200635862023-07-28T13:03:38Z2841;Bioethik;Bericht;Meinungsbildung;medizinische Diagnose;Embryo;Mensch;medizinische Forschung;künstliche FortpflanzungPo.6Postulat2495m471Gutzwiller FelixGutzwillerFraktion RLRL1Freisinnig-demokratische FraktionauthorNR1NationalratN2006-10-06T00:00:00Z474714L04K01050512medizinische Forschung1L06K010703040101Embryo1L03K010304künstliche Fortpflanzung1L03K020206Bericht1L05K1603010401Bioethik1L05K0802030701Meinungsbildung2L04K01010308Mensch2L04K01050208medizinische Diagnose25AdmNR1NationalratN2007-12-06T00:00:00ZAbgeschrieben, weil die Urheberin / der Urheber aus dem Rat ausgeschieden ist42-2006-12-08T00:00:00ZDer Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.0EDI4Departement des Innerntrue2006-10-06T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2007-12-06T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN12587f1144Brunschwig Graf MartineBrunschwig Grafcosign2495m471Gutzwiller FelixGutzwillerFraktion RLRL1Freisinnig-demokratische Fraktionauthor06.3586229Erledigt006Begründung<p>Die Debatten im Zusammenhang mit dem Fortpflanzungsmedizingesetz sowie dem Stammzellenforschungsgesetz haben gezeigt, dass es bezüglich des rechtlichen Status von Embryonen noch viele offene Fragen gibt. </p><p>Der Nationalrat hat sich vor kurzem gegen die Möglichkeit der Adoption von Embryonen entschieden. Anlässlich dieser Diskussion hat sich einmal mehr herausgestellt, dass die für eine vertiefte Analyse und sorgfältige Entscheidfindung notwendigen Grundlagen noch fehlen. Eine klare und langfristig gültige Regelung diverser Fragen im Zusammenhang mit dem Status von Embryonen und den daraus resultierenden Handhabungsmöglichkeiten ist ohne Kenntnis solcher Grundlagen jedoch nicht möglich. </p><p>Währenddem überzählige Embryonen heute für Forschungszwecke zur Verfügung gestellt werden können, ist die Embryonenspende gemäss geltendem Recht nicht erlaubt. Die Debatte über Artikel 119 der Bundesverfassung im Zusammenhang mit dem anstehenden Humanforschungsgesetz kann eine Möglichkeit bieten, den Begriff der Embryonenspende zu definieren. Es ist diesbezüglich festzuhalten, dass verschiedene europäische Länder die Embryonenspende bereits gesetzlich geregelt haben (beispielsweise Frankreich seit 1994). </p><p>Indem dem Parlament in nützlicher Frist - das heisst vor der Beratung von Verfassungsartikel und Gesetz über die Forschung am Menschen - die notwendigen empirischen Grundlagen juristischer, medizinischer und ethischer Natur zur Verfügung gestellt werden, wird ein wesentlicher Beitrag zur Lösung der in dieser gesellschaftspolitisch anspruchsvollen Thematik noch offenen Fragen geleistet.</p>14Antwort BR / Büro<p>Der Bundesrat stimmt mit dem Postulanten überein, dass bezüglich des Status von Embryonen und hinsichtlich des Themas der Embryonenspende Fragen bestehen, mit denen sich Politik und Gesellschaft auseinandersetzen müssen. Dabei handelt es sich um einen Fragenkomplex, der sich in stetigem Wandel befindet, weil sich sowohl die Möglichkeiten der Forschung und Anwendung als auch das Wertesystem der Gesellschaft entwickeln. </p><p>In der Diskussion um den Status des Embryos gibt es mehrere Aspekte, die beispielsweise schon im Rahmen des Stammzellenforschungsgesetzes zu reden gaben. Dieses regelt die Freigabe von überzählig gewordenen In-vitro-Embryonen zu Forschungszwecken. Volk und Parlament haben die Freigabe dieser Embryonen auf die Stammzellengewinnungsforschung begrenzt (Stammzellenforschungsgesetz, seit 1. März 2005 in Kraft).</p><p>Auch die Vernehmlassungsvorlage zu einem Bundesgesetz über die Forschung am Menschen (Humanforschungsgesetz, HFG) behandelt den Umgang mit Embryonen. Hier wird eine Regelung für den Umgang der Forschung mit In-vivo-Embryonen vorgeschlagen, nicht aber für den Umgang mit In-vitro-Embryonen. Artikel 119 der Bundesverfassung steht in diesem Rahmen nicht zur Diskussion. </p><p>Der Bundesrat verweist im Übrigen auf die Stellungnahmen grundlegender Natur, die von der Nationalen Ethikkommission NEK-CNE in ihren Berichten "Zur Forschung an embryonalen Stammzellen" (Juni 2002), "Präimplantationsdiagnostik" (Dezember 2005) und "Forschung an Embryonen und Föten" (Januar 2006) vorgelegt wurden. </p><p>Aus diesen Gründen erachtet der Bundesrat die Erarbeitung eines Grundlagenberichts zum Thema Embryonenspende im Zusammenhang mit dem Humanforschungsgesetz nicht als sinnvoll. Er ist vielmehr der Ansicht, dass die im Postulat aufgeworfenen Fragen zu gegebener Zeit anhand von konkreten Regelungsprojekten, die in direktem Zusammenhang mit dem Thema Status von Embryonen stehen, neu diskutiert und einer sachgerechten Lösung zugeführt werden sollten.</p> Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.5Eingereichter Text<p>Der Bundesrat wird gebeten, als Grundlage für eine vertiefte Diskussion über die Erlaubnis der Embryonenspende einen Bericht zu erstellen, welcher alle themenrelevanten Fragen juristischer, medizinischer sowie auch ethischer Natur zusammenfasst und die heute in der Schweiz bestehende Ausgangslage erläutert. Der entsprechende Bericht soll dem Parlament im Hinblick auf die Beratung des Verfassungsartikels und des Gesetzes über die Forschung am Menschen vorgelegt werden.</p>1Titel des GeschäftesGrundlagenerarbeitung für eine vertiefte Diskussion über die Embryonenspende