200652582023-07-27T21:07:31Z48;Güterverkehr auf der Strasse;SchwerverkehrsabgabeFra.14Fragestunde. Frage2476m452Bigger ElmarBiggerFraktion VV4Fraktion der Schweizerischen VolksparteiauthorNR1NationalratN2006-12-18T00:00:00Z474715L05K1801020204Güterverkehr auf der Strasse1L05K1802010204Schwerverkehrsabgabe12006-12-18T00:00:00Z0UVEK9Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikationtrue2006-12-18T00:00:00229Erledigtde2476m452Bigger ElmarBiggerFraktion VV4Fraktion der Schweizerischen Volksparteiauthor06.5258229Erledigt0014Antwort BR / Büro<p>Hauptzweck der leistungsabhängigen Schwerverkehrsabgabe (LSVA) ist gemäss Artikel 1 des Schwerverkehrsabgabegesetzes die Deckung der ungedeckten Kosten des Strassenschwerverkehrs. Ergänzend soll sie einen Beitrag dazu leisten, dass die Güter vermehrt mit der Bahn befördert werden. Dass ein Gut überhaupt mit der Bahn befördert werden kann, ist deshalb nicht Voraussetzung für die Abgabepflicht. Eine Unterteilung in Güter, welche mit der Bahn transportiert werden können und solche, welche für den Transport auf der Schiene ungeeignet sind, wäre in der Praxis auch kaum umsetzbar.</p><p>Der Bundesrat ist bei der Regelung der Ausnahmen von der LSVA der Landwirtschaft bereits stark entgegengekommen. So sind landwirtschaftliche Fahrzeuge von der Abgabepflicht befreit. Für den Transport von Milch und Vieh gelten reduzierte Abgabesätze. Ein Anlass für weitergehendes Entgegenkommen besteht nicht. Bei der Beratung des Schwerverkehrsabgabegesetzes wurde festgehalten, dass von Ausnahmeregelungen nur zurückhaltend Gebrauch gemacht werden soll.</p>5Eingereichter Text<p>Die Einführung einer leistungsabhängigen Schwerverkehrsabgabe (LSVA) wurde vom Volk am 27. September 1998 beschlossen. Hauptgrund war das Ziel der Verlagerung von Transporten von der Strasse auf die Schiene. In der Zwischenzeit hat sich beim Gütertransport auf der Schiene jedoch einiges zum Negativen verändert. So ist es z. B. zurzeit nicht mehr möglich, alle Urprodukte aus der Landwirtschaft auf der Schiene zu transportieren.</p><p>Gedenkt der Bundesrat solche Transporte, die nicht auf der Schiene transportiert werden können, von der LSVA zu befreien?</p>1Titel des GeschäftesGütertransport auf der Schiene. Negative Veränderung