200633402023-07-28T08:07:46Z52;2841;Weichmacher;Pestizid;Gesundheitsrisiko;Giftstoff;flüchtige organische Verbindung;Bekämpfung der UmweltbelastungenIp.8Interpellation2624m1134Recordon LucRecordonFraktion GG6Grüne FraktionauthorNR1NationalratN2006-06-22T00:00:00Z474713L06K070501020801flüchtige organische Verbindung1L05K0602010402Giftstoff1L06K140108020303Pestizid1L03K060104Bekämpfung der Umweltbelastungen1L04K01050510Gesundheitsrisiko1L05K0705010110Weichmacher22DiskussionNR1NationalratN2006-12-20T00:00:00ZDiskussion verschoben295AdmNR1NationalratN2007-12-06T00:00:00ZDer Vorstoss wird übernommen durch Frau Thorens Goumaz.905AdmNR1NationalratN2008-06-13T00:00:00ZAbgeschrieben, weil nicht innert zwei Jahren abschliessend im Rat behandelt322006-09-29T00:00:00Z0UVEK9Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikationtrue2006-06-22T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2008-06-13T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN12527m504Rossini StéphaneRossinicosign2610m1154Kohler PierreKohler Pierrecosign2479m455Chevrier MauriceChevriercosign2569f806Graf MayaGraf Mayacosign2488m464Fehr Hans-JürgFehr Hans-Jürgcosign2593m1124de Buman Dominiquede Bumancosign2650f1293John-Calame FrancineJohn-Calamecosign2654m1318Schelbert LouisSchelbertcosign2540m518Vaudroz RenéVaudroz Renécosign2517f495Menétrey-Savary Anne-CatherineMenétrey-Savarycosign2422f359Teuscher FranziskaTeuschercosign2375m311Christen YvesChristen Yvescosign2585m1138Bäumle MartinBäumlecosign2333m241Zisyadis JosefZisyadiscosign2603f1146Huguenin MarianneHuguenincosign2579m1065Leuenberger UeliLeuenberger-Genèvecosign2412m348Rechsteiner RudolfRechsteiner-Baselcosign2624m1134Recordon LucRecordonFraktion GG6Grüne Fraktionauthor2710f3907Thorens Goumaz AdèleThorens Goumazassuming06.3340229Erledigt006Begründung<p>Zahlreiche synthetische chemische Produkte sind persistent und reichern sich in der Nahrungskette an; damit werden sie zu einer veritablen Zeitbombe für die Gesundheit der Bevölkerung. Es handelt sich um bestimmte Pestizide, Fungizide, Weichmacher und Hilfsstoffe, die man in den alltäglichsten Situationen antrifft - neulich hat man das etwa wieder mit dem Trichloramin gesehen, das bei Schwimmbädern eingesetzt wird -, sowie um einige natürliche Verbindungen. Sie bringen das endokrine System der Tiere und des Menschen aus dem Gleichgewicht, und zwar schon bei Föten.</p><p>Die Folgen zeigen sich oft mit Verzögerung, manchmal gar nach Generationen erst, und sind in vielen Fällen dramatisch: Anomalien in der körperlichen oder geschlechtlichen Entwicklung, Beeinträchtigung der Spermaqualität, Zunahme von Unfruchtbarkeit; dies sind die noch weitgehend verkannten Folgen dieser Substanzen, während man - vollkommen zu Recht - den krebserregenden Produkten grosse Aufmerksamkeit schenkt.</p><p>Leider ist es heute dringend geboten, das Spektrum der Forschungen über schädliche Auswirkungen der verschiedenen Substanzen in unseren Produkten auszuweiten. Am häufigsten haben wir es dabei mit den persistenten organischen Schadstoffen (POP) zu tun. Sie können aus einer enorm grossen Zahl chemischer Substanzen stammen, in der Grössenordnung von hunderttausend, mit einer Zuwachsrate von vielleicht tausend pro Jahr. Unsere Kenntnisse von diesen Stoffen und unser Wissen um ihre Auswirkungen auf die menschliche Gesundheit sind äusserst lückenhaft und ungenügend. Das Problem ist allerdings seit längerem bekannt. Das zeigt die Deklaration von Wingspread, die amerikanische Wissenschafterinnen und Wissenschafter im Juli 1991 veröffentlichten. Sicher hat die Unterzeichnung der Stockholmer POP-Konvention - soeben hat die zweite Konferenz der Unterzeichnerstaaten in Genf stattgefunden - das Problem stärker ins Bewusstsein gerückt. Dennoch wird, gemessen an der Grösse des Problems und an den auf dem Spiel stehenden wirtschaftlichen Interessen, noch immer bei Weitem nicht genug getan.</p><p>Das Parlament und vor allem die Bevölkerung in ihrer Rolle als Konsumenten und Akteure auf dem Markt, d. h. als verantwortungsbewusste Konsumentinnen und Konsumenten, müssen unbedingt über die bekannten grundlegenden Gefahren und über die getroffenen oder geplanten Massnahmen, mit denen den Gefahren begegnet werden könnte, detailliert informiert werden. Vor allem aber braucht es Informationen darüber, nach welchem Plan und mit welchen personellen und finanziellen Mitteln erreicht werden soll, dass die Gefahren, die von diesen Schadstoffen für die menschliche Gesundheit ausgehen, in ihrem ganzen, heute erst lückenhaft bekannten Ausmass erfasst werden können. So müsste man im Besonderen wissen, wie man erreichen könnte, dass man innert nützlicher Frist diejenigen Substanzen unter den hunderttausend identifizieren kann, die in erster Priorität intensiv erforscht werden sollten, damit geeignete Massnahmen zur Vorbeugung und zur Bekämpfung getroffen werden können, namentlich etwa ein Produktionsstopp und der Ersatz von bedenklichen Substanzen.</p>14Antwort BR / Büro<p>1. Die Schweiz hat die Stockholm-Konvention am 30. Juli 2003 ratifiziert und ihren Durchführungsplan im April 2006 beim Sekretariat der Konvention eingereicht. Der Plan zeigt auf, dass unser Land die strikten Verpflichtungen der POP-Konvention bereits heute umgesetzt hat. So sind beispielsweise das Inverkehrbringen und die Verwendung der zehn in den Anlagen A und B der Konvention namentlich aufgeführten POP bei uns längst verboten. Auch die Ausserbetriebnahme und die sachgerechte Entsorgung PCB-haltiger Transformatoren und grösserer Kondensatoren, welche laut POP-Konvention bis ins Jahr 2025 zu erfolgen haben, sind in der Schweiz entweder bereits abgeschlossen (Transformatoren) oder weit fortgeschritten (Kondensatoren).</p><p>Der Durchführungsplan zeigt im Weiteren, dass die Schweiz auch bei den Bestimmungen mit grossem Umsetzungsspielraum bereits erhebliche Anstrengungen unternommen hat und weiterhin unternimmt. So soll beispielsweise der hohe Stand der Technik, den es zur Verhinderung der unabsichtlichen Bildung von polychlorierten Dioxinen bei diversen Verbrennungsprozessen braucht, beibehalten werden. Ebenso sollen die internationalen Zusammenarbeits- und Entwicklungshilfeprogramme, mit welchen die Schweiz einen Beitrag zur globalen Eindämmung von POP-Emissionen leistet, im Rahmen der budgetierten Mittel weitergeführt werden.</p><p>Für die Umsetzung der POP-Konvention in der Schweiz hat der Bundesrat bisher weder spezielle finanzielle Mittel noch zusätzliches Personal zur Verfügung gestellt. Dagegen fallen für die Unterstützung des Konventionssekretariates in Genf sowie zur Begleichung des obligatorischen Vertragsparteienbeitrages jährliche Gesamtkosten von rund 2,3 Millionen Franken an. Für die technische Hilfe für Entwicklungsländer und den Kapazitätsaufbau ist die Botschaft zur Wiederauffüllung der globalen Umweltfazilität massgebend.</p><p>2. Obschon die Herstellung und Verwendung der zehn POP der Stockholm-Konvention in der Schweiz seit langem verboten sind, findet man immer noch Spuren dieser Stoffe in unserer Umwelt. Das weltweite Verbot wird dazu führen, dass die noch bestehende Hintergrundbelastung längerfristig auch hierzulande weiter zurückgehen wird. Dies wird auch konkret in der Evaluierung der Effektivität geprüft werden, welche eine Verpflichtung in der Stockholm-Konvention ist. Bestimmend für eine erfolgreiche Umsetzung der Konvention wird sein, dass Vertragsparteien, welche Entwicklungs- oder Transitionsländer sind, im POP-Bereich dieselben Massnahmen zum Schutze von Mensch und Umwelt treffen, welche die meisten Industriestaaten längst getroffen haben. Dies setzt jedoch die Bereitschaft voraus, jene Länder im Rahmen der Entwicklungszusammenarbeit in ihren Bemühungen, die Konvention umzusetzen, aktiv zu unterstützen.</p><p>Es gibt zahlreiche Stoffe, die nicht als POP im Sinne der Stockholm-Konvention gelten und die heute in Spuren als sogenannte Mikroverunreinigungen bei uns in der Umwelt nachgewiesen werden können. Für viele dieser Stoffe sind nicht genügend Informationen vorhanden, um die möglichen Auswirkungen auf Mensch und Umwelt seriös abschätzen zu können. Angesichts der potenziellen Risiken solcher Stoffe wäre es sicher sinnvoll, wenn mehr Mittel zur Erkennung problematischer Stoffe eingesetzt würden. Die personellen Mittel, welche die Schweiz heute für das Chemikalienmanagement einsetzt, sind deutlich geringer als diejenigen von vergleichbaren EU-Mitgliedstaaten. Die Bundesfinanzen haben es bisher nicht erlaubt, der Chemikalienproblematik eine höhere Priorität zu geben.</p><p>Schätzungsweise hunderttausend Stoffe kamen zu einem Zeitpunkt auf den Markt, zu welchem noch keine oder nur geringfügige Anforderungen an ihre Prüfung und Beurteilung bestanden. Laufende Programme der OECD und der EU arbeiten diese alten Stoffe auf, kommen jedoch nur langsam voran. Um die Aufarbeitung dieser Altstoffe zu beschleunigen wird zurzeit das Chemikalienrecht in der EU revidiert. Die neue sogenannte Reach-Verordnung wird voraussichtlich 2007 in Kraft treten. Die Schweiz hat im Chemikalienbereich aus Gründen der Arbeitsteilung und des Informationszugangs ein grosses Interesse an einer Zusammenarbeit mit der EU. Dies würde aber den Abschluss eines bilateralen Vertrages voraussetzen. Auch müsste die Schweiz die neuen strengen Anforderungen an Altstoffe aus der Reach-Verordnung in ihr Chemikalienrecht übernehmen.</p> Antwort des Bundesrates.5Eingereichter Text<p>Ich bitte den Bundesrat, folgende Fragen zu beantworten:</p><p>1. Nach welchem Plan wird die Schweiz die Stockholmer Konvention über persistente organische Schadstoffe (POP-Konvention) umsetzen und welche Mittel werden dafür eingesetzt?</p><p>2. Reichen die auf internationaler Ebene geschaffenen Bestimmungen aus, um innert nützlicher Frist die Risiken, die von diesen Schadstoffen ausgehen, in den Griff zu bekommen? Müssten die Mittel, die zur Identifizierung und zur Bekämpfung der Ursachen und der Folgen dieser Schadstoffe eingesetzt werden, nicht beträchtlich erhöht werden?</p>1Titel des GeschäftesEinfluss chemischer Substanzen auf den Organismus