200632662023-07-28T12:34:30Z09;Leistungsauftrag;Armeeeinsatz;Bewaffnung;Polizei;ArmeematerialIp.8Interpellation2076m326Günter PaulGünterFraktion SS2Sozialdemokratische FraktionauthorNR1NationalratN2006-06-14T00:00:00Z474713L04K04020305Armeematerial1L03K040204Bewaffnung1L04K04030304Polizei1L04K04020304Armeeeinsatz1L05K0806010105Leistungsauftrag22DiskussionNR1NationalratN2006-10-06T00:00:00ZDiskussion verschoben295AdmNR1NationalratN2007-12-06T00:00:00ZDer Vorstoss wird übernommen durch Frau Allemann.905AdmNR1NationalratN2008-06-13T00:00:00ZAbgeschrieben, weil nicht innert zwei Jahren abschliessend im Rat behandelt322006-09-13T00:00:00Z0VBS6Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sporttrue2006-06-14T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2008-06-13T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN12574m824Salvi PierreSalvicosign2648m1279Nordmann RogerNordmanncosign2647m1267Stöckli HansStöcklicosign2527m504Rossini StéphaneRossinicosign2599f1151Gyr-Steiner JosyGyr-Steinercosign2488m464Fehr Hans-JürgFehr Hans-Jürgcosign2394f331Hubmann VreniHubmanncosign2608f1147Kiener Nellen MargretKiener Nellencosign2446m390Widmer HansWidmer Hanscosign2483f459Dormond Béguelin MarlyseDormond Béguelincosign2423f360Thanei AnitaThaneicosign2632m1120Sommaruga CarloSommaruga Carlocosign2522m499Pedrina FabioPedrinacosign2254f101Haering BarbaraHaeringcosign2436f350Bernasconi MariaBernasconicosign2413m349Rennwald Jean-ClaudeRennwaldcosign2298m105Hämmerle AndreaHämmerlecosign2563f551Marty Kälin BarbaraMarty Kälincosign2251m229Vollmer PeterVollmercosign2583f1131Allemann EviAllemanncosign2367m301Banga BorisBangacosign2421f358Stump DorisStumpcosign2629f1148Savary GéraldineSavarycosign2491f524Garbani ValérieGarbani Valériecosign2652f1295Graf-Litscher EdithGraf-Litschercosign2625m1132Rey Jean-NoëlRey Jean-Noëlcosign2405f341Maury Pasquier LilianeMaury Pasquiercosign2426f363Vermot-Mangold Ruth-GabyVermot-Mangoldcosign2076m326Günter PaulGünterFraktion SS2Sozialdemokratische Fraktionauthor2583f1131Allemann EviAllemannassuming06.3266229Erledigt006Begründung<p>Offenbar werden Teile der Armee auf polizeiähnliche Einsätze vorbereitet und diesbezüglich ausgerüstet. Das Ausmass dieser Vorgänge ist aber unklar. Die entsprechenden Beschaffungen sind aus den VBS-Unterlagen und Budgets nicht klar ersichtlich. </p><p>Für die laufende Diskussion über die Rolle der Armee sind die Informationen über den Stand der Dinge und diesbezüglich geplante Investitionen wichtig.</p>14Antwort BR / Büro<p>Anhand der Tabelle und der folgenden Ausführungen lassen sich die Fragen 1 und 2 des Interpellanten beantworten. Die Übersicht gibt Auskunft über die seit dem Jahr 2001 vollzogenen und bis ins Jahr 2009 geplanten Beschaffungen sämtlichen Materials für die Militärische Sicherheit (Mil Sich), das im weitesten Sinn als Polizeiausrüstung betrachtet werden kann. Mit diesem Material werden nebst Teilen der Mil Sich, welche als teilprofessionelle militärische Organisationseinheit kriminal-, sicherheits- und verkehrspolizeiliche Aufgaben innerhalb der Armee wahrnimmt, auch Teile der Infanterie, Teile der Grenadier- und Aufklärungsformation der Armee sowie Teile der Swisscoy ausgerüstet.</p><p>Die durch die Mil Sich zu beschaffende "Polizeiausrüstung" kann in zwei Untergruppen aufgeteilt werden: persönliches Schutzmaterial und Korpsmaterial.</p><p>Das persönliche Schutzmaterial erfüllt den Zweck, die Angehörigen der Mil Sich, welche subsidiär auf Antrag der zivilen Behörden die Polizei oder das GWK unterstützen, im Einsatz mit dem gleichen Schutzniveau wie die Polizei vor potenziellen Gefahren zu schützen. Einen Spezialfall stellt die persönliche Schutzausrüstung für den Ordnungsdienst dar. Gemäss der Verordnung über den Truppeneinsatz im Ordnungsdienst (SR 513.71) müssen im Aktivdienst Elemente der Armee in der Lage sein, Einsätze in diesem Bereich zu bestehen. Dazu sind entsprechend Ausbildung und Training mit der realen Ausrüstung notwendig. Im weitesten Sinne kann das hierfür benötigte Material als Ausbildungsmaterial bezeichnet werden.</p><p>Die Infanterieteile der Swisscoy sind seit Oktober 2004 ebenfalls mit dieser Ausrüstung ausgestattet. Die Befähigung zum "Verhalten gegen unfreundliche Menschenmengen" (Vegum) ist eine Grundanforderung an alle Infanterieelemente der Kfor.</p><p>Das Korpsmaterial dient der professionellen Erfüllung der polizeilichen Aufgaben der Militärpolizei innerhalb der Armee. Auch dieses Material entspricht demjenigen der zivilen Polizei, damit die Militärpolizei ihre Aufgabe glaubwürdig durchführen kann.</p><p>Bei der Mil Sich wird das "Polizeimaterial" durch professionelle Mitarbeiter und durch polizeilich ausgebildete Milizangehörige eingesetzt. Die beiden Milizformationen Schutzdetachement Bundesrat und Schutzdetachement Militärpolizei bestehen mehrheitlich aus Angehörigen der zivilen Polizeikorps. Die Angehörigen des Militärpolizeibataillons 1 werden polizeilich ausgebildet.</p><p>Vorbehältlich der parlamentarischen Genehmigung werden sämtliche Ausrüstungen unter Berücksichtigung der gesetzlichen Grundlagen und möglichst adäquat zu den zivilen Polizeikorps und dem Grenzwachtkorps beschafft.</p><p>Schliesslich sei auf die bis Ende 2006 laufende Vorstudie zu einem Teilprojekt der Verwaltungsreform hingewiesen, welche unter anderem aufzeigen soll, welche Synergien im Materialbereich zwischen Armee, Grenzwachtkorps, Bundessicherheitsdienst und Bundeskriminalpolizei genutzt werden könnten.</p><p>Die Vorstösse mit Tabellen und Grafiken können heruntergeladen werden unter: Ratsbetrieb / Curia Vista / Vorstösse mit Tabellen und Grafiken, die in der Geschäftsdatenbank nicht abgebildet werden können.</p> Antwort des Bundesrates.5Eingereichter Text<p>Der Bundesrat wird ersucht, folgende Fragen zu beantworten: </p><p>1. Welches Material, das im weitesten Sinn als Polizeiausrüstung betrachtet werden kann, hat die Armee in den letzten fünf Jahren beschafft? In welchen Mengen? </p><p>2. Sind weitere derartige Beschaffungen für die nächsten Jahre geplant?</p>1Titel des GeschäftesAusmass der Polizeiausrüstung der Armee