200635412025-06-25T00:00:46Z48;Seeschifffahrt;Flussschifffahrt;Binnenschiffsverkehr;Beförderung auf dem SeewegPo.6Postulat2061f466Fetz AnitaFetzFraktion SS2Sozialdemokratische FraktionauthorSR2StänderatS2006-10-05T00:00:00Z474714L03K180502Binnenschiffsverkehr1L03K180501Beförderung auf dem Seeweg1L04K18050204Flussschifffahrt1L04K18050105Seeschifffahrt23NormalSR2StänderatS2007-03-21T00:00:00ZAnnahme20+2006-11-29T00:00:00ZDer Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.0UVEK9Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikationtrue2006-10-05T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2007-03-21T00:00:0026Angenommen2010-06-10T00:00:00229Erledigt2007-03-21T00:00:00Z474716deSR2StänderatS12102m133Leuenberger ErnstLeuenberger-Solothurncosign2275f30Brunner ChristianeBrunner Christianecosign2361f280Langenberger ChristianeLangenbergercosign2534f512Sommaruga SimonettaSommaruga Simonettacosign2558m539Fünfschilling HansFünfschillingcosign2061f466Fetz AnitaFetzFraktion SS2Sozialdemokratische Fraktionauthor06.3541229Erledigt006Begründung<p>97 Prozent des Güteraustauschs im Welthandel werden über den maritimen Verkehr abgewickelt. Die jährlichen Wachstumsraten für den Containerverkehr via Schiff werden je nach Weltregion in den kommenden fünf bis zehn Jahren auf bis zu 6 Prozent geschätzt. Für Gütertransporte spielt die Schifffahrt auch für die Schweiz eine strategische Rolle. Derzeit gelangen 35 Prozent der Treibstoffe und 15 Prozent aller Güterimporte auf dem Rhein über die Häfen beider Basel in die Schweiz.</p><p>Heute bestehen auf den europäischen Binnenwasserstrassen (Rhein, Donau, Rhone) erhebliche brachliegende Potenziale für kostengünstigen und umweltfreundlichen Transport von Massengütern und Containern. </p><p>Demgegenüber stösst der Gütertransport auf den westeuropäischen Schienen und Strassen in zunehmendem Mass an Kapazitätsgrenzen. </p><p>Die EU-Kommission hat das erkannt und mit "Naiades" (Navigation And Inland Waterway Action And Development In Europe - Europäisches Aktions- und Entwicklungsprogramm für die europäische Binnenschifffahrt) am 17. Januar 2006 ein mehrjähriges europäisches Aktionsprogramm (2006-2013) beschlossen, das fünf strategische Bereiche einer umfassenden Binnenschifffahrtspolitik umreisst: Markt, Flotte, Arbeitsplätze und Fachwissen, Image sowie Infrastruktur. Damit ist absehbar, dass die EU neue Impulse prüfen wird und freie Kapazitäten nutzbar machen will. Die EU könnte laut Fachleuten bei einer konsequenten Naiades-Umsetzung auch versucht sein, zugunsten eigener Institutionen die Zentralkommission für die Rheinschifffahrt zu schwächen, der auch die Schweiz angehört und die massgebend für die gesamte europäische Flussschifffahrt ist.</p><p>Im Sinn einer nachhaltigen und zukunftsgerichteten Verkehrspolitik soll der Bundesrat daher einen Bericht zur Schifffahrtspolitik der Schweiz vorlegen, der sich an die Gesamtschau des Systems Luftfahrt anlehnt, vorausschauend Massnahmen zur Ausschöpfung von brachliegenden Transportpotenzialen der Rheinschifffahrt vorschlägt und konkrete Aussagen über die Ausrichtung der Schifffahrtspolitik in absehbarer Zukunft enthält.</p>14Antwort BR / Büro<p>Das zuständige Bundesamt für Verkehr hat die Arbeiten am Bericht bereits aufgenommen.</p> Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.5Eingereichter Text<p>Der Bundesrat wird beauftragt, analog zum luftfahrtspolitischen Bericht des Bundesrates von 2004 einen Bericht zur Schifffahrtspolitik vorzulegen und Massnahmen zur Ausschöpfung von brachliegenden Transportpotenzialen der Schifffahrt vorzuschlagen.</p>1Titel des GeschäftesFörderung der Schifffahrt