200552892023-07-28T07:39:17Z28;Bundesamt für Sozialversicherung;Sozialeinrichtung;Subvention;geschützter ArbeitsplatzFra.14Fragestunde. Frage2608f1147Kiener Nellen MargretKiener NellenFraktion SS2Sozialdemokratische FraktionauthorNR1NationalratN2005-12-12T00:00:00Z474710L04K08040106Bundesamt für Sozialversicherung1L05K1102030202Subvention1L04K01040407Sozialeinrichtung1L05K0702030310geschützter Arbeitsplatz10EDI4Departement des Innerntrue2005-12-12T00:00:00229Erledigtde2608f1147Kiener Nellen MargretKiener NellenFraktion SS2Sozialdemokratische Fraktionauthor05.5289229Erledigt005Eingereichter Text<p>Gemäss meinen Informationen werden in sozialen Institutionen im subventionierten Bereich, z. B. in Werkstätten für Behinderte, die Betriebsabrechnungen aus den Jahren 2003 und 2004 erst im Jahr 2006 abgerechnet. Die Institutionen müssen somit jahrelang auf die Überweisung der Restzahlungen warten.</p><p>1. Ist diese Verzögerung auf einen Personalmangel im BSV zurückzuführen?</p><p>2. Kann festgestellt werden, dass im Hinblick auf die Einführung des NFA auf den 1. Januar 2008 das verantwortliche Fachpersonal aus dem Dienst des Bundes austritt und sich nach neuen Stellen umsieht?</p><p>3. Welche Massnahmen trifft der Bundesrat, damit die Subventionen in diesem Bereich fristgerecht abgerechnet und ausgerichtet werden?</p>1Titel des GeschäftesAbrechnung der Betriebsbeiträge in sozialen Institutionen