200538062023-07-27T21:12:54Z15;09;Abfallaufbereitung;Bewaffnung;Armeereform;Umwandlung von Arbeitsplätzen;Armeematerial;Rüstungskonversion;Gebrauchtgegenstand;Erhaltung von Arbeitsplätzen;benachteiligtes GebietIp.8Interpellation2446m390Widmer HansWidmer HansFraktion SS2Sozialdemokratische FraktionauthorNR1NationalratN2005-12-14T00:00:00Z474710L05K0704030101benachteiligtes Gebiet1L04K04020305Armeematerial1L03K040204Bewaffnung1L04K06010201Abfallaufbereitung1L05K0701060204Gebrauchtgegenstand1L04K04020306Armeereform2L05K0702030308Erhaltung von Arbeitsplätzen2L05K0702030311Umwandlung von Arbeitsplätzen2L04K04020204Rüstungskonversion22DiskussionNR1NationalratN2006-03-24T00:00:00ZDiskussion verschoben295AdmNR1NationalratN2007-12-21T00:00:00ZAbgeschrieben, weil nicht innert zwei Jahren abschliessend im Rat behandelt322006-03-01T00:00:00Z0VBS6Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sporttrue2005-12-14T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2007-12-21T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN12647m1267Stöckli HansStöcklicosign2272m26Borer Roland F.Borercosign2391m328Gysin RemoGysin Remocosign2296m97Gross AndreasGross Andreascosign2413m349Rennwald Jean-ClaudeRennwaldcosign2367m301Banga BorisBangacosign2537m515Studer HeinerStuder Heinercosign2446m390Widmer HansWidmer HansFraktion SS2Sozialdemokratische Fraktionauthor05.3806229Erledigt0014Antwort BR / Büro<p>1. In der Schweiz verfügen die qualifizierten Entsorgungs- und Wiederverwertungsfirmen über grosse Kapazitäten. Diese vorhandenen Kapazitäten haben für die qualifizierte Entsorgung des bisher angefallenen obsoleten Materials der Schweizer Armee ausgereicht. Es ist deshalb davon auszugehen, dass wegen künftig anfallendem obsoletem Material der Schweizer Armee keine zusätzlichen Arbeitsplätze geschaffen werden.</p><p>2. Die Beantwortung der Frage wird mit Bezug auf Antwort 1 hinfällig.</p><p>3. Die durch die Verkleinerung der Armee entstehenden Überbestände an Armeematerial werden in den nächsten drei bis fünf Jahren grösstenteils abgebaut sein. Dabei ist vorgesehen, modernes überzähliges Rüstungsmaterial (wie z. B. der Kampfpanzer Leopard) keinesfalls zu verschrotten, sondern kostengünstig stillzulegen und in armeeeigener Infrastruktur einzulagern. Mittel- und langfristig eröffnen sich deshalb für neue Firmen keine zukunftsweisenden Chancen mit der Entsorgung oder Wiederverwertung von überzähligem Material der Schweizer Armee. Heute haben sich die modernen, leistungsfähigen Entsorgungsbetriebe dort positioniert, wo die zu entsorgenden Güter auch anfallen. Wegen der zunehmend hohen Transportkosten sind konkurrenzfähige Unternehmen zudem auf möglichst optimale Verkehrsanschlüsse angewiesen (Geleiseanschlüsse und Autobahnen). Standorte in strukturschwachen Regionen eignen sich dafür aus der Sicht des Bundesrates weniger.</p> Antwort des Bundesrates.5Eingereichter Text<p>Viele Randregionen sind wirtschaftlich in nicht unerheblichem Masse von der Armee abhängig. In ansonsten strukturschwachen Regionen wie dem Berner Oberland, dem Hinterrheintal, Teilen der Innerschweiz und anderen Gebieten verschaffte die Präsenz der Armee noch bis vor kurzem vielen Werktätigen und dem lokalen Gewerbe ein gesichertes Auskommen. Mit den laufenden und noch anstehenden Reformen der Armee sind viele dieser Arbeitsplätze gefährdet.</p><p>Gleichzeitig versucht Armasuisse, ausgemusterte Kriegsmaterialien unter Gefährdung der militärischen Neutralität der Schweiz ins Ausland zu verkaufen. Dabei zeigen Beispiele wie die Liquidierung der Panzer 68 durch ein spezialisiertes Unternehmen in der Schweiz seit Mai 2005, dass ausgemustertes Material auch in der Schweiz gewinnbringend entsorgt werden kann. Durch die Verschrottung von ausgemustertem Kriegsmaterial in der Schweiz könnten insbesondere in den vom Armeeabbau betroffenen strukturschwachen Regionen neue Arbeitsplätze im Entsorgungs- und Wiederverwertungsbereich geschaffen werden. Gleichzeitig könnte der Bund auf eine neutralitätspolitisch problematische Ausfuhr von ausgemustertem Kriegsmaterial verzichten.</p><p>Der Bundesrat wird gebeten, diesbezüglich folgende Fragen zu beantworten:</p><p>1. Wie hoch schätzt er die Zahl der Arbeitsplätze ein, welche durch eine konsequente Entsorgungs- und Wiederverwertungspolitik ausgemusterter Militärgüter geschaffen werden könnten?</p><p>2. Ist er auch bereit, dieses Potenzial an neuen Arbeitsplätzen zu nutzen?</p><p>3. Welche Chancen sieht er für die vom Armeeabbau betroffenen strukturschwachen Regionen im Bereich der Entsorgung und Wiederverwertung?</p>1Titel des GeschäftesNeue Arbeitsplätze durch Verschrottung?