Förderung der Trolleybusse

200537352023-07-27T21:06:55Z48;Verkehrsinfrastruktur;schadstoffarmes Fahrzeug;regionaler Verkehr;Omnibus;VerkehrslinieIp.8Interpellation2579m1065Leuenberger UeliLeuenberger-GenèveFraktion GG6Grüne FraktionauthorNR1NationalratN2005-11-30T00:00:00Z474710L05K1803010104Omnibus1L04K18010107regionaler Verkehr1L04K06010413schadstoffarmes Fahrzeug1L05K1801021801Verkehrslinie1L04K18020202Verkehrsinfrastruktur12DiskussionNR1NationalratN2006-03-24T00:00:00ZDiskussion verschoben295AdmNR1NationalratN2007-12-21T00:00:00ZAbgeschrieben, weil nicht innert zwei Jahren abschliessend im Rat behandelt322006-03-01T00:00:00Z0UVEK9Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikationtrue2005-11-30T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2007-12-21T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN12574m824Salvi PierreSalvicosign2648m1279Nordmann RogerNordmanncosign2647m1267Stöckli HansStöcklicosign2635m1110Vischer DanielVischer Danielcosign2610m1154Kohler PierreKohler Pierrecosign2649m1289Barthassat LucBarthassatcosign2288m76Fasel HugoFaselcosign2569f806Graf MayaGraf Mayacosign2300f113Hollenstein PiaHollensteincosign2592m1133Darbellay ChristopheDarbellaycosign2564m797Donzé WalterDonzécosign2457f407Genner RuthGennercosign2650f1293John-Calame FrancineJohn-Calamecosign2624m1134Recordon LucRecordoncosign2446m390Widmer HansWidmer Hanscosign2483f459Dormond Béguelin MarlyseDormond Béguelincosign2276f33Bühlmann CécileBühlmann Cécilecosign2377m313Dupraz JohnDuprazcosign2611m1158Lang JosefLangcosign2540m518Vaudroz RenéVaudroz Renécosign2615m1112Müller GeriMüller Gericosign2517f495Menétrey-Savary Anne-CatherineMenétrey-Savarycosign2632m1120Sommaruga CarloSommaruga Carlocosign2422f359Teuscher FranziskaTeuschercosign2522m499Pedrina FabioPedrinacosign2436f350Bernasconi MariaBernasconicosign2296m97Gross AndreasGross Andreascosign2585m1138Bäumle MartinBäumlecosign2583f1131Allemann EviAllemanncosign2333m241Zisyadis JosefZisyadiscosign2603f1146Huguenin MarianneHuguenincosign2596f1155Frösch ThereseFröschcosign2537m515Studer HeinerStuder Heinercosign2491f524Garbani ValérieGarbani Valériecosign2625m1132Rey Jean-NoëlRey Jean-Noëlcosign2601f1156Heim BeaHeimcosign2633m1160Vanek PierreVanekcosign2544f522Wyss UrsulaWyss Ursulacosign2579m1065Leuenberger UeliLeuenberger-GenèveFraktion GG6Grüne Fraktionauthor05.3735229Erledigt006BegründungEinige Schweizer Städte erweitern ihr Netz des Kollektivverkehrs mit Trolleybuslinien, vielerorts gab man dieses Verkehrsmittel jedoch auf. Dies ist teilweise darauf zurückzuführen, dass das Genehmigungsverfahren für Trolleybuslinien, das vom Bund abhängig ist, langwierig ist und keinerlei Bundesbeiträge zugunsten der Errichtung oder Erweiterung solcher Verkehrslinien vorgesehen sind.Der Trolleybus, der mit einheimischer Stromversorgung fährt, ist nicht nur aufgrund des explodierenden Dieselpreises eine vorteilhafte Alternative zum Bus. Auch die Schadstoff- und Lärmemissionen sind vergleichsweise geringer. Ausserdem haben Studien gezeigt, dass die Einführung einer Trolleybuslinie die Verlagerung vom privaten zum öffentlichen Verkehr besser fördert als eine Buslinie. Der Trolleybus ist auch eine gute Alternative zum Tram: Die Errichtung einer Trolleybuslinie ist zwanzigmal günstiger als die einer Tramlinie und kann in kürzerer Zeit bewerkstelligt werden.Zudem ist die Schweizer Industrie gegenwärtig führend in der Entwicklung von Trolleybussen und deren Infrastruktur (Kummler & Matter). Die Förderung dieses Transportmittels würde ebenfalls zur Aufrechterhaltung dieses Industriezweiges in der Schweiz beitragen.Europaweit gesehen nimmt das Interesse am Trolleybus in zahlreichen westeuropäischen Ländern wieder zu, während er in Osteuropa noch immer ein klassisches Verkehrsmittel darstellt.14Antwort BR / BüroDer Bundesrat setzt sich dafür ein, dass die grossen Verkehrsprobleme der städtischen Zentren gelöst werden. Jeder Verkehrsträger weist spezifische Vor- und Nachteile auf und ist je nach Situation gemäss seinem komparativen Vorteil einzusetzen. Bundesbeiträge sollen dementsprechend künftig nicht an einzelne Objekte bezahlt werden, sondern Programmen zugute kommen. Diesen Grundsatz hat der Bundesrat in der Botschaft über den Infrastrukturfonds für den Agglomerationsverkehr und das Nationalstrassennetz vom 2. Dezember 2005 unterstrichen. Die Mitfinanzierung von Trolleybuslinien ist damit im Rahmen von entsprechenden Agglomerationsprogrammen möglich, allerdings beschränkt sich die Beteiligung des Bundes auf den Infrastrukturbereich.Die Betriebskosten müssen die Kantone und die Verkehrsunternehmen übernehmen. Ihnen obliegt der Entscheid für Bus oder elektrisches Fahrzeug. Im Rahmen öffentlicher Ausschreibungen für Verkehrsleistungen hat der Kanton die Möglichkeit, gewisse Bedingungen hinsichtlich der zur Leistungserfüllung erforderlichen Fahrzeuge vorzusehen. Ansonsten haben im betrieblichen Bereich die Unternehmen die Möglichkeit, die für sie optimale Lösung zu wählen. Das System Trolleybus hat in der Tat vor allem unter dem Gesichtspunkt der Ökologie und der Lärmbelastung eindeutig Vorteile. Es hat aber auch gewisse Nachteile: Dabei handelt es sich einerseits um die hohen Kosten (Investitionen für Stromversorgung und Fahrzeugbeschaffung) und andererseits um die geringe Flexibilität im Betrieb aufgrund der an das Trassee gebundenen Linienführung. Dieselbusse sind demgegenüber aufgrund ihrer Zuverlässigkeit, ihrer Flexibilität und Rentabilität für die Unternehmen stärker verbreitet. Beim Kauf neuer Fahrzeuge werden allerdings strenge Kriterien insbesondere hinsichtlich Abgasen und Lärm berücksichtigt. Ausserdem sind die Busse zunehmend mit Partikelfiltern ausgerüstet, welche die umweltrelevanten negativen Emissionen vermindern. So muss jedes Unternehmen unter Berücksichtigung der gegebenen Rahmenbedingungen diese Kriterien gegeneinander abwägen, um zu einer optimalen Lösung zu kommen.In der Agglomeration Genf z. B. ist die Mobilitätsbewältigung Gegenstand eines Richtplans. Aus diesem Richtplan, welcher durch den Staatsrat genehmigt und durch den Grossen Rat unterstützt wurde, resultiert eine Leistungsvereinbarung mit den TPG (Transports publics genevois). Diese Vereinbarung sieht vor, der Bevölkerung unter Berücksichtigung der Umwelt die besten Bedingungen im öffentlichen Verkehr zu bieten. Die TPG haben also insbesondere bei Beschaffung, Unterhalt und Betrieb von Rollmaterial alles zu unternehmen, um eine gute Qualität zu garantieren und die Anliegen der Umwelt zu berücksichtigen. Aufgrund der uns vorliegenden Informationen verfolgen die TPG intensiv die Entwicklung neuer Fahrzeugtechnologien, welche u. a. den Kundenkomfort, die Luftqualität und die Produktivität der Fahrten verbessern könnten. Antwort des Bundesrates.5Eingereichter TextZurzeit steigt der Dieselpreis kontinuierlich und die Bestimmungen der LRV und LSV können bei weitem noch nicht eingehalten werden. Trolleybusse könnten diesen Umständen entgegenwirken, weil sie wenig Energie benötigen, geringe Schadstoffemissionen und einen niedrigen Lärmpegel verursachen. Kann der Bundesrat erläutern, welche Massnahmen er zur Förderung der Trolleybusse als Transportmittel in der Agglomeration trifft?1Titel des GeschäftesFörderung der TrolleybusseFörderung der Trolleybusse