200734732023-07-28T11:18:08Z2841;junger Mensch;Versicherungsleistung;Krankenversicherung;Impfstoff;Krebs;Infektionskrankheit;ImpfungMo.5Motion2603f1146Huguenin MarianneHugueninFraktionslosFRAKTIONSLOS99FraktionslosauthorNR1NationalratN2007-06-21T00:00:00Z474717L04K01050109Infektionskrankheit1L04K01050110Krebs1L06K010505070101Impfung1L05K0105030104Impfstoff1L04K01040109Krankenversicherung1L05K0107010204junger Mensch2L05K1110011304Versicherungsleistung25AdmNR1NationalratN2007-12-06T00:00:00ZDer Vorstoss wird übernommen durch Herrn Zisyadis.905AdmNR1NationalratN2009-06-12T00:00:00ZAbgeschrieben, weil nicht innert zwei Jahren abschliessend im Rat behandelt32-2007-12-07T00:00:00ZDer Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.0EDI4Departement des Innerntrue2007-06-21T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2009-06-12T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN12394f331Hubmann VreniHubmanncosign2389m325Guisan YvesGuisancosign2533f511Simoneschi-Cortesi ChiaraSimoneschi-Cortesicosign2483f459Dormond Béguelin MarlyseDormond Béguelincosign2470f435Meyer-Kaelin ThérèseMeyer Thérèsecosign2517f495Menétrey-Savary Anne-CatherineMenétrey-Savarycosign2076m326Günter PaulGüntercosign2587f1144Brunschwig Graf MartineBrunschwig Grafcosign2333m241Zisyadis JosefZisyadiscosign2668f3833Aubert JosianeAubertcosign2487m463Favre CharlesFavre Charlescosign2596f1155Frösch ThereseFröschcosign2421f358Stump DorisStumpcosign2630f1129Schenker SilviaSchenker Silviacosign2660f1346Moret IsabelleMoret Isabellecosign2495m471Gutzwiller FelixGutzwillercosign2666f3830Carobbio Guscetti MarinaCarobbio Guscetticosign2601f1156Heim BeaHeimcosign2633m1160Vanek PierreVanekcosign2603f1146Huguenin MarianneHugueninFraktionslosFRAKTIONSLOS99Fraktionslosauthor2333m241Zisyadis JosefZisyadisassuming07.3473229Erledigt006Begründung<p>Humane Papillomaviren (HPV) sind die häufigsten Erreger sexuell übertragbarer Infektionen. 70 bis 80 Prozent der sexuell aktiven Bevölkerung infizieren sich im Laufe des Lebens damit. Infektionen mit risikoreichen HPV-Typen können zu dysplastischen Veränderungen des Gebärmutterhalses, der Geschlechtsteile allgemein sowie im ORL-Bereich und in der Folge zu einem invasiven Karzinom führen. Infektionen mit risikoarmen HPV-Typen führen zu Haut- und anogenitalen Warzen.</p><p>Gebärmutterhalskrebs ist praktisch zu 100 Prozent durch HPV bedingt und die zweithäufigste Krebsart bei Frauen. In der Schweiz werden jedes Jahr 320 neue Fälle diagnostiziert, und jährlich sterben 100 Frauen an dieser Krankheit. </p><p>Die Eidgenössische Kommission für Impffragen (EKIF) hat soeben für Mädchen eine Basisimpfung zwischen 11 und 14 Jahren und eine Nachholimpfung zwischen 15 und 19 Jahren empfohlen. Die beiden zuständigen eidgenössischen Kommissionen (die Eidgenössische Kommission für allgemeine Leistungen und die Eidgenössische Arzneimittelkommission) haben die Wirksamkeit der Impfung anerkannt; sie müssen noch Bericht erstatten über deren Wirtschaftlichkeit.</p><p>Gemäss der Präsidentin der EKIF kostet ein nationales Impfprogramm 20 Millionen Franken. Diese Kosten würden bei Weitem kompensiert durch die Einsparungen bei der Pflege und infolge der Reduktion von Screeninguntersuchungen, sogar wenn solche noch zusätzlich gemacht werden müssten. Hervorzuheben ist, dass schätzungsweise 5 bis 8 Prozent der Screeninguntersuchungen zu einem pathologischen Befund und Krebsverdacht führen, und dies zusätzlich zu den offensichtlichen Krebsfällen. Jedes Jahr wird bei etwa 5000 Frauen eine schwere Dysplasie (präkanzeröse Läsion) diagnostiziert, die eine chirurgische Behandlung notwendig macht, und jeden Monat infizieren sich 400 Mädchen.</p><p>Verschiedene Länder (Frankreich, Deutschland, Italien, Österreich, Griechenland, Kanada, USA usw.) haben bereits eine generelle Impfung aller Mädchen empfohlen. In den Nachbarländern werden die Kosten für die Impfung übernommen. Nur mit einer Kostenübernahme ist garantiert, dass generell geimpft wird und alle Bevölkerungsschichten geschützt sind. Bei einer generellen Impfung und der Kostenübernahme könnte der Bundesrat auch rigoroser mit der Pharmaindustrie über den Preis der Impfung (700 Franken) verhandeln.</p>14Antwort BR / Büro<p>Die Impfung gegen humane Papillomaviren (HPV) stellt in der Tat einen echten Fortschritt in der Krebsprävention dar. Die Eidgenössische Kommission für Impffragen (Ekif), die beratende Kommission des Eidgenössischen Departements des Innern (EDI) in Impffragen, und das Bundesamt für Gesundheit (BAG) empfehlen deshalb die Impfung der Mädchen im Adoleszentenalter sowie während fünf Jahren die Nachholimpfung für junge Frauen bis zum Alter von 19 Jahren. </p><p>Die obligatorische Krankenpflegeversicherung (OKP) übernimmt generell nur Leistungen, die wirksam, zweckmässig und wirtschaftlich sind. Dies gilt auch für die zur Diskussion stehende Impfung. Während das Kriterium der Wirksamkeit aufgrund der Beurteilung der EKIF schon seit einiger Zeit als erfüllt betrachtet werden konnte, blieb noch die Frage zu beantworten, wie eine Kostenübernahme unter Beachtung der Wirtschaftlichkeit und Zweckmässigkeit zu beurteilen sei. Für diese Frage liess sich das EDI von der Eidgenössischen Leistungskommission (ELK) und der Eidgenössischen Arzneimittelkommission (EAK) beraten. </p><p>Beide Kommissionen empfahlen dem EDI einhellig eine Kostenübernahme durch die Krankenversicherung ausschliesslich im Rahmen von kantonal organisierten Impfprogrammen. Hauptmerkmale dieser Programme sind verbindliche Qualitätsstandards einerseits und der zentrale Einkauf des Impfstoffs durch die Kantone andererseits. Es wird erwartet, dass die Kantone als Abnehmer von grossen Impfstoffmengen bedeutsame Preisrabatte erzielen werden. Die Programme stellen die Information der Zielgruppen sicher und sorgen für die vollständige Impfung mit drei Dosen und mit allfälligen Auffrischimpfungen. Von einer Impfung in Programmen verspricht man sich verglichen mit der Impfung in der privatärztlichen Praxis eine höhere Impfbeteiligung. Durch die Befreiung der Impfung von der Franchise soll die Impfbeteiligung zusätzlich gefördert werden.</p><p>Das EDI hat am 21. November 2007 mittels einer Änderung der Krankenpflege-Leistungsverordnung (KLV) die Kostenübernahme ab 1. Januar 2008 gemäss der Empfehlung der beratenden Kommissionen beschlossen. Angesichts dieses Entscheides erachtet der Bundesrat das Anliegen als erfüllt und lehnt die Motion deshalb ab.</p> Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.5Eingereichter Text<p>Der Bundesrat wird beauftragt, schnell einen Entscheid zu fällen bezüglich Übernahme der Kosten für die Impfung gegen humane Papillomaviren durch die obligatorische Krankenversicherung. Humane Papillomaviren sind Auslöser von Gebärmutterhalskrebs und präkanzerösen Läsionen. Diese Motion steht in Einklang mit einem Gesuch der Eidgenössischen Kommission für Impffragen, die die Impfung und die Übernahme der Kosten empfiehlt.</p>1Titel des GeschäftesImpfung gegen Gebärmutterhalskrebs. Rückerstattung der Kosten