200650562023-07-28T07:18:53Z15;Handel;Aussenwirtschaft;Indien;Japan;Freihandelsabkommen;USAFra.14Fragestunde. Frage2516f494Meier-Schatz LucreziaMeier-SchatzFraktion CM-E3Christlichdemokratische FraktionauthorNR1NationalratN2006-03-20T00:00:00Z474711L05K0704010203Aussenwirtschaft1L03K070102Handel1L05K0701020204Freihandelsabkommen1L04K03050305USA2L04K03030502Japan2L04K03030403Indien20WBF8Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschungtrue2006-03-20T00:00:00229Erledigtde2516f494Meier-Schatz LucreziaMeier-SchatzFraktion CM-E3Christlichdemokratische Fraktionauthor06.5056229Erledigt005Eingereichter Text<p>Im Mai 2005 hat der Bundesrat eine neue Ausrichtung seiner Aussenwirtschaftspolitik festgelegt. Er teilte mit, dass er sich nicht länger ausschliesslich auf die EU konzentrieren wolle, und beschloss, die bilateralen Handelsbeziehungen namentlich mit den USA sowie Japan und Indien voranzutreiben.</p><p>Im Januar dieses Jahres, nachdem zahlreiche Gespräche auch auf Ministerebene zur Strukturierung und Vertiefung der bilateralen Beziehungen mit den USA erfolgt waren, beschloss der gleiche Bundesrat eine Kehrtwendung und legte wiederum den Fokus auf die EU. Die damit verbundenen Signale an die Wirtschaft unseres Landes sowie an die möglichen Partner eines Freihandelsabkommens sind verheerend und verlangen einige Erklärungen.</p><p>1. Wie können innert acht Monaten solch grundlegende strategische Entscheide über die Ausrichtung unserer Aussenwirtschaftspolitik über Bord geworfen werden?</p><p>2. Hat er die damit verbundenen Signale an die Wirtschaft und die potenziellen Partner eines Abkommens und den damit verbundenen Vertrauensverlust in die Führung unseres Landes evaluiert? Zu welchen Schlussfolgerungen kommt er?</p>1Titel des GeschäftesAussenwirtschaftspolitik der Schweiz. Quo vadis?