200731682025-06-24T23:48:17Z2841;Versicherungsleistung;Krankenversicherung;Evaluation;alternative MedizinMo.5Motion2432f370Forster-Vannini ErikaForsterFraktion RLRL1Freisinnig-demokratische FraktionauthorSR2StänderatS2007-03-22T00:00:00Z474716L04K01040109Krankenversicherung1L04K01050202alternative Medizin1L05K1110011304Versicherungsleistung1L04K08020302Evaluation13NormalSR2StänderatS2007-09-25T00:00:00ZAnnahme203NormalNR1NationalratN2010-09-28T00:00:00ZAnnahme203NormalNR1NationalratN2018-06-05T00:00:00ZAbschreibung153NormalNR1NationalratN2018-06-05T00:00:00ZIm Zusammenhang mit der Beratung des Geschäfts 18.006.03NormalSR2StänderatS2018-06-12T00:00:00ZAbschreibung153NormalSR2StänderatS2018-06-12T00:00:00ZIm Zusammenhang mit der Beratung des Geschäfts 18.006.0-2007-05-30T00:00:00ZDer Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.0SGK-NR6Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit NRSGK-NSGK6NR1NationalratN12007-03-22T00:00:00ZEDI4Departement des Innerntrue2007-03-22T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2007-09-25T00:00:0011Motion an 2. Rat2010-09-28T00:00:0026Angenommen2018-06-12T00:00:00229Erledigt2010-09-28T00:00:00Z484815deSR2StänderatS12548m528Briner PeterBrinercosign2275f30Brunner ChristianeBrunner Christianecosign2357m276Brändli ChristoffelBrändlicosign2361f280Langenberger ChristianeLangenbergercosign2338m85Frick BrunoFrickcosign2534f512Sommaruga SimonettaSommaruga Simonettacosign2645m1256Altherr HansAltherrcosign2642m1161Berset AlainBersetcosign2359m275Maissen TheoMaissencosign2643f1163Ory GisèleOrycosign2640m1149Schwaller UrsSchwallercosign2443m372Inderkum HansheiriInderkumcosign2441m374Marty DickMarty Dickcosign2061f466Fetz AnitaFetzcosign2432f370Forster-Vannini ErikaForsterFraktion RLRL1Freisinnig-demokratische Fraktionauthor07.3168229Erledigt0true06Begründung<p>Das Forschungsprogramm des Bundes "Programm Evaluation Komplementärmedizin" hatte den Auftrag, die fünf Methoden der ärztlichen Komplementärmedizin auf ihre Wirksamkeit, Zweckmässigkeit und Wirtschaftlichkeit zu überprüfen. Diese waren von 1999 bis Mitte 2005 provisorisch in die Grundversicherung aufgenommen worden, falls sie von Schulmedizinern mit entsprechender FMH-anerkannter Weiterbildung praktiziert wurden. Der Departementsvorsteher des EDI muss gemäss den gesetzlichen Vorgaben Methoden definitiv in die Grundversicherung aufnehmen, falls sie nach provisorischer Aufnahme im Rahmen einer Evaluation den WZW-Nachweis erbringen.</p><p>Der WZW-Nachweis gemäss Artikel 32 KVG muss mit wissenschaftlichen Methoden, nicht aber zwingend nach schulmedizinischen Kriterien erbracht werden: "Im Gegensatz zum geltenden Recht (altes KVG) muss eine Behandlungsmethode nicht mehr von der Schulmedizin als wissenschaftlich anerkannt sein. Der Nachweis, dass eine Methode wirksam ist, genügt", steht in den KVG-Abstimmungserläuterungen vom 4. Dezember 1994. </p><p>Die Eidgenössische Leistungskommission hat am 20. März 1998 "Kriterien für die Beurteilung komplementärmedizinischer Methoden" genehmigt, welche der Praxis der Komplementärmedizin gerecht werden. Das Bundesamt für Sozialversicherung BSV (später BAG) hat diese im "Handbuch zur Standardisierung der medizinischen und wirtschaftlichen Bewertung medizinischer Leistungen" übernommen. Die antragstellenden Ärztegesellschaften mussten per Unterschrift schriftlich bestätigen, "dass das Antragsdossier nach den Vorgaben des 'Handbuches' und dem 'Supplement Kostenfolgen einer neuen Leistung' erstellt wurde".</p><p>Im Ratsprotokoll vom 7. Dezember 1992 steht, dass sich die Kommission sehr intensiv mit der Frage des wissenschaftlichen Nachweises auseinandergesetzt hat. Sie ist der Auffassung, dass der Begriff "wissenschaftlich" nicht im Sinne von "naturwissenschaftlich" verstanden werden muss und dass hier insbesondere der Komplementärmedizin Platz zu geben ist.</p>14Antwort BR / Büro<p>Die Prüfung, ob die fünf seit 1999 provisorisch vergüteten komplementärmedizinischen Methoden den Nachweis der Wirksamkeit, Zweckmässigkeit und Wirtschaftlichkeit erfüllten, erfolgte im Jahr 2005 anhand der Anträge der entsprechenden Fachgesellschaften. Diese konnten sich auf die Ergebnisse des vom Bund finanzierten Programms Evaluation Komplementärmedizin (PEK) stützen, welche auch auf der Website des Bundesamtes für Gesundheit zugänglich sind (Stichwort: PEK). Die Eidgenössische Leistungskommission (ELK) gab - in Kenntnis der allgemeinen und spezifischen Beurteilungskriterien - mit einem qualifizierten Mehr eine ablehnende Empfehlung zuhanden des Eidgenössischen Departementes des Innern (EDI) ab. Gestützt darauf entschied das EDI, die Leistungspflicht sei per 1. Juli 2005 zu beenden. Den Antragstellern wurde nachfolgend in üblicher Weise mitgeteilt, dass eine Neubeurteilung aufgrund von Erkenntnissen aus neuen, in den damaligen Anträgen noch nicht berücksichtigten Studien jederzeit möglich sei.</p><p>Das EDI ist bereit, alle Elemente oder Teile der fünf im Jahr 2005 abgelehnten komplementärmedizinischen Methoden anhand von neuen Anträgen vonseiten der Fachgesellschaften zu prüfen. Es geht davon aus, dass seit Abschluss des PEK in der ersten Jahreshälfte 2005 in der Schweiz und international weitere Wirksamkeitsstudien durchgeführt worden sind. Die Beurteilung wird wiederum nach den bewährten Beurteilungs- und Entscheidungsprozessen zu erfolgen haben, indem die ELK die neu eingereichten Anträge beurteilen und dem EDI eine Empfehlung abgeben wird. Dabei wird sich die ELK auf die aktualisierten Beurteilungskriterien stützen, die eine Beurteilung sowohl von hochgradig individualisierten wie von hochstandardisierten Behandlungsmethoden erlauben. Sofern die Fachgesellschaften entsprechende Anträge einreichen, ist damit das Anliegen der Motionärin materiell erfüllt. Es ist indessen nicht Aufgabe des Bundesrates bzw. des EDI, diese Prüfung von sich aus vorzunehmen. Aus Gründen der Rechtsgleichheit ist es zudem geboten, dass medizinische Methoden und Verfahren nicht nach unterschiedlichen Massstäben und Kriterien beurteilt werden.</p> Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.5Eingereichter Text<p>Der Bundesrat wird beauftragt, bis Ende 2008 zu prüfen, ob die anthroposophische Medizin, Homöopathie und traditionelle chinesische Medizin im Rahmen des "Programms Evaluation Komplementärmedizin" mit adäquaten wissenschaftlichen Methoden den Nachweis der Kriterien Wirksamkeit, Zweckmässigkeit und Wirtschaftlichkeit (WZW-Nachweis) gemäss Artikel 32 des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung (KVG) erbracht haben. Falls einzelne oder alle Methoden den gesetzlich erforderlichen Nachweis erbracht haben, so sind sie definitiv in die Grundversicherung aufzunehmen.</p>1Titel des GeschäftesÜberprüfung der ärztlichen Komplementärmedizin in der Grundversicherung