200631842023-07-28T11:54:20Z66;Motorfahrzeug;Beförderungsmittel;Erdöl;neue Technologie;Kraftfahrzeugindustrie;WasserstoffMo.5Motion2564m797Donzé WalterDonzéFraktion EE102EVP/EDU FraktionauthorNR1NationalratN2006-05-08T00:00:00Z474712L03K180104Beförderungsmittel1L04K18030101Motorfahrzeug1L05K0706010508neue Technologie1L05K0705020701Kraftfahrzeugindustrie1L05K0705010409Wasserstoff1L04K17040202Erdöl23NormalNR1NationalratN2007-03-21T00:00:00ZAnnahme203NormalSR2StänderatS2007-10-04T00:00:00ZAblehnung22-2007-03-16T00:00:00ZDer Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.0UREK-SR20Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie SRUREK-SUREK20SR2StänderatS12006-05-08T00:00:00ZUVEK9Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikationtrue2006-05-08T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2007-03-21T00:00:0011Motion an 2. Rat2007-10-04T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN12473m449Aeschbacher RuediAeschbacher Ruedicosign2537m515Studer HeinerStuder Heinercosign2564m797Donzé WalterDonzéFraktion EE102EVP/EDU Fraktionauthor06.3184229Erledigt0true06Begründung<p>Die weltweite Ölverknappung mit entsprechenden Preissteigerungen ist schneller Tatsache geworden, als es Erdölwirtschaft und Bundesrat noch vor Kurzem wahrhaben wollten. Und die Situation wird sich nicht entspannen, sondern rasch noch verschärfen. Es ist daher höchste Zeit, im Interesse der Menschen und der Wirtschaft unseres Landes die hohe Erdölabhängigkeit schnell zu reduzieren. Um dabei spürbare Erfolge zu erzielen, wird ein ganzes Bündel von einzelnen Massnahmen nötig sein.</p><p>Eine solche Massnahme könnte die Beschleunigung der Einführung von Hybrid- und neuen Antrieben bei Motorfahrzeugen sein. Man sagt, die technischen Voraussetzungen seien geschaffen. Nun gilt es, auch die behördlichen Vorkehrungen zu treffen.</p><p>Der Bundesrat kann seinen Einfluss wahrnehmen:</p><p>- im Kontakt mit Forschung, Entwicklung und Handel;</p><p>- zusammen mit der Autoindustrie und den Interessenverbänden;</p><p>- auf dem Gebiet der Rechtsetzung (Vorschriften, Begünstigungen zum Umstieg);</p><p>- im Bereich der Information und mit den Medien.</p><p>Es gilt, drohende volkswirtschaftliche Schäden zu vermeiden (z. B. die vorzeitige Stilllegung oder teure Umrüstung betriebstüchtiger Fahrzeuge). Je eher diese Fahrzeuge auf den Markt kommen, umso geringer der Schaden für Firmen und Private.</p>14Antwort BR / Büro<p>Die Schweiz verfügt zwar über eine bedeutende Autozulieferindustrie, nicht aber über eine eigene Autoindustrie. Eine direkte Einflussnahme ist deshalb nicht möglich. Es gibt aber verschiedene indirekte Wege, um Alternativen zu den fossilen Treibstoffen zu fördern.</p><p>Der Bund fördert durch Forschungsbeiträge (z. B. an die ETH Zürich, Paul Scherrer Institut) die Entwicklung alternativer Antriebe. So wurde beispielsweise das Projekt PAC-Car II, welches den Effizienzweltrekord hält (1 Liter Benzinäquivalent reicht, um 5385 km zurückzulegen), vom Bundesamt für Energie finanziell unterstützt und begleitet. Die Energie stammt aus einer mit Wasserstoff betriebenen Brennstoffzelle.</p><p>Energie Schweiz, das Programm des Bundes zur Förderung von Energieeffizienz und erneuerbaren Energien, unterstützt über seinen Bereich Mobilität die Agentur Ecocar. Diese setzt sich für die Promotion alternativer Antriebe ein. So bietet sie zahlreiche Testmöglichkeiten für Interessenten von Hybrid- und Gasfahrzeugen an. Am Automobilsalon in Genf führt sie jeweils einen Stand, an welchem sich der Salonbesucher und die Salonbesucherin über Neuigkeiten auf dem Gebiet alternativer Antriebe informieren können. </p><p>Eine verwaltungsinterne Fachgruppe prüft zurzeit im Auftrag der UREK-Ständerat eine Differenzierung der Automobilsteuer bzw. die Einführung nachfrageseitiger finanzieller Anreize im Sinne eines Bonus-Malus-Systems. Ziel ist es, die Käuferinnen und Käufer von Neuwagen zum Kauf von energieeffizienten und emissionsarmen Modellen zu motivieren. Damit werden zwar nicht nur alternative Antriebssysteme gefördert, Hybrid- und Gasantriebe werden jedoch aufgrund der tieferen Importsteuer bzw. aufgrund der Bonusberechtigung beim Neuwagenkauf vermehrt Beachtung finden.</p><p>Es gibt heute bereits zahlreiche Kantone, welche Hybrid-, Gas- und Elektroantriebe steuerlich begünstigen. Wer z. B. in den Kantonen Freiburg oder Jura einen Hybridantrieb kauft, bezahlt 30 bzw. 50 Prozent weniger Motorfahrzeugsteuern.</p><p>Der Bund geht bei seiner Fahrzeugbeschaffung mit gutem Beispiel voran. So müssen mindestens 5 Prozent der neu angeschafften Personenwagen über einen Gasantrieb verfügen. Das für den Betrieb notwendige Erdgas kann vollständig durch Biogas ersetzt werden. Der Bund prüft zurzeit, ob sich auch Hybridantriebe für seine Flotte eignen.</p><p>Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 21. Februar 2007 zur Energiestrategie Schweiz eine 4-Säulen-Politik beschlossen, die auf den Pfeilern Energieeffizienzmassnahmen, Förderung der erneuerbaren Energien, Energieaussenpolitik sowie Grosskraftwerke beruht. Der Bundesrat erteilte dem UVEK den Auftrag, bis Ende 2007 Aktionspläne zu Energieeffizienzmassnahmen in allen Bereichen sowie zur Förderung der erneuerbaren Energien zu erarbeiten. Der Bundesrat wird Ende 2007 nach Vorliegen dieser Aktionspläne über Art und Umfang der zu treffenden Massnahmen entscheiden. Das UVEK wird im Rahmen der Erstellung der Aktionspläne auch Massnahmen gemäss dem Inhalt der vorliegenden Motion prüfen. Da also die Entscheidungen über die einzelnen Massnahmen noch ausstehen, kann sich der Bundesrat in jetzigen Zeitpunkt noch nicht darauf festlegen und lehnt aus diesem formalen Grund die Motion ab. Bei einer allfälligen Annahme der Motion wird der Bundesrat im Zweitrat beantragen, den Vorstoss in einen Prüfungsauftrag abzuändern.</p> Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.5Eingereichter Text<p>Der Bundesrat wird aufgefordert, Massnahmen zur Beschleunigung der Einführung von alternativen Antrieben für Motorfahrzeuge (z. B. Wasserstoff) zu treffen.</p>1Titel des GeschäftesDie Einführung alternativer Fahrzeugantriebe beschleunigen