200550592023-07-28T11:04:02Z09;Rüstungspolitik;Israel;WaffenausfuhrFra.14Fragestunde. Frage2300f113Hollenstein PiaHollensteinFraktion GG6Grüne FraktionauthorNR1NationalratN2005-03-14T00:00:00Z474707L03K040202Rüstungspolitik1L04K03030108Israel1L05K0402020501Waffenausfuhr10VBS6Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sporttrue2005-03-14T00:00:00229Erledigtde2300f113Hollenstein PiaHollensteinFraktion GG6Grüne Fraktionauthor05.5059229Erledigt005Eingereichter Text<p>Im "Tachles" vom 11. Februar 2005 wurde in Bezug auf die Nahost-Reise von Frau Bundesrätin Calmy-Rey von einem hängigen Antrag des VBS für den Kauf von Telekommunikationsmaterial in Israel im Wert von 120 Millionen Franken berichtet. Laut "Tages-Anzeiger" vom 19. Februar 2005 verneinte das VBS einen solchen Antrag. Später soll das Departement von Bundesrat Samuel Schmid diesen Antrag "rudimentär" bestätigt haben, jedoch weitere Angaben dazu abgelehnt haben.</p><p>Gibt es trotz Bundesratsbeschluss vom April 2002, der grösste Zurückhaltung bei Rüstungskäufen aus Israel verlangt, einen Antrag für den Kauf von Telekommunikationsmaterial aus Israel im Wert von über 120 Millionen Franken?</p>1Titel des GeschäftesRüstungskäufe in Israel