Es existieren je länger, je mehr Geräte, die elektromagnetische Felder oder optische Strahlung verursachen: Mobilfunk- und Haushaltgeräte, Solarien, Laser usw. Es gibt bei den Konsumentinnen und Konsumenten, aber auch innerhalb der Ärzteschaft einen wachsenden Bedarf an zusätzlichen Informationen über die gesundheitlichen Auswirkungen, Quellen und Anwendungen in diesem Bereich. Dies hat der Bericht zum Postulat Sommaruga Simonetta 00.3565, \"Nichtionisierende Strahlen. Grenzwerte\", gezeigt. Gerade in diesem Bereich gibt es sehr viele falsche oder widersprüchliche Informationen. Auch kommt der individuellen Beratung eine immer wichtigere Bedeutung zu. Mit der Schaffung einer Beratungsstelle könnte man diesem Bedürfnis im Sinne der Gesundheitsprävention Rechnung tragen. Die Beratungsstelle soll über die Anwendung der Geräte und Technologien, über Gefahren und Risiken in diesem Bereich informieren und beraten.<\/p>
Heute befassen sich auf Bundesebene verschiedene Stellen mit dem Vollzug: Das Bakom für die Telekommunikations-Sendegeräte, das Esti für Niederspannungserzeugnisse und die Abteilung Strahlenschutz beim Bundesamt für Gesundheit als Gesundheitsbehörde, die Sektion nichtionisierende Strahlen des Bundesamtes für Umwelt und andere. Für die Konsumentinnen und Konsumenten, aber auch für die Ärzteschaft und weitere Interessierte ist es wichtig, eine nationale Beratungsstelle als Ansprechpartnerin für alle Fragen im Bereich NIS inklusive optischer Strahlung zu haben. Dank der Konzentration der Kräfte bei einer Beratungsstelle kann sichergestellt werden, dass auch bei beschränkten Mitteln die Information und Beratung verbessert werden kann. Dies ist aus der Sicht der Gesundheitsprävention wichtig. Der Bundesrat soll entweder eine neue Beratungsstelle schaffen oder diese Aufgabe einer bestehenden Amtsstelle zuteilen.<\/p>"},{"type":{"id":14,"name":"Antwort BR \/ Büro"},"value":"
Die Information der Öffentlichkeit sowie spezifischer Zielgruppen über nichtionisierende Strahlung (NIS) ist eine wichtige Aufgabe der Bundesverwaltung. Sie wird hauptsächlich von zwei Ämtern im Rahmen ihrer Zuständigkeiten wahrgenommen: Das Bundesamt für Umwelt informiert über elektromagnetische Felder im Zusammenhang mit umweltrelevanten Infrastrukturanlagen (elektrische Versorgung, Sendeanlagen, Eisenbahnanlagen). Massgebend sind hier das Umweltschutzgesetz und die Verordnung über den Schutz vor NIS. Das Bundesamt für Gesundheit ist für die Information zu den gesundheitlichen Auswirkungen der elektromagnetischen Felder von Geräten und mobilen Anlagen sowie für den ganzen Bereich der optischen Strahlung zuständig (inklusive UV-Prävention). Wesentlich sind hier die gesundheitlichen Auswirkungen für die Nutzer solcher Geräte. Die speziellen Fachkenntnisse, Beziehungsnetze und Synergien innerhalb der Wirkungsfelder der einzelnen Ämter können durch diese Aufgabenteilung optimal genutzt werden. Die Ämter können somit die für ihren Bereich wichtigen Zielgruppen mit spezifischer Information bedienen.<\/p>
Wegen der sehr unterschiedlichen Anwendungsbereiche der NIS-emittierenden Geräte sind noch weitere Bundesstellen betroffen. Zur bundesinternen Koordination der Aktivitäten und Informationstätigkeit im Zusammenhang mit solchen Geräten hat der Bundesrat im Herbst 2006 eine interdepartementale Arbeitsgruppe eingesetzt. Sie hat ihre Tätigkeit im Januar 2007 aufgenommen.<\/p>
Aus der Bundesverwaltung erfolgt die Information der Öffentlichkeit zu NIS-Themen im Rahmen der definierten Zuständigkeiten der einzelnen Bundesämter. Bei amtsübergreifenden Themen wird nach Absprache und gemeinsam informiert (z. B. zu den gesundheitlichen Auswirkungen der neuen Telekommunikationstechnologien). Widersprüchliche Informationen seitens der Bundesverwaltung werden so vermieden.<\/p>
Für individuelle Beratungen, die über die Allgemeininformationen für die Öffentlichkeit und die angesprochenen Zielgruppen hinausgehen, fehlen dem Bund die Ressourcen - unabhängig davon, ob es sich um eine zentrale Stelle oder mehrere Beratungsstellen handelt. Diese Einzelberatungen und -betreuung, welche häufig Abklärungen vor Ort (Gutachten, Messungen) und das Ergreifen entsprechender individueller Massnahmen erfordern, würden wesentlich mehr finanzielle und personelle Mittel bedingen.<\/p>
Der Bundesrat ist der Auffassung, dass die Information durch die zuständigen und hauptbetroffenen Bundesämter zweckmässig und kostensparend ist. Er lehnt die Einrichtung einer nationalen Beratungsstelle für den Bereich NIS inklusive optische Strahlung deshalb ab.<\/p> Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion."},{"type":{"id":5,"name":"Eingereichter Text"},"value":"
Der Bundesrat wird beauftragt, eine nationale Beratungsstelle tür den Bereich NIS inklusive optischer Strahlung einzurichten.<\/p>"},{"type":{"id":1,"name":"Titel des Geschäftes"},"value":"Beratungsstelle für Strahlenschutz"}],"title":"Beratungsstelle für Strahlenschutz"}