200731952023-07-28T08:03:08Z28;Koordination;Ausgleichskasse;AHV;DatenbasisMo.5Motion2525f502Riklin KathyRiklin KathyFraktion CM-E3Christlichdemokratische FraktionauthorNR1NationalratN2007-03-23T00:00:00Z474716L05K0104010101AHV1L06K120301010301Datenbasis1L04K01040104Ausgleichskasse1L04K08020314Koordination15AdmNR1NationalratN2009-03-20T00:00:00ZAbgeschrieben, weil nicht innert zwei Jahren abschliessend im Rat behandelt32-2007-05-30T00:00:00ZDer Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.0EDI4Departement des Innerntrue2007-03-23T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2009-03-20T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN12637m1130Wehrli RetoWehrlicosign2580f1071Humbel RuthHumbelcosign2659m1343Hany UrsHanycosign2129f487Leutenegger Oberholzer SusanneLeutenegger Oberholzercosign2526m503Robbiani MeinradoRobbianicosign2470f435Meyer-Kaelin ThérèseMeyer Thérèsecosign2615m1112Müller GeriMüller Gericosign2619m1153Noser RuediNosercosign2600f1106Häberli-Koller BrigitteHäberli-Kollercosign2652f1295Graf-Litscher EdithGraf-Litschercosign2523m500Pfister TheophilPfister Theophilcosign2525f502Riklin KathyRiklin KathyFraktion CM-E3Christlichdemokratische Fraktionauthor07.3195229Erledigt0014Antwort BR / Büro<p>Die Einführung der neuen AHV-Versichertennummer ist Gegenstand eines nun seit mehreren Jahren laufenden Projektes, welches im nächsten Jahr abgeschlossen werden muss. Die Integration zusätzlicher Ziele in die laufenden Arbeiten ist aus zeitlichen Gründen nicht möglich. Der Bundesrat lehnt deshalb die Motion ab.</p><p>In Bezug auf die Vernetzung der Datenbanken und Informatikmittel der dezentral organisierten AHV kann Folgendes festgehalten werden:</p><p>- Die Vernetzung innerhalb des Systems der AHV-Durchführung besteht und wird laufend den sich verändernden Anforderungen angepasst. Die Ausgleichskassen sind für die Erfüllung ihrer Aufgaben seit je darauf angewiesen, dass die dezentral gehaltenen Daten zusammen abgerufen werden können. Der Datenaustausch zwischen den Ausgleichskassen bzw. mit der Zentralen Ausgleichsstelle (ZAS) erfolgt elektronisch über ein in den letzten Jahren modernisiertes Datennetz. Im Moment sind zudem die Ausgleichskassen, die ZAS sowie das Bundesamt für Sozialversicherungen daran, die Form der Datenmeldungen auf einen neuen technischen Standard zu migrieren (XML-Datentransfer). Weitere Ausbauschritte sind in Planung.</p><p>- Die Vernetzung im Bereich der Beziehungen zwischen Abrechnungspflichtigen (Arbeitgebende, Selbstständigerwerbende usw.) und den Ausgleichskassen wird laufend verbessert. So ist es nun möglich, dass die jährlichen Lohnmeldungen mittels eines dafür geschaffenen Datenstandards in elektronischer Form erfolgen können. Im Bereich der weiteren Kontakte haben zudem viele Ausgleichskassen sogenannte Partnerapplikationen (Extranetlösungen) eingeführt. Damit können in einem abgesicherten Teil des Internets z. B. neue Mitarbeitende elektronisch bei der Ausgleichskasse angemeldet, Abrechnungen verschickt und weitere Informationen ausgetauscht werden. Die Reaktionen der diese Möglichkeiten bereits nutzenden Firmen sind sehr positiv, und die Ausgleichskassen sind bestrebt, diese Dienstleistungen weiter auszubauen.</p><p>Sämtliche mit der Durchführung der AHV betrauten Stellen sind sich der Wichtigkeit einer einfachen Administration bewusst. Deshalb haben die Ausgleichskassen bereits wichtige Schritte im Bereich der administrativen Vereinfachungen für ihre Abrechnungspflichtigen unternommen. Weitere Schritte sind geplant und werden folgen. Dem grundsätzlich berechtigten Anliegen der Motion wird in diesem Sinne angemessen Rechnung getragen.</p> Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.5Eingereichter Text<p>Der Bundesrat wird beauftragt, zeitgleich mit der Einführung der neuen AHV-Nummer eine Datenbankvernetzung einzuführen.</p><p>Die Datenbanken und ICT-Werkzeuge der mehr als hundert Ausgleichskassen sollen zugunsten der Benützerinnen und Benützer (Beitragszahlende, KMU, Selbstständigerwerbende usw.) vernetzt werden und so eine einfache Administration und elektronische Abfrage der Daten ermöglichen.</p>1Titel des GeschäftesAHV-Verwaltung vernetzen