200650412023-07-27T21:19:51Z04;Kanton;Sparmassnahme;Bundesverwaltung;BundespersonalFra.14Fragestunde. Frage2626m1115Reymond AndréReymondFraktion VV4Fraktion der Schweizerischen VolksparteiauthorNR1NationalratN2006-03-20T00:00:00Z474711L04K08060103Bundesverwaltung1L04K11080108Sparmassnahme1L06K080701020108Kanton1L05K0806010301Bundespersonal20EFD7Finanzdepartementtrue2006-03-20T00:00:00229Erledigtde2626m1115Reymond AndréReymondFraktion VV4Fraktion der Schweizerischen Volksparteiauthor06.5041229Erledigt005Eingereichter Text<p>Die neue Zusammensetzung des Bundesrates hat wesentlich dazu beigetragen, dass die Rationalisierungsmassnahmen innerhalb der Bundesverwaltung beschleunigt wurden. Die bürgerliche Mehrheit des Parlamentes hat ebenfalls intensiv an der Sanierung des Bundeshaushaltes gearbeitet, was sich 2005 an einem fast wieder ausgeglichenen Haushalt zeigte.</p><p>So konnte der Bund - trotz eines Anstiegs der Sozialausgaben und der Umsetzung der bilateralen Verträge und dank der Einsparungen im VBS und beim Personalbudget der allgemeinen Bundesverwaltung (die allein 10 Prozent des gesamten Budgets des Bundes ausmacht) - seine Leistungen ohne einen Anstieg der Personalausgaben aufrechterhalten.</p><p>Manche Kantone (vor allem in der Westschweiz) hören nicht auf, die guten Ergebnisse des Bundesrates zu relativieren, indem sie behaupten, diese würden ausschliesslich auf eine Lastenverschiebung auf die Kantone zurückgehen.</p><p>Kann der Bundesrat eine detaillierte Aufstellung aller in den letzten zehn Jahren getroffenen Massnahmen - wie beispielsweise die Kürzung der Einstellungsgehälter um 10 Prozent, die Abschaffung von Zulagen für Heirat, Geburt usw., die Kürzung von Zulagen (Krankenkassenprämie im VBS), das Ersetzen des Teuerungsausgleichs durch eine einmalige Zulage, die Mutterschaftsversicherung, die Neubewertung von Funktionen, der Stellenabbau oder die Erhöhung der Publica-Beiträge - sowie ihrer finanziellen Auswirkungen pro Jahr und insgesamt erstellen?</p>1Titel des GeschäftesSpar- und Rationalisierungsmassnahmen in der Bundesverwaltung