200552792023-07-27T19:47:56Z28;Sozialabgabe;Arbeitslosenversicherung;FinanzierungFra.14Fragestunde. Frage2650f1293John-Calame FrancineJohn-CalameFraktion GG6Grüne FraktionauthorNR1NationalratN2005-12-12T00:00:00Z474710L04K01040102Arbeitslosenversicherung1L03K110902Finanzierung1L04K01040117Sozialabgabe12005-12-12T00:00:00Z0WBF8Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschungtrue2005-12-12T00:00:00229Erledigtde2650f1293John-Calame FrancineJohn-CalameFraktion GG6Grüne Fraktionauthor05.5279229Erledigt0014Antwort BR / Büro<p>Die Antwort des Bundesrates existiert nur in französischer Sprache.</p>5Eingereichter Text<p>Am 1. Juli 2003 traten die letzten Änderungen des Arbeitslosenversicherungsgesetzes (Avig) in Kraft, namentlich die Senkung des Beitragssatzes von 3 auf 2 Prozent und der Höchstzahl an Taggeldern von 520 auf 400. Der Bundesrat hatte versichert, diese neuen Bestimmungen seien unerlässlich, um die langfristige Finanzierung der Versicherung sicherzustellen.</p><p>Zweieinhalb Jahre später ist der Ausgleichsfonds der Arbeitslosenversicherung jedoch bereits erschöpft.</p><p>1. Was genau versteht der Bundesrat unter dem Ausdruck "langfristig"?</p><p>2. Was für Massnahmen gedenkt der Bundesrat zu treffen, um die Einhaltung der Bestimmungen des Avig (Art. 90c) und damit die Finanzierung der Versicherung zu gewährleisten?</p><p>3. Beabsichtigt er, abgesehen von einer Erhöhung des Beitragssatzes, die Leistungen an die Arbeitslosen erneut herabzusetzen?</p>1Titel des GeschäftesWie sieht die Zukunft der Arbeitslosenversicherung aus?