch ökologische Ausgleichs- und Ersatzmassnahmen im Zusammenhang mit Infrastrukturanlagen sowie durch Ersatzaufforstungen zusehends unter Druck. Um die multifunktionalen Aufgaben gemäss Verfassungsauftrag kostengünstig und effizient erbringen zu können, ist die Schweizer Landwirtschaft aber auf grosse, zusammenhängende und damit gut bewirtschaftbare Flächen in hoher Qualität angewiesen.</p><p>Für den Schutz des Kulturlandes bestehen zwar raumplanerische Instrumente; der anhaltende Kulturlandverlust (minus 1 Quadratmeter pro Sekunde) und die nach wie vor ungebremste Siedlungstätigkeit, insbesondere im Mittelland, auf den besten Böden zeigen aber, dass das bestehende Instrumentarium offensichtlich ungenügend ist und meist nicht greift. Zudem wird bei konkreten Vorhaben die Interessenabwägung mit den als nationales Interesse einzustufenden Fruchtfolgeflächen nur ungenügend vorgenommen. Die gesetzlichen Grundlagen zur quantitativen Erhaltung der landwirtschaftlichen Nutzfläche sind deshalb zu verstärken. Gleichzeitig sind die bestehenden Instrumente restriktiver anzuwenden.</p>14Antwort BR / Büro<p>Die Besorgnis über den anhaltenden Verlust von landwirtschaftlichem Kulturland ist berechtigt. Die Entwicklung entspricht weder den in der Bundesverfassung (Art. 73, 75, 104) festgelegten Grundsätzen, noch den Zielen und Grundsätzen der Raumplanungsgesetzgebung und auch nicht den Zielen einer nachhaltigen Raumentwicklung, wie sie der Bundesrat in seiner Strategie "Nachhaltige Entwicklung 2002" festgelegt hat. Die verstärkte Berücksichtigung einer dauerhaften Erhaltung des Kulturlandes muss im Rahmen einer umfassenden Raumordnungspolitik erfolgen. Es handelt sich somit um eine Gemeinschaftsaufgabe von Bund und Kantonen. Der Vorschlag eines Sachplanes "Landwirtschaftliche Vorranggebiete" zielt in die richtige Richtung. Er könnte auf der Grundlage der vorhandenen Raumplanungsinstrumente im Rahmen einer Gesamtrevision des bestehenden Sachplanes Fruchtfolgeflächen umgesetzt werden. Da jedoch aufgrund von ersten Schätzungen mit Kosten von mindestens 2 Millionen Franken für den Bund zu rechnen ist und das für die Federführung zuständige Bundesamt für Raumentwicklung nicht über die dafür erforderlichen finanziellen und personellen Ressourcen verfügt, wird das ARE in einem ersten Schritt damit beauftragt, einen Bericht über die Umsetzung der Motion Bigger zuhanden des Bundesrates zu erstellen. In diesem Bericht sollen die konkreten Kosten, das Vorgehen und die Zusammenarbeit mit den Kantonen dargelegt werden. Der Bundesrat wird gestützt auf diesen Bericht über das weitere Vorgehen, insbesondere die konkrete Umsetzung der Motion, entscheiden.</p> Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.5Eingereichter Text<p>Der Bundesrat wird beauftragt, einen auf Artikel 13 RPG abgestützten Sachplan "landwirtschaftliche Vorranggebiete" zu schaffen.</p>1Titel des GeschäftesKulturlandverlust und landwirtschaftliche Nutzfläche