200710782025-06-24T21:16:26Z2841;Bewilligung;Embryo;Präimplantationsdiagnostik;Gesetzgebungsverfahren;Erbkrankheit;künstliche Fortpflanzung;FristA18Anfrage2495m471Gutzwiller FelixGutzwillerFraktion RLRL1Freisinnig-demokratische FraktionauthorNR1NationalratN2007-06-22T00:00:00Z474717L04K01030404Präimplantationsdiagnostik1L05K0806010102Bewilligung1L03K080702Gesetzgebungsverfahren1L05K0503020802Frist1L03K010304künstliche Fortpflanzung2L06K010703040101Embryo2L04K01050105Erbkrankheit22007-08-29T00:00:00Z0EDI4Departement des Innerntrue2007-06-22T00:00:009Eingereicht2007-08-29T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN12495m471Gutzwiller FelixGutzwillerFraktion RLRL1Freisinnig-demokratische Fraktionauthor07.1078229Erledigt0014Antwort BR / Büro<p>Die Motion der Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur des Nationalrates vom 2. September 2004 (04.3439 Motion WBK-N) beauftragt den Bundesrat, "eine Regelung vorzulegen, welche die Präimplantationsdiagnostik ermöglicht und deren Rahmenbedingungen festlegt". Der Bundesrat beantragte am 24. November 2004 die Annahme der Motion. Diesem Antrag folgten Nationalrat und Ständerat Mitte bzw. Ende 2005.</p><p>In seiner Stellungnahme zur Motion der WBK-N hatte der Bundesrat angekündigt, dass er die Erarbeitung der Vorlage mittelfristig vorsieht, da die Haltung der Bevölkerung zu vergleichbar sensiblen ethischen Fragestellungen (etwa im Rahmen der Vernehmlassung zum Vorentwurf des Bundesgesetzes über die Forschung am Menschen) ermittelt und mitberücksichtigt werden solle; somit würden die Arbeiten - auch mit Blick auf die zur Verfügung stehenden Ressourcen - nicht vorher aufgenommen werden können.</p><p>Die eigentlichen Gesetzgebungsarbeiten wurden im Februar 2007 an die Hand genommen. Die Eröffnung der Vernehmlassung ist für die zweite Hälfte 2008 geplant und die Überweisung der Botschaft an das Parlament für die zweite Hälfte 2010.</p> Antwort des Bundesrates.5Eingereichter Text<p>Am 16. Juni 2005 hat die Bundesversammlung, nach etlichen engagierten parlamentarischen Debatten in den vergangenen zehn Jahren, den Bundesrat mit der Überweisung der Motion 04.3439 der nationalrätlichen Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur beauftragt, eine gesetzliche Regelung vorzulegen, welche die Präimplantationsdiagnostik ermöglicht und deren Rahmenbedingungen festlegt.</p><p>Bis zum heutigen Tag ist aber keine Vorlage in die Vernehmlassung geschickt worden.</p><p>Welche Fristen hat sich der Bundesrat gesetzt, um dem Parlament so rasch wie möglich die Gesetzesänderungen zur Bewilligung der Präimplantationsdiagnostik zu unterbreiten?</p>1Titel des GeschäftesPräimplantationsdiagnostik. Stand der Vorbereitungsarbeiten