Zunehmend werden wir mit dem Umstand konfrontiert, dass für die vom VBS als notwendig und finanzierbar definierten Aufwuchskerne der Armee im Einsatz stehendes Material obsolet wird. Es handelt sich dabei um Systeme, Geräte und Munition, die in anderen Streitkräften noch im Einsatz sind. Güter, die aus den erwähnten Gründen in den nächsten Jahren zur Diskussion stehen, stellen mindestens einen Gegenwert von mehreren Hundert Millionen Franken dar. Daran ändert auch die Tatsache nichts, dass militärische Ausrüstungsgegenstände nach der Beschaffung umgehend abgeschrieben werden.<\/p>
Bevor vorhandenes und demzufolge einmal als geeignet befundenes Material und Munition entsorgt werden, ist eingehend zu überprüfen, ob solches in den Aufwuchselementen unserer Armee nicht seinen Platz hätte. Es wäre sicher sinnvoller, vorhandene Mittel mit angemessenem Aufwand zu unterhalten, als vergleichbares Material bei Bedarf neu zu beschaffen. Kommt dazu, dass entsprechendes Unterhaltungspersonal so oder so vorhanden sein muss, wenn man den Aufwuchs nur einigermassen sicherstellen will. <\/p>
Das vorhandene und tatsächlich nicht mehr benötigte Armeematerial und Munition stellen zudem materielle Werte dar, die über diejenigen der Schrottpreise hinausgehen. Es ist für die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler unhaltbar, wenn der Bundesrat, aus welchen Gründen auch immer, entsprechende Einnahmen von vornherein ausschliesst.<\/p>
Es ist zudem auch nicht nachvollziehbar, warum das Regime für ausgedientes Armeematerial anders geregelt werden soll als das für Rüstungsmaterial und Munition an sich.<\/p>
Ergänzend darf festgestellt werden, dass entsprechendes Material in der Regel durch schweizerische Unternehmen revidiert wird, bevor es an ausländische Abnehmer verkauft wird. Dies schafft nicht nur Arbeitsplätze, sondern sorgt dafür, dass in unserem Land wichtiges Know-how erhalten wird.<\/p>"},{"type":{"id":14,"name":"Antwort BR \/ Büro"},"value":"
Der Bundesrat geht grundsätzlich einig mit dem Motionär, dass die weitere Verwendung von überzähligem Armeematerial, namentlich dessen Stilllegung oder Liquidation, anhand klarer und umfassender Kriterien zu regeln ist. Er ist jedoch der Auffassung, dass solche Kriterien im Rahmen der vom VBS geführten Prozesse Ausserdienststellung und Materialwirtschaft - unter Beachtung der gesetzlichen Bestimmungen - bereits heute existieren und zur Anwendung kommen. Auszuscheidendes Armeematerial wird generell auf seine Umnutzung oder Weiterverwendung hin überprüft.<\/p>
Der Bundesrat äussert sich zu den drei vorgeschlagenen Kriterien wie folgt:<\/p>
1. Im Falle der Einlagerung geht es hauptsächlich um die noch neueren Hauptsysteme Panzer 87 Leopard, Panzerhaubitze 79\/95 und Schützenpanzer 63\/89 (Spz 63\/89, kampfwertgesteigert). Der Chef VBS hat im Zusammenhang mit der Weiterentwicklung der Armee den Departementsbereich Verteidigung im VBS beauftragt, diese Systeme im Rahmen der Ausserdienststellung stillzulegen und mit möglichst minimalem Aufwand zugunsten des Aufwuchses einzulagern. Art und Umfang der Stilllegung sind in den auszuarbeitenden systemspezifischen Ausserdienststellungskonzepten festzuhalten. <\/p>
2. Nicht mehr benötigtes Material wird im Rahmen der gesetzlichen und politischen Vorgaben veräussert. Zuständige Bewilligungsinstanz ist das Seco, welches das Vorliegen der entsprechenden Exportvoraussetzungen einzelfallweise in Koordination mit dem EDA prüft. <\/p>
Der Grundsatz, nicht mehr benötigtes Material an den Hersteller bzw. Herstellerstaat zurück zu verkaufen, ist im Bundesratsbeschluss vom 10. März 2006 betreffend Zuständigkeiten und Verfahren zur Behandlung von Kriegsmaterialexporten vorgesehen. Der Abschluss von Entsorgungsvereinbarungen beim Kauf von Material wird fallweise geprüft. Das nicht terminierbare Ende der Nutzungsdauer des Materials und die daraus resultierenden Risiken, die ein Lieferant wegen den zum möglichen Ausserdienststellungszeitpunkt unbekannten Gesetzen und Vorschriften (vor allem im Umweltbereich) eingehen und mit entsprechenden Kosten abdecken muss, erschweren oftmals solche Vereinbarungen. <\/p>
Internationale Organisationen sind in der Regel nicht bereit, im Rahmen von Friedenseinsätzen für Material zu bezahlen. Dieses wird aber regelmässig von den partizipierenden Ländern den entsprechenden Missionen zur Verfügung gestellt (vgl. auch die Stellungnahme des Bundesrates zur Motion Engelberger 06.3502, Überschüssiges Kriegsmaterial für Uno- oder OSZE-Friedensmissionen).<\/p>
3. Dieser Grundsatz ist im obenerwähnten Bundesratsbeschluss vorgesehen. Es ist darauf hinzuweisen, dass das nicht mehr benötigte Material auch Museen und Sammlern angeboten wird. Das Wirtschaftlichkeitsprinzip ist im Übrigen Teil des jeweiligen Ausserdienststellungskonzepts.<\/p>
Vor diesem Hintergrund beantragt der Bundesrat die Ablehnung der Motion. Bei einer allfälligen Annahme der Motion durch den Erstrat ist der Bundesrat bereit, im Zweitrat den Antrag zu stellen, die Motion in einen Prüfungsauftrag abzuändern.<\/p> Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion."},{"type":{"id":5,"name":"Eingereichter Text"},"value":"
Der Bundesrat wird beauftragt, in der Armee vorhandene Rüstungsgüter, die im Moment für die Aufwuchskerne nicht mehr benötigt werden, wie folgt zu bewirtschaften:<\/p>
1. Material, das für den Aufwuchs noch benötigt werden kann, ist einzulagern und zu unterhalten.<\/p>
2. Material, das für den Aufwuchs nicht mehr benötigt wird, veräussert der Bund mit folgender Prioritätenregelung:<\/p>
a. Verkauf an Länder, die keinem Uno- oder OSZE-Embargo unterliegen.<\/p>
b. Rückverkauf an den Hersteller\/Herstellerstaat. Allenfalls sind entsprechende Verträge, wenn immer möglich, schon bei der Beschaffung abzuschliessen.<\/p>
c. Verkauf an internationale Organisationen zur Verwendung in Friedenseinsätzen. <\/p>
3. Material, das nach keinem der vorgenannten Kriterien selber benötigt respektive veräussert werden kann, ist einer Entsorgung zuzuführen. Der Auftrag dazu ist nach den Prinzipien des wirtschaftlichen Wettbewerbs zu vergeben.<\/p>"},{"type":{"id":1,"name":"Titel des Geschäftes"},"value":"Materialbewirtschaftung in der Schweizer Armee"}],"title":"Materialbewirtschaftung in der Schweizer Armee"}