200537312023-07-28T07:51:20Z15;Handel;Weltausstellung;internationaler Handel;ChinaMo.5Motion2610m1154Kohler PierreKohler PierreFraktion CM-E3Christlichdemokratische FraktionauthorNR1NationalratN2005-11-30T00:00:00Z474710L05K1001060201Weltausstellung1L03K070102Handel1L04K07010204internationaler Handel1L04K03030501China15AdmNR1NationalratN2006-06-15T00:00:00ZZurückgezogen17-2006-06-09T00:00:00ZDer Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.0EDA3Departement für auswärtige Angelegenheitentrue2005-11-30T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2006-06-15T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN12547m526Zuppiger BrunoZuppigercosign2592m1133Darbellay ChristopheDarbellaycosign2625m1132Rey Jean-NoëlRey Jean-Noëlcosign2610m1154Kohler PierreKohler PierreFraktion CM-E3Christlichdemokratische Fraktionauthor05.3731229Erledigt006Begründung<p>Die Schweiz pflegt seit jeher ausgezeichnete Beziehungen mit der Volksrepublik China. Die Kontakte werden jährlich zahlreicher, denn zum einen ist der Markt Chinas, der über 1,3 Milliarden Konsumentinnen und Konsumenten umfasst, für unsere Wirtschaft von offensichtlicher Bedeutung. Zum anderen interessieren sich die Chinesinnen und Chinesen für unser Land und seine Institutionen, und seitdem unsere Länder vertragliche Beziehungen unterhalten, besuchen sie die Schweiz in grosser Zahl.</p>14Antwort BR / Büro<p>Der Bundesrat teilt die Einschätzung des Motionärs, dass die Bedeutung Chinas für die Schweiz in vielfacher Hinsicht sehr gross ist; nicht nur aus wirtschaftlicher Sicht, sondern auch in einer gesamtpolitischen Betrachtungsweise. Die Weltausstellung 2010 bietet der Schweiz die ausserordentliche Chance, sich in China und insbesondere in der Wirtschaftsmetropole Shanghai nachhaltig zu positionieren. Ein Abseitsstehen unseres Landes an der Weltausstellung 2010 in Shanghai wäre deshalb ein strategischer Fehler.</p><p>Anlässlich ihres Treffens vom 2. Februar 2006 mit dem chinesischen Aussenminister Li Zhaoxing hat die Vorsteherin des Eidgenössischen Departementes für auswärtige Angelegenheiten ihrem Gast gegenüber das Interesse der Schweiz an einer Teilnahme an der Weltausstellung in Shanghai bekräftigt und einen raschen Entscheid des Bundesrates in Aussicht gestellt, was von der chinesischen Seite mit Genugtuung zur Kenntnis genommen worden ist.</p><p>Der Bundesrat hat am 29. März entschieden, die Einladung der Organisatoren der Weltausstellung 2010 in Shanghai anzunehmen, und hat dies den chinesischen Behörden am 6. April 2006 als 12. Land mit einem Schreiben des Bundespräsidenten offiziell mitgeteilt.</p> Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.5Eingereichter Text<p>In den kommenden Tagen werden alle Länder eine offizielle Einladung erhalten, an der Weltausstellung 2010 in Shanghai teilzunehmen.</p><p>Ich beauftrage den Bundesrat, die Einladung unmittelbar nach Eingang mit einer Zusage zu beantworten, sodass die Schweiz als erstes Land ihre Teilnahme an diesem wichtigen Anlass bestätigt.</p>1Titel des GeschäftesWeltausstellung 2010 in Shanghai. Die Schweiz muss präsent sein