Die Schweiz muss sich aufgrund der Klimaänderung auf Unwetterkatastrophen vorbereiten, wie sie bisher bezüglich Umfang und Häufigkeit noch unbekannt waren. Zurzeit bestehen noch zahlreiche Mängel, insbesondere in der Prognose- und Warnfähigkeit der schweizerischen meteorologischen Systeme. Dies hat nicht nur der Sturm Lothar 1999 gezeigt, sondern auch das Hochwasser 2005. Die fehlende Warnung der Bevölkerung vor Unwettern führte immer wieder zu Fehlverhalten, teilweise mit katastrophalen Folgen. Andere Länder zeigen jedoch, dass Unwetter sehr genau vorausgesagt werden können und damit Menschenleben gerettet werden. Dies bedingt, dass die meteorologischen Warnungen in einem zweistufigen System in die betroffenen Regionen gelangen können. Die Schweiz mit ihrem föderalistischen Staatsgebilde hätte die besten Voraussetzungen, um ein vernetztes Warnsystem zu betreiben. Mit einem meteorologischen Warnsystem, das dem heutigen Stand von Technik und Erkenntnissen entspricht, können künftig Menschenleben vor Unwetterkatastrophen bewahrt werden.<\/p>
Der Bundesrat fasste seine Antwort auf die Motion Wyss 02.3544 wie folgt zusammen: \"Zusammenfassend kann festgestellt werden, dass der Bund bereits heute die wichtige Aufgabe der Warnung vor meteorologischen Extremsituationen sowie deren stetige Verbesserung wahrnimmt. Die Schaffung einer einheitlichen Warn- und Kommunikationsplattform ist als Folge des Postulates Föhn in Vorbereitung. Die stufengerechten Befugnisse der Akteure und Entscheidungsträger werden dabei berücksichtigt. Ob die Einführung eines zweistufigen Warnverfahrens für alle Bereiche der meteorologischen Warnungen für Schweizer Verhältnisse zweckmässig ist, ist noch genauer zu prüfen.\" Die Motion 02.3544 wurde wegen Verjährung abgeschrieben. Die mangelnde Warnung der Bevölkerung hat aber auch bei den Unwettern 2005 gezeigt, dass nach wie vor grosser Handlungsbedarf besteht. Der Bundesrat wird somit aufgefordert, dieses Mal nicht auf den Jahrhundertrhythmus von \"Jahrhundertereignissen\" zu vertrauen, sondern rasch die notwendigen Massnahmen zu ergreifen.<\/p>"},{"type":{"id":14,"name":"Antwort BR \/ Büro"},"value":"
Gemäss Artikel 1 Buchstabe c MetG \"warnt der Bund vor Gefahren des Wetters\". Diese Aufgabe gehört zur meteorologischen Grundversorgung und ist dem Bundesamt für Meteorologie und Klimatologie (Meteo Schweiz) übertragen. Seit dem Sturm Lothar im Jahr 1999 hat Meteo Schweiz mit den Kantonen ein zweistufiges Unwetterwarnsystem aufgebaut und in Betrieb genommen. Alle für das Krisenmanagement verantwortlichen Stellen des Bundes und der Kantone werden von Meteo Schweiz in enger Zusammenarbeit mit der Nationalen Alarmzentrale vor Unwettern gewarnt. Zudem werden Unwetterinformationen von Meteo Schweiz allen Medienagenturen, der SRG und den privaten Meteo-Büros kostenlos zur Weiterverbreitung zugestellt.<\/p>
Den Massenmedien, insbesondere den Radio- und TV-Stationen, die über die effizientesten Kommunikationskanäle zur Bevölkerung verfügen, steht es frei, ob sie diese Unwetterinformationen verbreiten wollen. Die Unwettersituation im August 2005 hat Unvollständigkeiten in Bezug auf die Nutzung dieser Kommunikationskanäle aufgezeigt.<\/p>
Meteo Schweiz wird deshalb, unter Einbezug der beteiligten Fachstellen, bis Mitte 2006 einen Bericht zuhanden des Bundesrates erstellen. Darauf basierend wird der Bundesrat in der Lage sein, allenfalls weitere Entscheide zu treffen. Dabei werden die laufenden Arbeiten gemäss Auftrag des Bundesrates an das VBS vom 31. August 2005 für die Optimierung der Warnung und Alarmierung berücksichtigt.<\/p> Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion."},{"type":{"id":5,"name":"Eingereichter Text"},"value":"
Der Bundesrat wird - ein erneutes Mal - aufgefordert, ein meteorologisches Zwei-Stufen-Warnsystem zu etablieren, das eine präzise Unwetterwarnung der Bevölkerung, insbesondere bei Hochwassern und Stürmen, gewähren kann.<\/p>"},{"type":{"id":1,"name":"Titel des Geschäftes"},"value":"Einheitliches meteorologisches Warnsystem"}],"title":"Einheitliches meteorologisches Warnsystem"}