200734642023-07-27T19:02:41Z48;Verkehrsstau;Parkplatz;Hauptstrasse;VerkehrsplanungIp.8Interpellation2494m470Glur WalterGlurFraktion VV4Fraktion der Schweizerischen VolksparteiauthorNR1NationalratN2007-06-21T00:00:00Z474717L05K1803010203Hauptstrasse1L04K18010215Parkplatz1L04K18010219Verkehrsstau1L04K18020208Verkehrsplanung12DiskussionNR1NationalratN2007-10-05T00:00:00ZDiskussion verschoben295AdmNR1NationalratN2009-06-12T00:00:00ZAbgeschrieben, weil nicht innert zwei Jahren abschliessend im Rat behandelt322007-09-12T00:00:00Z0UVEK9Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikationtrue2007-06-21T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2009-06-12T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN12494m470Glur WalterGlurFraktion VV4Fraktion der Schweizerischen Volksparteiauthor07.3464229Erledigt0014Antwort BR / Büro<p>Gemäss heutiger Rechtslage wie auch nach der Neugestaltung des Finanzausgleiches und der Aufgabenteilung zwischen dem Bund und den Kantonen (NFA) sind die Kantone für den Bau, den Unterhalt und den Betrieb des Hauptstrassennetzes zuständig (Art. 82 und 83 BV e contrario; SR 101). Zu dieser Kompetenz gehören auch die Verkehrsplanung und der Bau von Abstellplätzen entlang von (stark befahrenen) Hauptstrassen. Der Bund hat unter diesen Umständen keine Möglichkeit, in diesem Bereich konkrete Massnahmen zu ergreifen.</p> Antwort des Bundesrates.5Eingereichter Text<p>Wichtige, verkehrsintensive Hauptstrassen haben bis zu 20 Kilometer keinen Ausstellplatz. Als Beispiel nenne ich die Strecken Rothrist-Herzogenbuchsee oder Lenzburg-Muri. Der Fahrer eines langsamen Fahrzeuges wie Traktor, Mähdrescher oder Baumaschine hat absolut keine Möglichkeit, der zum Teil kilometerlangen Schlange von nervös werdenden Autofahrern auszuweichen. Riskante Überholmanöver sind die Folge. Das gleiche Problem stellt sich auch für Autofahrer, die kurz anhalten wollen, um z. B. das Handy zu bedienen. Bei den zum Teil überrissenen Massnahmen im Namen der Verkehrssicherheit wurden Ausstellplätze schlicht vergessen. Auf ausländischen Strassen sind pro 500 Meter ein Ausstellpatz die Norm. </p><p>Ich bitte den Bundesrat, folgende Frage zu beantworten: </p><p>Welche Massnahmen kann er ergreifen, um das Versäumnis Ausstellplätze in der Verkehrsplanung zu korrigieren?</p>1Titel des GeschäftesAusstellplätze auf verkehrsintensiven Hauptstrassen