200711132025-06-24T22:52:59Z04;09;Sicherheit;Organisation der Bundesverwaltung;Armee;öffentliche Ordnung;Polizei;Verwaltungsreform;Nachrichtendienst;VerwaltungstätigkeitA18Anfrage2511m489Loepfe ArthurLoepfeFraktion CEGM-E3Fraktion CVP/EVP/glpauthorNR1NationalratN2007-12-13T00:00:00Z484801L04K08020225Sicherheit1L03K040203Armee1L05K0402031401Nachrichtendienst1L04K04030304Polizei1L02K0804Organisation der Bundesverwaltung1L03K040303öffentliche Ordnung2L04K08060108Verwaltungsreform2L04K08060101Verwaltungstätigkeit22008-03-07T00:00:00Z0VBS6Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sporttrue2007-12-13T00:00:009Eingereicht2008-03-07T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN12511m489Loepfe ArthurLoepfeFraktion CEGM-E3Fraktion CVP/EVP/glpauthor07.1113229Erledigt0014Antwort BR / Büro<p>Die Grundlagenarbeiten bezüglich der Schaffung eines Sicherheitsdepartementes sind in den betroffenen Departementen koordiniert angegangen worden und inhaltlich bereits weit fortgeschritten. Infolge des Führungswechsels im EJPD und der daraus resultierenden Übergangsphase war es weder sinnvoll noch möglich, den vorgesehenen Termin von Februar 2008 einzuhalten. Der Bundesrat ist jedoch bestrebt, sich vor den Sommerferien mit dem Thema zu befassen und eine Lösung betreffend die Schaffung eines Sicherheitsdepartementes zu finden.</p> Antwort des Bundesrates.5Eingereichter Text<p>Im laufenden Jahr hat das Parlament sowohl der parlamentarischen Initiative Hofmann Hans 07.404 vom 13. März 2007 als auch der Motion der Sicherheitspolitischen Kommission des Ständerates 07.3278 vom 17. April 2007 klar zugestimmt. Die parlamentarische Initiative fordert, dass die Aufgaben der zivilen Nachrichtendienste an ein Departement zu übertragen seien, und aus der Motion ergeht der Auftrag, sämtliche sicherheitspolitisch relevanten Bereiche in einem Departement zu vereinen. Mit Beschluss vom 22. Mai 2007 hat der Bundesrat selber das EJPD und das VBS beauftragt, ihm bis Februar 2008 eine Lösung betreffend die Schaffung eines Sicherheitsdepartementes zu unterbreiten.</p><p>Vor dem Hintergrund dieser politischen Auftragslage frage ich den Bundesrat an, wie weit die Arbeiten zur Schaffung eines Sicherheitsdepartementes fortgeschritten sind bzw. ob im Februar 2008 die nötigen Grundsatzentscheide erwartet werden dürfen.</p>1Titel des GeschäftesSchaffung eines Sicherheitsdepartementes