200733322025-06-25T00:23:31Z48;Bewilligung;Verkehrsinfrastruktur;Mitfinanzierung;gemischtwirtschaftliches System;regionaler Verkehr;FondsPo.6Postulat2589m1116Burkhalter DidierBurkhalterFraktion RLRL1Freisinnig-demokratische FraktionauthorNR1NationalratN2007-06-14T00:00:00Z474717L04K18010107regionaler Verkehr1L04K11090203Fonds1L04K18020202Verkehrsinfrastruktur1L05K0806010102Bewilligung1L05K0704060103gemischtwirtschaftliches System2L04K11090207Mitfinanzierung23NormalNR1NationalratN2007-10-05T00:00:00ZAnnahme20+2007-09-05T00:00:00ZDer Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.0UVEK9Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikationtrue2007-06-14T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2007-10-05T00:00:0026Angenommen2010-06-17T00:00:00229Erledigt2007-10-05T00:00:00Z474718deNR1NationalratN12622m1145Perrin YvanPerrincosign2370m305Berberat DidierBerberatcosign2493m469Glasson Jean-PaulGlasson Jean-Paulcosign2528m505Ruey ClaudeRueycosign2650f1293John-Calame FrancineJohn-Calamecosign2664m3828Cassis IgnazioCassiscosign2389m325Guisan YvesGuisancosign2051m70Eggly Jacques-SimonEgglycosign2377m313Dupraz JohnDuprazcosign2598m1117Germanier Jean-RenéGermaniercosign2620m1157Pagan JacquesPagancosign2662m1344Schweizer UrsSchweizercosign2614f1139Markwalder ChristaMarkwaldercosign2587f1144Brunschwig Graf MartineBrunschwig Grafcosign2487m463Favre CharlesFavre Charlescosign2565m801Abate FabioAbatecosign2409m345Pelli FulvioPellicosign2660f1346Moret IsabelleMoret Isabellecosign2594m1122Fluri KurtFluricosign2589m1116Burkhalter DidierBurkhalterFraktion RLRL1Freisinnig-demokratische Fraktionauthor07.3332229Erledigt006Begründung<p>Die Agglomerationen werden immer mehr zum eigentlichen Motor der wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Entwicklung. Ihr Erfolg hängt aber stark von der gleichzeitigen Entwicklung eines leistungsfähigen Verkehrsnetzes ab. Deshalb sind die für den Agglomerationsverkehr vorgesehenen Kredite aus dem Infrastrukturfonds von strategischer Bedeutung. Nach der Realisierung der ersten Gruppe von Projekten verbleibt ein Betrag von 3,4 Milliarden Franken für die Unterstützung der rund 30 Projekte, die voraussichtlich bis Ende Jahr beim zuständigen Bundesamt eingereicht werden.</p><p>Es gilt nun, Flexibilität und Weitsicht zu beweisen, damit ein Maximum an Projekten gestartet und in kürzester Zeit realisiert werden kann. Aus diesem Grund muss der Bund sämtliche Massnahmen prüfen, die einerseits das administrative Verfahren vereinfachen und andererseits öffentliche mit privaten Finanzierungsquellen verbinden.</p><p>Um eine Partnerschaft des öffentlichen und des privaten Sektors aktiv zu fördern, soll insbesondere geprüft werden, inwiefern der Bund im Rahmen der Finanzierung des Agglomerationsverkehrs Garantie leisten kann.</p>14Antwort BR / BüroDer Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.5Eingereichter Text<p>Damit möglichst viele Agglomerationsprojekte innert kürzestmöglicher Frist verwirklicht werden können, wird der Bundesrat ersucht, folgende Massnahmen zu prüfen:</p><p>1. die Vereinfachung der normativen und administrativen Rahmenbedingungen für die Einreichung und Überprüfung von Agglomerationsprojekten, die für eine Unterstützung durch den Infrastrukturfonds infrage kommen;</p><p>2. die aktive Förderung von Finanzierungsmodellen in öffentlich-privater Partnerschaft.</p>1Titel des GeschäftesAgglomerationsverkehr. Projekte beschleunigen