Im Rahmen des Projektes HGV-Anschluss Ostschweiz, Zürich-Schaffhausen haben die Eidgenössischen Räte für den Doppelspurausbau Bülach-Schaffhausen den Kredit von 130 Millionen Franken bewilligt. Damit soll in erster Priorität der Halbstundentakt auf der Linie Zürich-Schaffhausen realisiert werden können. Angesichts der steigenden Pendlerströme, der Verlagerungsziele sowie der Entwicklungsperspektiven der Region Schaffhausen ist der Halbstundentakt von zentraler Bedeutung. Entgegen der von breiten Kreisen getragenen Erwartung einer zeitgerechten Inbetriebnahme vertritt die SBB-Spitze die Auffassung, dass vor allem wegen baulichen Problemen und Planungsfristen auf deutschem Gebiet der Halbstundentakt frühestens 2012 umgesetzt werden könne. Eine derartige Verzögerung ist mit Blick auf die Ausgangslage und den hohen Stellenwert dieses Projektes nicht haltbar. Dazu kommt, dass auch im entsprechenden Bundesbeschluss über den Anschluss Ost an das europäische Hochleistungsnetz verlangt wird, dass die bewilligten Projekte bis spätestens 2010 in Angriff genommen werden müssen. Der Bundesrat selbst hat in seiner Botschaft vom März 2004 den Baubeginn des Anschlusses Ost inklusiv der Strecke Bülach-Schaffhausen für das Jahr 2007 vorgesehen. Im Weiteren ist auch anzumerken, dass das Versprechen zugunsten dieses Ausbaus bald 20 Jahre alt ist. Die Aussage der SBB, wonach der Halbstundentakt nur nach Abschluss sämtlicher baulicher Anpassungen realisierbar sei, wurde bisher nicht transparent dargestellt. Insbesondere fehlt eine Offenlegung der möglichen Optionen für eine rasche Inbetriebnahme des Halbstundentaktes.<\/p>"},{"type":{"id":14,"name":"Antwort BR \/ Büro"},"value":"
Die Berichterstattung zum HGV-Anschluss soll künftig in ähnlicher Weise erfolgen, wie dies bis anhin von der NEAT-Berichterstattung bekannt ist. Der Bundesrat schlägt vor, das Postulat mit dem Standbericht zum HGV-Anschluss per Ende 2006 aufgrund einer umfassenden Beurteilung durch die beteiligten Akteure zu beantworten.<\/p> Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates."},{"type":{"id":5,"name":"Eingereichter Text"},"value":"
Der Bundesrat wird gebeten, bis spätestens Ende dieses Jahres zu prüfen und Bericht darüber zu erstatten, mit welchen baulichen und logistischen Massnahmen im Rahmen des vom Parlament genehmigten Kredites über den HGV-Anschluss der Halbstundentakt auf der Strecke Zürich-Schaffhausen noch in diesem Jahrzehnt realisiert werden kann. Insbesondere ist dabei aufzuzeigen, wie beispielsweise mit erweiterten Doppelspurmodulen im Gebiet des Rafzerfeldes die Abwicklung des Halbstundentaktes, zumindest in den stark frequentierten Perioden, gewährleistet werden kann.<\/p>"},{"type":{"id":1,"name":"Titel des Geschäftes"},"value":"Halbstundentakt auf der Strecke Zürich-Schaffhausen"}],"title":"Halbstundentakt auf der Strecke Zürich-Schaffhausen"}