1. Bei der von der Interpellantin erwähnten Studie \"Rationierung in der Pflege\" handelt es sich um die Studie \"Effects of Rationing of Nursing Care in Switzerland on Patients and Nurses Outcomes\", durchgeführt vom Institut für Pflegewissenschaft der Universität Basel. Diese Studie sowie eine weitere Studie mit sehr verwandter Fragestellung wurden von der Eidgenössischen Kommission für Grundsatzfragen der Krankenversicherung (EGK, vgl. Art. 37a der Verordnung über die Krankenversicherung; SR 832.102) in Auftrag gegeben. Die EGK hat von den Studienresultaten Kenntnis genommen und sie diskutiert. Eine Subkommission der EGK hat eine Stellungnahme vorbereitet, welche im März 2006 von der EGK grundsätzlich gutgeheissen worden ist. Die erwähnte Subkommission finalisiert derzeit die Stellungnahme. Die Publikation der Stellungnahme sowie die Publikation der beiden Studien ist für den Monat Mai vorgesehen. <\/p>
2.\/3. Die EGK ist die beratende Kommission des Bundesrates bzw. des Departementes in grundsätzlichen Fragen der Leistungen der Krankenversicherung. Der Bundesrat bzw. das Departement wird die Stellungnahme der EGK nach deren Publikation prüfen und die notwendigen Folgerungen ziehen.<\/p> Antwort des Bundesrates."},{"type":{"id":5,"name":"Eingereichter Text"},"value":"
Die vom BAG in Auftrag gegebene und im vergangenen Frühling abgeschlossene Studie \"Rationierung von Pflege in Schweizer Spitälern und ihre Auswirkungen auf Patienten und Pflegepersonalmangel\" unterlegt wissenschaftlich, was der gesunde Menschenverstand nahe legt: Wenn notwendige pflegerische Massnahmen nicht durchgeführt werden, weil es an Zeit, Personal oder an fachlichem Wissen und Können fehlt, wird es für die Patienten gefährlich. Die Studienresultate aus acht Schweizer Spitälern sind für die Steuer- und Prämienzahler von besonderem Interesse.<\/p>
Stellenabbau bei der professionellen Pflege fördert implizite Rationierung von Pflegeleistungen mit Komplikationsfolgen für die Patienten und potenziellen Mehrkosten für die Versicherer.<\/p>
Die Erkenntnisse aus der Studie dürfen den Institutionen des Gesundheitswesens, den Berufsverbänden, Krankenkassen sowie der Öffentlichkeit nicht länger vorenthalten werden.<\/p>
Ich bitte den Bundesrat, folgende Fragen zu beantworten:<\/p>
1. Ist er bereit, dafür zu sorgen, dass die Studie \"Rationierung von Pflege\" umgehend und in vollem Umfang veröffentlicht wird?<\/p>
2. Wie beurteilt er die Resultate der Studie?<\/p>
3. Welche Massnahmen sind daraus für Bund, Kantone und Gemeinden abzuleiten?<\/p>"},{"type":{"id":1,"name":"Titel des Geschäftes"},"value":"Studie zur Rationierung von Pflege"}],"title":"Studie zur Rationierung von Pflege"}