{"id":20071006,"updated":"2025-06-24T21:02:11Z","additionalIndexing":"12;28;Antisemitismus;Kampf gegen die Diskriminierung","affairType":{"abbreviation":"A","id":18,"name":"Anfrage"},"author":{"councillor":{"code":2579,"gender":"m","id":1065,"name":"Leuenberger Ueli","officialDenomination":"Leuenberger-Genève"},"faction":{"abbreviation":"Fraktion G","code":"G","id":6,"name":"Grüne Fraktion"},"type":"author"},"deposit":{"council":{"abbreviation":"NR","id":1,"name":"Nationalrat","type":"N"},"date":"2007-03-08T00:00:00Z","legislativePeriod":47,"session":"4716"},"descriptors":[{"key":"L05K0502040101","name":"Antisemitismus","type":1},{"key":"L03K050204","name":"Kampf gegen die Diskriminierung","type":1}],"drafts":[{"consultation":{"resolutions":[]},"federalCouncilProposal":{"date":"2007-05-16T00:00:00Z"},"index":0,"links":[],"preConsultations":[],"references":[],"relatedDepartments":[{"abbreviation":"EDI","id":4,"name":"Departement des Innern","leading":true}],"states":[{"date":"\/Date(1173308400000+0100)\/","id":9,"name":"Eingereicht"},{"date":"\/Date(1179266400000+0200)\/","id":229,"name":"Erledigt"}],"texts":[]}],"language":"de","priorityCouncils":[{"abbreviation":"NR","id":1,"name":"Nationalrat","type":"N","priority":1}],"relatedAffairs":[],"roles":[{"councillor":{"code":2579,"gender":"m","id":1065,"name":"Leuenberger Ueli","officialDenomination":"Leuenberger-Genève"},"faction":{"abbreviation":"Fraktion G","code":"G","id":6,"name":"Grüne Fraktion"},"type":"author"}],"shortId":"07.1006","state":{"id":229,"name":"Erledigt","doneKey":"0","newKey":0},"texts":[{"type":{"id":14,"name":"Antwort BR \/ Büro"},"value":"<p>Der Bundesrat hat sein klares Engagement zur Bekämpfung von Rassismus, Antisemitismus und Fremdenfeindlichkeit wiederholt bekräftigt. Er unterstützt zahlreiche Instrumente und Massnahmen zur Beseitigung des Antisemitismus auf nationaler und internationaler Ebene. Auf nationaler Ebene koordiniert die Schweizerische Konferenz der kantonalen Erziehungsdirektoren die Aktivitäten in den Kantonen im Zusammenhang mit dem Holocaust-Gedenktag. Der Bundesrat unterstützt die Arbeit der Fachstelle für Rassismusbekämpfung (FRB) durch Ausrichtung eines Jahreskredits von 900 000 Franken zur Unterstützung von gezielten Projekten der Zivilgesellschaft (Beschluss des Bundesrates vom 23. Februar 2005). Im Rahmen des Kampfes gegen den Antisemitismus konnten seit 2001 rund 15 Projekte unterstützt und durchgeführt werden, oft in Zusammenarbeit mit den jüdischen Gemeinschaften. Aber das Engagement der Schweiz beschränkt sich nicht auf die Arbeit der FRB und der Eidgenössischen Kommission gegen Rassismus. Auf internationaler Ebene engagiert sich die Schweiz in entsprechenden Projekten der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE). Sie beteiligt sich aktiv an den Folgearbeiten der OSZE-Konferenz über Antisemitismus und andere Formen der Intoleranz (Córdoba, 8. bis 9. Juni 2005). In diesem Jahr werden zwei OSZE-Konferenzen stattfinden: Die erste, mit dem Titel \"Die Bekämpfung der Diskriminierung und die Förderung der gegenseitigen Achtung und des Verständnisses füreinander\", findet vom 7. bis 8. Juni 2007 in Bukarest statt. Seit 2004 arbeitet die Schweiz aktiv in der \"Task Force for International Cooperation on Holocaust Education, Remembrance and Research\" mit, was einen kontinuierlichen Austausch zwischen den Fachleuten und die Konkretisierung innovativer Projekte erlaubt. Innerhalb der Bundesverwaltung wird gegenwärtig die Frage der Realisierbarkeit eines systematischen Monitorings rassistischer Haltungen - einschliesslich antisemitischer Haltungen - geprüft.<\/p>  Antwort des Bundesrates."},{"type":{"id":5,"name":"Eingereichter Text"},"value":"<p>Gemäss dem Sprecher der Aktion \"Kinder des Holocaust\" wurden zwischen September 2005 und Dezember 2006 doppelt so viele Fälle von Antisemitismus registriert wie zwischen August 2004 und September 2005. Diese Zahlen sind beunruhigend. Es darf nicht toleriert werden, dass der Antisemitismus in der Schweiz wieder an Boden gewinnt. Welche konkreten Massnahmen beabsichtigt der Bundesrat zu treffen, um dieses Problem zu bewältigen?<\/p>"},{"type":{"id":1,"name":"Titel des Geschäftes"},"value":"Zunahme der Fälle von Antisemitismus in der Schweiz"}],"title":"Zunahme der Fälle von Antisemitismus in der Schweiz"}