200730192023-07-28T10:54:43Z66;Mobilität;Steuerabzug;Heizung;energetische Sanierung von Gebäuden;Energieprogramm;Elektrohaushaltsgerät;Umweltzeichen;EnergieeinsparungD.Ip.9Dringliche InterpellationauthorNR1NationalratN2007-03-07T00:00:00Z474716L04K17010107Energieeinsparung1L04K17010110Energieprogramm1L05K0705060202Elektrohaushaltsgerät1L04K18010212Mobilität1L05K0705030207energetische Sanierung von Gebäuden1L05K0705030204Heizung2L04K11070304Steuerabzug2L06K070101030401Umweltzeichen23NormalNR1NationalratN2007-03-21T00:00:00ZErledigt302007-03-16T00:00:00Z0UVEK9Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikationtrue2007-03-07T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2007-03-21T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN1author2512m490Lustenberger RuediLustenbergerspeaker07.3019229Erledigt006Begründung<p>Das Potenzial von Energiesparmassnahmen ist erheblich. Für die CVP-Fraktion ist mehr Energieeffizienz für einen nachhaltigen Beitrag zum Klimaschutz die nachhaltigste Strategie zur Verhinderung einer Versorgungslücke. Das Potenzial ist gerade im Wärmebereich enorm. Zudem gibt es Massnahmen, welche ohne Verzug umgesetzt werden können, wie die folgenden Forderungen der CVP:</p><p>1. verbindliche Energieetiketten für alle elektronischen und elektrischen Geräte sowie für Fahrzeuge einführen;</p><p>2. Verkaufsverbote für Energiefresser einführen;</p><p>3. Stand-by-Energieverluste eliminieren;</p><p>4. Staukosten senken und öv-Nutzung steigern: Park &amp; Ride Konzepte für die Schweiz entwickeln;</p><p>5. Leistungsverträge mit den Kantonen ermöglichen, welche Energieeffizienzziele festlegen;</p><p>6. mehr Energieeffzienz durch Reduktion des Warmwasserverbrauchs;</p><p>7. Unterstützung der Schaffung einer Uno-Umweltorganisation mit Sitz in Genf;</p><p>8. Steueranreize für energieeffiziente Sanierungsmassnahmen.</p><p>Diese Forderungen wurden mit entsprechenden Vorstössen eingereicht.</p>14Antwort BR / Büro<p>1.-5. Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 21. Februar 2007 zur Energiestrategie Schweiz eine Vier-Säulen-Politik beschlossen, die auf den Pfeilern Energieeffizienzmassnahmen, Förderung der erneuerbaren Energien, Energieaussenpolitik sowie Grosskraftwerke beruht. Der Bundesrat erteilte dem UVEK den Auftrag, bis Ende 2007 Aktionspläne zu Energieeffizienzmassnahmen in allen Bereichen sowie zur Förderung der erneuerbaren Energien zu erarbeiten. Der Bundesrat wird Ende 2007 nach Vorliegen dieser Aktionspläne über Art und Umfang der zu treffenden Massnahmen entscheiden. Das UVEK wird im Rahmen der Erstellung der Aktionspläne auch Massnahmen gemäss dem Inhalt der vorliegenden dringlichen Interpellation prüfen.</p> Antwort des Bundesrates.5Eingereichter Text<p>Wir fordern vom Bundesrat die Beantwortung der nachfolgenden Fragen:</p><p>1. Ist er in der Lage, binnen sechs Monaten einen konkreten Massnahmenplan mit einem entsprechenden Instrumentarium für mehr Energieeffizienz zu präsentieren?</p><p>2. Welche Massnahmen sieht er für mehr Energieeffizienz bei Elektro- und Haushaltgeräten vor? Ist der Bundesrat bereit, eine "Best-Geräte-Strategie" für die Schweiz zu formulieren? Welches Energiesparpotenzial ordnet der Bundesrat diesen Massnahmen zu?</p><p>3. Welche Massnahmen sieht er für mehr Energieeffizienz im Bereich der Mobilität vor? Welches Energiesparpotenzial ordnet er diesen Massnahmen zu?</p><p>4. Welche Massnahmen sieht er im Bereich der Gebäude- und Wärmetechnik und Heizsysteme vor? Welches Energiesparpotenzial ordnet er diesen Massnahmen zu?</p><p>5. Ist er bereit, steuerliche Anreize für neue Investitionen in energieeffizientere Gebäude zu gewähren? Welches Energiesparpotenzial ordnet der Bundesrat diesen Massnahmen zu?</p>1Titel des GeschäftesMehr Energieeffizienz