200634742025-11-14T08:25:39Z66;nachwachsender Rohstoff;Substitutionsbrennstoff;Ethanol;sektorale Beihilfe;Bioenergie;TreibstoffPo.6Postulat2552m532Stähelin PhilippStähelinFraktion CM-E3Christlichdemokratische FraktionauthorSR2StänderatS2006-10-03T00:00:00Z474714L05K1701010102Ethanol1L03K170501Bioenergie1L05K1704010101Treibstoff1L04K14020210nachwachsender Rohstoff1L04K17010101Substitutionsbrennstoff1L05K0704010109sektorale Beihilfe23NormalSR2StänderatS2007-03-20T00:00:00ZAnnahme20+2006-11-22T00:00:00ZDer Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.0WBF8Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschungtrue2006-10-03T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2007-03-20T00:00:0026Angenommen2009-05-28T00:00:00229Erledigt2007-03-20T00:00:00Z474716deSR2StänderatS12435f378Saudan FrançoiseSaudancosign2548m528Briner PeterBrinercosign2458m408Jenny ThisJennycosign2438m379Wicki FranzWickicosign2641m1162Kuprecht AlexKuprechtcosign2361f280Langenberger ChristianeLangenbergercosign2559m538Bürgi HermannBürgicosign2286m72Epiney SimonEpineycosign2568m805Lauri HansLauricosign2550f530Slongo MarianneSlongocosign2359m275Maissen TheoMaissencosign2639f1107Amgwerd MadeleineAmgwerd Madeleinecosign2557m537Escher RolfEscher Rolfcosign2042m57David EugenDavidcosign2551m531Stadler HansruediStadler Hansruedicosign2147m173Reimann MaximilianReimann Maximiliancosign2640m1149Schwaller UrsSchwallercosign2356m277Bieri PeterBiericosign2443m372Inderkum HansheiriInderkumcosign2561m540Lombardi FilippoLombardicosign2653m1314Bonhôte PierreBonhôte Pierrecosign2552m532Stähelin PhilippStähelinFraktion CM-E3Christlichdemokratische Fraktionauthor06.3474229Erledigt006Begründung<p>Mit der laufenden Revision des Mineralölsteuergesetzes werden Biotreibstoffe steuerbefreit. Der Bundesrat hat diese Treibstoffe zu benennen. Es darf davon ausgegangen werden, dass Bioethanol dabei sein wird. </p><p>Damit werden die Produktion von Bioethanol in der Schweiz und der landwirtschaftliche Anbau entsprechender Rohstoffe an Attraktivität gewinnen, wie dies zurzeit auch in der EU der Fall ist, wo ein eigentlicher Boom stattfindet. </p><p>Eine Reihe von Fragen ist aber noch offen. Im Vergleich etwa zur deutschen Biokraftstoff-Förderung hinkt die Schweiz weit hintennach. Dabei kann zwar offen bleiben, ob die Entwicklung in der EU, aber auch andernorts, etwa in den USA, in eine richtige Richtung weist. Hingegen ist die Lage in der Schweiz zu klären, nicht zuletzt auch im Hinblick auf die Möglichkeit eines Freihandelsabkommens mit der EU im Agrarbereich. Diese Klärung ist auch notwendig und dringlich, um in unserem Land für entsprechende unternehmerische Entscheide eine sicherere Grundlage zu bieten.</p>14Antwort BR / Büro<p>Der Bundesrat ist bereit, nach Abschluss der parlamentarischen Beratungen zum Mineralölsteuergesetz einen Bericht gemäss den Forderungen des Postulats vorzulegen. Er wird darin auch die Ergebnisse der parlamentarischen Beratungen zum Alkoholmonopol (Motion Hegetschweiler 05.3151, Alkoholgesetz. Änderung, und Motion Germanier 04.3027, Reform der Eidgenössischen Alkoholverwaltung), die insbesondere für die Rahmenbedingungen im Vollzugsbereich relevant sind, einbeziehen.</p> Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.5Eingereichter Text<p>Der Bundesrat wird beauftragt, eine Standortbestimmung und seine Absichten vorzulegen zu den Möglichkeiten und Rahmenbedingungen der Bioethanolproduktion in der Schweiz. Dabei sollen insbesondere auch folgende Punkte geklärt werden: </p><p>1. Schutzzoll auf Ethanol, generell und im Verhältnis zur EU;</p><p>2. Beimischungszwang zu Treibstoffen (Benzin und Diesel);</p><p>3. Staatliche Unterstützung von Inlandproduktion (Rohstoffe, Produktionsanlagen, Produktion selbst);</p><p>4. Import von Rohstoffen zur Inlandproduktion;</p><p>5. Monopole der Alkoholverwaltung (alcosuisse).</p>1Titel des GeschäftesBioethanolproduktion in der Schweiz