Auch mit der NFA bleiben Denkmalpflege, Archäologie und Ortsbildschutz eine Verbundaufgabe. Demnach beteiligt sich der Bund weiterhin an Massnahmen zum Erhalt unserer baulichen Kulturgüter und historischen Ortsbilder. Dementsprechend müssen sowohl der Bund als auch die Kantone genügend Mittel bereitstellen. Deren Aufteilung richtet sich nach der Einstufung der fraglichen Objekte als solche von nationaler, regionaler oder lokaler Bedeutung. <\/p>
Nun aber werden die entsprechenden Mittel in den kommenden Jahren seitens des Bundes in sehr starkem Ausmasse gekürzt, unter anderem zugunsten der Filmförderung und des Verkehrshauses. Damit ergeben sich pro Jahr folgende durchschnittlich zur Verfügung stehende Jahrestranchen: <\/p>
- 1993-2005: 38 Millionen Franken;<\/p>
- 2006: 26,5 Millionen Franken;<\/p>
- 2007-2010: 22 Millionen Franken.<\/p>
Dem stehen gegenwärtig laufende Geschäfte in der Höhe von 125 Millionen Franken gegenüber, womit die nächsten 5 bis 7 Jahre bereits \"besetzt\" sind. Während das Bundesamt für Kultur z. B. im Jahre 2000 dem Kanton Solothurn 950 000 Franken für Restaurierungen zur Verfügung gestellt hatte, sollen es für 2008 noch 450 000 Franken sein. Die ausfallenden Beiträge des Bundes in den Fällen unausweichlicher Restaurierungen infolge drohenden Substanzverlustes müssen vom Kanton, von den Gemeinden oder den Eigentümern getragen werden. Damit vernachlässigt der Bund seine Verantwortung, das nationale bauliche Erbe und archäologische Funde im Verbund mit den Kantonen zu erhalten. Nach unseren Schätzungen beläuft sich die Differenz zwischen den vorhandenen und den notwendigen Mitteln auf etwa 13 Millionen Franken pro Jahr, um die Qualität der Massnahmen stabilisieren und sichern zu können.<\/p>"},{"type":{"id":14,"name":"Antwort BR \/ Büro"},"value":"
1. Unter dem Oberbegriff Natur- und Heimatschutz sind Denkmalpflege, Archäologie und Ortsbildschutz in der Bundesverfassung und auf Gesetzesebene verankert. Der Bund trägt für diese Belange einen gewichtigen Teil der Verantwortung: Er nimmt bei Erfüllung seiner Aufgaben Rücksicht auf die Anliegen des Natur- und Heimatschutzes, er schont Landschaften, Ortsbilder, geschichtliche Stätten sowie Natur- und Kulturdenkmäler und erhält sie ungeschmälert, wenn das öffentliche Interesse es gebietet. Er beteiligt sich gemeinsam mit den Kantonen an den Kosten für Massnahmen zur Erhaltung von schützenswerten Objekten. Dieses Zusammenwirken von Bund und Kantonen soll auch im Rahmen der NFA als Verbundaufgabe beibehalten werden.<\/p>
Der Bundesrat ist sich der grossen Bedeutung der Baudenkmäler und Ortsbilder als Teile der Kulturlandschaft unseres Landes bewusst. Das Kulturerbe spielt für die Identität und Attraktivität der Schweiz, auch in touristischer Hinsicht, eine mitentscheidende Rolle. Ebenso unbestritten ist der volkswirtschaftliche Nutzen von Investitionen im Bereich der Erneuerungs- und Unterhaltsarbeiten. Hier leistet die Denkmalpflege einen wesentlichen Beitrag für die Bauwirtschaft, insbesondere im Zusammenhang mit der Erhaltung und Förderung des qualitativ hochwertigen Handwerks.<\/p>
2. 1993 hat der Bund neben der Schaffung der Sektion Heimatschutz und Denkmalpflege im BAK ausserordentliche Massnahmen zur Sanierung der damaligen Notsituation im Bereich Denkmalpflege, Archäologie und Ortsbildschutz ergriffen. Mit einem Bundesbudget von durchschnittlich 38 Millionen Franken gelang es, zwischen 1993 und 2004 den Finanzbedarf im Verbund mit den Kantonen schweizweit zu stabilisieren. Bedingt durch das Entlastungsprogramm 03 sowie aufgrund neuer Aufgaben und Schwerpunkte im Kulturbereich wurden die Mittel ab 2005 schrittweise gekürzt. Zudem fallen im Zusammenhang mit der NFA ab 2008 die Finanzkraftzuschläge weg. Für die Jahre 2007 bis 2010 beläuft sich das Budget auf noch durchschnittlich 22 Millionen Franken pro Jahr.<\/p>
3. Mit den für die Periode 2007 bis 2010 für Denkmalpflege, Archäologie und Ortsbildschutz vorgesehenen Mitteln ist die Beteiligung des Bundes im bisherigen Rahmen nicht mehr möglich. Die Priorisierung wird in Absprache mit den Kantonen erstellt werden müssen.<\/p> Antwort des Bundesrates."},{"type":{"id":5,"name":"Eingereichter Text"},"value":"
Der Bundesrat wird ersucht, folgende Fragen zu beantworten:<\/p>
1. Räumt er den Massnahmen zur Erhaltung und Pflege unserer Baukultur, unserer Ortsbilder und der Kulturlandschaft weiterhin hohe Priorität ein?<\/p>
2. Trifft es zu, dass innerhalb des Kulturbereichs grössere Verlagerungen zulasten von Heimatschutz, Denkmalpflege und Archäologie erfolgt sind?<\/p>
3. Ist er bereit, falls mit den heute vorhandenen Mitteln das Verbundsystem mit den Kantonen und damit die erforderliche Finanzierung von Heimatschutz, Denkmalpflege und Archäologie nachweislich gefährdet wären, zu intervenieren und wieder genügend Finanzmittel bereitzustellen, und zwar nicht zulasten der Filmförderung oder des Verkehrshauses?<\/p>"},{"type":{"id":1,"name":"Titel des Geschäftes"},"value":"Rückzug des Bundes aus Heimatschutz, Denkmalpflege und Archäologie"}],"title":"Rückzug des Bundes aus Heimatschutz, Denkmalpflege und Archäologie"}