200733152025-11-14T07:00:54Z32;ETH-Rat;Betriebsmodernisierung;Führungsstruktur;Organigramm;Controlling;ETH;QualitätssicherungPo.6Postulat2407f343Müller-Hemmi VreniMüller-HemmiFraktion SS2Sozialdemokratische FraktionauthorNR1NationalratN2007-06-11T00:00:00Z474717L05K1302050101ETH1L05K0702050306Führungsstruktur1L06K070305020401Qualitätssicherung1L05K0703050102Controlling1L06K080406010101ETH-Rat1L05K0703050203Organigramm2L05K0703040301Betriebsmodernisierung23NormalNR1NationalratN2007-10-05T00:00:00ZAnnahme203NormalNR1NationalratN2017-06-12T00:00:00ZAbschreibung153NormalNR1NationalratN2017-06-12T00:00:00ZIm Zusammenhang mit der Beratung des Geschäfts 17.006.0+2007-08-29T00:00:00ZDer Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.0EDI4Departement des Innerntrue2007-06-11T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2007-10-05T00:00:0026Angenommen2017-06-12T00:00:00229Erledigt2007-10-05T00:00:00Z474718deNR1NationalratN12648m1279Nordmann RogerNordmanncosign2649m1289Barthassat LucBarthassatcosign2659m1343Hany UrsHanycosign2457f407Genner RuthGennercosign2605m1126Hutter MarkusHutter Markuscosign2389m325Guisan YvesGuisancosign2446m390Widmer HansWidmer Hanscosign2393m330Hochreutener NorbertHochreutenercosign2533f511Simoneschi-Cortesi ChiaraSimoneschi-Cortesicosign2595m1127Freysinger OskarFreysingercosign2516f494Meier-Schatz LucreziaMeier-Schatzcosign2525f502Riklin KathyRiklin Kathycosign2518m496Messmer WernerMessmercosign2614f1139Markwalder ChristaMarkwaldercosign2473m449Aeschbacher RuediAeschbacher Ruedicosign2600f1106Häberli-Koller BrigitteHäberli-Kollercosign2596f1155Frösch ThereseFröschcosign2565m801Abate FabioAbatecosign2421f358Stump DorisStumpcosign2630f1129Schenker SilviaSchenker Silviacosign2448f395Fässler-Osterwalder HildegardFässler Hildegardcosign2523m500Pfister TheophilPfister Theophilcosign2495m471Gutzwiller FelixGutzwillercosign2573f823Bruderer Wyss PascaleBruderer Wysscosign2354f273Gadient Brigitta M.Gadientcosign2590m1143Cathomas SepCathomascosign2663m1352Michel JürgMichel Jürgcosign2327m221Suter Marc FrédéricSuter Marc Frédériccosign2544f522Wyss UrsulaWyss Ursulacosign2594m1122Fluri KurtFluricosign2407f343Müller-Hemmi VreniMüller-HemmiFraktion SS2Sozialdemokratische Fraktionauthor07.3315229Erledigt006Begründung<p>Aufgrund der Präsidentenwahl an der ETH Zürich und der von der ETH Zürich erfolgten Aufsichtsbeschwerde gegen die Budgetierung des ETH-Rates werden die Strukturen des ETH-Bereiches breit hinterfragt. Nicht zum ersten Mal: Bei der letzten Gesetzesrevision 2002/03 wurden - aufgrund der kritischen Beurteilung des Schweizerischen Wissenschafts- und Technologierates - speziell in der WBK-N die Abschaffung des ETH-Rates und eine Stärkung der beiden ETH durch je eigene Hochschulräte diskutiert. Schon damals wurde bezweifelt, dass mit diesem ETH-Rat die für die innovative Entwicklung der international exzellenten Hochschulen und Anstalten nötige Trennung von strategischer und operativer Verantwortung garantiert werden kann.</p><p>Beide ETH, besonders aber diejenige in Zürich, sind massgeblich am bisher hervorragenden internationalen Ruf der Schweiz als Bildungs- und Forschungsnation beteiligt. Gegenwärtig gerät der ETH-Bereich immer mehr in Schieflage, was sein Ansehen betrifft. Nicht wegen mangelnder wissenschaftlicher Leistungen, einzig wegen Governance-Problemen. Dies kann rasch auch negative Konsequenzen auf das Fundraising, auf die Beschaffung von Drittmitteln, haben. Die Führungs- und Strukturprobleme bedürfen deshalb dringend einer Lösung, damit Ansehen und Leistungsfähigkeit der ETH nicht nachhaltig geschädigt werden.</p><p>Bundesrat und Parlament sind - auch mit Blick auf das neue Hochschulrahmengesetz - zu einer vorurteilslosen Überprüfung der ETH-Strukturen und zur Ergreifung korrigierender Massnahmen verpflichtet.</p>14Antwort BR / BüroDer Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.5Eingereichter Text<p>Der Bundesrat wird ersucht, folgende Fragen zu prüfen und bis spätestens Ende 2007 einen Bericht vorzulegen:</p><p>1. Was spricht dafür, dass die heutige Organisation des ETH-Bereiches für die Sicherung der Qualität, der Führung und Steuerung des ETH-Bereiches optimal ist? Wo haben sich seit der letzten Revision des Bundesgesetzes über die Eidgenössischen Technischen Hochschulen Probleme bzw. Verbesserungsbedarf ergeben?</p><p>2. Was spricht für die Beibehaltung des ETH-Rates? Wie müsste dieser organisiert sein, damit die strikte Trennung des Strategischen vom Operativen verwirklicht und damit verbunden die Förderung der Autonomie der Schulen gestärkt werden kann? Welche Erfahrungen resultieren aus der Rollenteilung bzw. -überschneidung zwischen den Akteuren des BFI-Systems (vor allem SBF)?</p><p>3. Welche alternativen Steuerungsinstrumente sind aus heutiger Sicht vorstellbar? Welche vergleichbaren ausländischen Hochschulen können als Modelle beigezogen werden?</p><p>4. Welche Vorteile hat speziell die Neuordnung in zwei voneinander unabhängig geführte Hochschulen? Wie können in diesem Modell die Forschungsanstalten neu situiert werden?</p><p>5. Welche inhaltlichen und zeitlichen Konsequenzen hat eine Überprüfung und mögliche Neuordnung der ETH-Strukturen im ETH-Gesetz auf das sich in Ausarbeitung befindende Hochschulrahmengesetz?</p>1Titel des GeschäftesÜberprüfung der Führungsstruktur des ETH-Bereiches