200732352023-07-27T21:49:36Z66;48;Geländefahrzeug;Lebensbedingungen;Heizung;Verkehrsgebühr;fossile Energie;Abzahlungsgeschäft;Erdöl;Verkehrsbeeinflussung;Kontrolle der Zuwanderungen;Energieverbrauch;Verursacherprinzip;Sommerzeit;Lenkungsabgabe;Luftverkehr;Energieeinsparung;Leihe;LebensstandardPo.6Postulat2636m1128Wäfler MarkusWäfler MarkusFraktion EE102EVP/EDU FraktionauthorNR1NationalratN2007-03-23T00:00:00Z474716L05K1701010602Energieverbrauch1L04K17010107Energieeinsparung1L05K1701020101fossile Energie1L04K06010403Lenkungsabgabe1L05K1802020801Verkehrsbeeinflussung1L04K17040202Erdöl2L04K18040104Luftverkehr2L05K0507020105Leihe2L06K070101020102Abzahlungsgeschäft2L06K180301010101Geländefahrzeug2L04K18020102Verkehrsgebühr2L04K06010417Verursacherprinzip2L05K1701010703Sommerzeit2L05K0705030204Heizung2L05K0108030601Kontrolle der Zuwanderungen2L05K0109040201Lebensbedingungen2L05K0704050210Lebensstandard25AdmNR1NationalratN2007-12-06T00:00:00ZDer Vorstoss wird übernommen durch Herrn Waber.905AdmNR1NationalratN2009-03-20T00:00:00ZAbgeschrieben, weil nicht innert zwei Jahren abschliessend im Rat behandelt32-2007-05-30T00:00:00ZDer Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.0UVEK9Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikationtrue2007-03-23T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2009-03-20T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN12636m1128Wäfler MarkusWäfler MarkusFraktion EE102EVP/EDU Fraktionauthor2449m396Waber ChristianWaberassuming07.3235229Erledigt006Begründung<p>Der wachsende Energie- und Erdölverbrauch in der Schweiz ist primär von zwei Faktoren bestimmt: der Einwohnerzahl und der Lebens- und Verhaltensweise dieser Einwohner. Die massive Einwanderung sowie die starke Zunahme des Anteils an Ein- und Zweipersonenhaushalten führen automatisch zu einem höheren Bedarf an Warmwasser, Heizenergie, Treibstoffen, Elektrizität usw. Die Verbreitung von Motorfahrzeugen mit hohem Treibstoffverbrauch wird durch die bestehenden Bestimmungen im Bereich Konsumkredite und Leasingverträge für Automobile sowie durch den steigenden Anteil an Zwei-Verdiener-Zweipersonenhaushalten und deren Kaufkraft stark begünstigt.</p>14Antwort BR / Büro<p>Jede eingesparte Kilowattstunde ist billiger und umweltschonender als der Bau neuer Kraftwerke. Jeder eingesparte Liter Heizöl oder Benzin verringert die Treibhausgasemissionen und die Auslandabhängigkeit der Schweiz. Die Verstärkung der Energieeffizienz trägt zudem zur Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit der Schweizer Wirtschaft und zur Entwicklung eines Marktes für Effizienztechnologien bei. Der Bundesrat lehnt jedoch die Einschränkung der Personenfreizügigkeit zur Reduktion des Energieverbrauchs aus prinzipiellen Gründen ab.</p><p>Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 21. Februar 2007 zur Energiestrategie Schweiz eine Vier-Säulen-Politik beschlossen, die auf den Pfeilern Energie-Effizienzmassnahmen, Förderung der erneuerbaren Energien, Energieaussenpolitik sowie Grosskraftwerke beruht. Der Bundesrat erteilte dem UVEK den Auftrag, bis Ende 2007 Aktionspläne zu Energie-Effizienzmassnahmen in allen Bereichen sowie zur Förderung der erneuerbaren Energien zu erarbeiten. Der Bundesrat wird Ende 2007 nach Vorliegen dieser Aktionspläne über Art und Umfang der zu treffenden Massnahmen entscheiden. Das UVEK wird im Rahmen der Erstellung der Aktionspläne auch allenfalls mögliche Massnahmen aus dem vorliegenden Postulat prüfen.</p> Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.5Eingereichter Text<p>Ich ersuche den Bundesrat, zur Reduktion des schweizerischen Verbrauchs an fossiler Energie und zur Verringerung der Erdölabhängigkeit unseres Landes, um Prüfung einer Realisierung des nachstehend aufgeführten Massnahmenpaketes:</p><p>- internationale Beantragung und Unterstützung für die angemessene Besteuerung von fossilen Flugtreibstoffen für die Zivilluftfahrt;</p><p>- Prüfung einer Einschränkung von Leasing-, Kredit- und Abzahlungsverträgen für nicht gewerbliche Motorfahrzeuge mit übermässigem Treibstoffverbrauch (z. B. Offroad-Fahrzeuge für nicht gewerblichen Gebrauch);</p><p>- Anpassung der kantonalen Strassenverkehrsgesetze zur stärkeren Abstufung der kantonalen Strassenverkehrsgebühren nach Treibstoffverbrauch, Energieeffizienz und Emissionen;</p><p>- progressive Besteuerung importierter PKW-Motorfahrzeuge nach Treibstoffverbrauch, Energieeffizienz und Emissionen;</p><p>- Abschaffung der Sommerzeit zur Reduktion des abendlichen Freizeitverkehrs und zum Schutz der Wildtiere vor der morgendlichen Pendlerverkehrslawine (z. B. Igel, Füchse, Dachse, Wildschweine, Rotwild usw.);</p><p>- Massnahmen zur Förderung von Haushalten mit mehr als zwei Personen zur Stabilisierung bzw. Reduktion der (beheizten) Wohnfläche pro Einwohner sowie zur besseren Ausnützung der überbauten Wohnbauflächen;</p><p>- Einführung gesamtschweizerischer Standards für den Energieverbrauch bei öffentlichen und privaten Neubauten;</p><p>- Massnahmen zur Stabilisierung bzw. Reduktion der Einwanderung durch Anwendung der im Personenfreizügigkeitsabkommen vorgesehenen Massnahmen, notfalls auch durch Kündigung des Personenfreizügigkeitsabkommens mit der EU bzw. Kündigung des Assoziierungsvertrages zum Abkommen von Schengen/Dublin.</p>1Titel des GeschäftesReduktion des Energieverbrauchs in der Schweiz