200650642025-11-14T07:40:02Z08;Neutralität;Meinungsfreiheit;IslamFra.14Fragestunde. Frage2614f1139Markwalder ChristaMarkwalderFraktion RLRL1Freisinnig-demokratische FraktionauthorNR1NationalratN2006-03-20T00:00:00Z474711L04K10010503Neutralität1L04K05020504Meinungsfreiheit1L04K01060202Islam12006-03-20T00:00:00Z0EDA3Departement für auswärtige Angelegenheitentrue2006-03-20T00:00:00229Erledigtde2614f1139Markwalder ChristaMarkwalderFraktion RLRL1Freisinnig-demokratische Fraktionauthor06.5064229Erledigt0014Antwort BR / Büro<p>Die Antwort des Bundesrates existiert nur in französischer Sprache.</p>5Eingereichter Text<p>Im Rahmen der Auseinandersetzung um die Mohammed-Karikaturen führten die Aussenministerin und der Bundespräsident das Argument der Neutralität ins Feld.</p><p>- Ist der Bundesrat der Meinung, dass es sich bei dieser Auseinandersetzung um einen neutralitätsrelevanten Konflikt handelt und dass deshalb die Erwähnung der Neutralität zweckmässig ist?</p><p>- Kann er darlegen, welches die Parteien sind, zwischen denen sich die Schweiz neutral verhalten soll?</p><p>- Ist ein unmissverständliches Einstehen für die Freiheitsrechte im Allgemeinen und für die Meinungsfreiheit im Speziellen nicht mehr mit der von der Schweiz praktizierten Neutralität vereinbar?</p>1Titel des GeschäftesKarikaturenstreit. Inakzeptable Gesinnungsneutralität