Die Schweiz hat ein grosses Interesse an einer Vertiefung der Handelsbeziehungen mit den USA. Über 10 Prozent der Schweizer Exporte von Gütern und Dienstleistungen gehen in die USA. Die USA sind zudem der wichtigste ausländische Investor in der Schweiz und eine überaus wichtige Destination für Direktinvestitionen von Schweizer Firmen.<\/p>
Für die Schweiz sind Freihandelsabkommen mit ausgewählten Handelspartnern ein unverzichtbares Instrument zur Erhaltung und Stärkung ihrer Wettbewerbsfähigkeit und Standortattraktivität. Da die USA einer der wichtigsten Handelspartner der Schweiz sind, wäre der Abschluss eines Freihandelsabkommens wünschenswert. Falls ein solches Abkommen nicht zustande kommen sollte, muss die Chance genutzt werden, in den Bereichen Vereinbarungen abzuschliessen, die für beide Seiten von Vorteil sind. Zu nennen sind hier u. a. der Abbau von nichttarifären Handelsbarrieren, der verbesserte Marktzutritt für Direktinvestitionen und Dienstleistungen durch den Abbau von Bürokratie sowie die verstärkte Zusammenarbeit im Kampf gegen Fälschungen im Bereich des geistigen Eigentums.<\/p>"},{"type":{"id":14,"name":"Antwort BR \/ Büro"},"value":"
Aufgrund der Ergebnisse der von September 2005 bis Januar 2006 geführten exploratorischen Gespräche haben die Schweiz und die USA entschieden, im gegenwärtigen Stadium keine Verhandlungen im Hinblick auf ein Freihandelsabkommen zu eröffnen. Um die durch die exploratorischen Arbeiten entstandene Dynamik aufrechtzuerhalten, haben Bundesrat Joseph Deiss und der US-amerikanische Handelsdelegierte, Botschafter Robert Portman, am 28. Januar 2006 vereinbart, ein Zusammenarbeitsforum für Handels- und Investitionsfragen zu schaffen. Das Forum bezweckt, die beiderseitigen Handelsbeziehungen zu verstärken, die Niederlassung und die Tätigkeit ausländischer Investoren zu erleichtern und gegebenenfalls spezifische sektorielle Vereinbarungen im gegenseitigen Interesse auszuarbeiten. Der Bundesrat hat der Unterzeichnung eines Abkommens zur Einrichtung dieses Kooperationsforums am 3. Mai 2006 zugestimmt. Gegenwärtig unterziehen die Schweiz und die USA zwecks Aufstellung eines gemeinsamen Arbeitsprogramms die Themen, welche durch das Forum behandelt werden könnten, einer ersten Prüfung.<\/p>
Bei der Ausgestaltung seiner Aussenwirtschaftspolitik beachtet der Bundesrat die volkswirtschaftlichen Gesamtinteressen.<\/p> Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion."},{"type":{"id":5,"name":"Eingereichter Text"},"value":"
Der Bundesrat wird aufgefordert, das in Davos zwischen den USA und der Schweiz vereinbarte Handels- und Investitions-Kooperationsforum zu schaffen und bilaterale Vereinbarungen mit den USA anzustreben. Die Verhandlungen sollen hierbei darauf abzielen, die volkswirtschaftlichen Gesamtinteressen zu wahren.<\/p>"},{"type":{"id":1,"name":"Titel des Geschäftes"},"value":"Schaffung des schweizerisch-amerikanischen Kooperationsforums und Abschluss von Wirtschaftsabkommen mit den USA"}],"title":"Schaffung des schweizerisch-amerikanischen Kooperationsforums und Abschluss von Wirtschaftsabkommen mit den USA"}