200551562023-07-28T11:17:12Z08;Bericht;Israel;internationales humanitäres Recht;Palästina-FrageFra.14Fragestunde. Frage2635m1110Vischer DanielVischer DanielFraktion GG6Grüne FraktionauthorNR1NationalratN2005-09-26T00:00:00Z474709L04K03030108Israel1L06K040102010301Palästina-Frage1L03K020206Bericht1L04K05020203internationales humanitäres Recht20EDA3Departement für auswärtige Angelegenheitentrue2005-09-26T00:00:00229Erledigtde2635m1110Vischer DanielVischer DanielFraktion GG6Grüne Fraktionauthor05.5156229Erledigt005Eingereichter Text<p>Im Rahmen der Uno-Resolution ES-10/15 wurde die Schweiz als Depositärstaat der Genfer Konvention beauftragt, mit den Beteiligten des Nahostkonfliktes Konsultationen aufzunehmen, um Wege zu finden, dem humanitären Völkerrecht mehr Nachachtung zu verschaffen. Inzwischen ist der Auftrag offenbar abgeschlossen, die Schweiz soll den Bericht der Uno abgeliefert haben.</p><p>Ist der Bundesrat bzw. das EDA bereit, diesen Bericht der Öffentlichkeit und den Medien zugänglich zu machen?</p><p>Wenn nein, warum nicht?</p>1Titel des GeschäftesBericht der Schweiz über die Sperrmauer Israels