200734922023-07-27T19:20:56Z48;Eisenbahnbau;Verkehrsinfrastruktur;Schienenverkehr;Eisenbahntunnel;Verkehrsplanung;JuraMo.5Motion2129f487Leutenegger Oberholzer SusanneLeutenegger OberholzerFraktion SS2Sozialdemokratische FraktionauthorNR1NationalratN2007-06-22T00:00:00Z474717L04K18020202Verkehrsinfrastruktur1L03K180302Schienenverkehr1L07K18020202010101Eisenbahntunnel1L05K0603010202Jura1L04K18020208Verkehrsplanung1L04K18030204Eisenbahnbau23NormalNR1NationalratN2007-12-21T00:00:00ZAnnahme203NormalSR2StänderatS2009-03-04T00:00:00ZAblehnung22+2007-11-28T00:00:00ZDer Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.0KVF-SR22Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen SRKVF-SKVF22SR2StänderatS12007-06-22T00:00:00ZUVEK9Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikationtrue2007-06-22T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2007-12-21T00:00:0011Motion an 2. Rat2009-03-04T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN12648m1279Nordmann RogerNordmanncosign2500m476Hofmann UrsHofmann Urscosign2474f450Bader ElviraBader Elviracosign2569f806Graf MayaGraf Mayacosign2488m464Fehr Hans-JürgFehr Hans-Jürgcosign2394f331Hubmann VreniHubmanncosign2608f1147Kiener Nellen MargretKiener Nellencosign2311m151Miesch ChristianMieschcosign2484m460Dunant Jean HenriDunantcosign2501m477Janiak ClaudeJaniakcosign2254f101Haering BarbaraHaeringcosign2076m326Günter PaulGüntercosign2436f350Bernasconi MariaBernasconicosign2391m328Gysin RemoGysin Remocosign2662m1344Schweizer UrsSchweizercosign2077m100Gysin Hans RudolfGysincosign2563f551Marty Kälin BarbaraMarty Kälincosign2630f1129Schenker SilviaSchenker Silviacosign2412m348Rechsteiner RudolfRechsteiner-Baselcosign2607m1136Jermann WalterJermanncosign2666f3830Carobbio Guscetti MarinaCarobbio Guscetticosign2601f1156Heim BeaHeimcosign2594m1122Fluri KurtFluricosign2129f487Leutenegger Oberholzer SusanneLeutenegger OberholzerFraktion SS2Sozialdemokratische Fraktionauthor07.3492229Erledigt0true06Begründung<p>Langfristig ist die Notwendigkeit eines zusätzlichen Jura-Durchstichs (Wisenbergtunnel) unbestritten, auch wenn dessen Finanzierung heute noch nicht geregelt ist. Da ein solch isoliertes Bauwerk nur wenig Wirkung zeigt, ist zu untersuchen, welche ergänzenden Bauwerke auf den Zulaufstrecken notwendig sind. Dies soll analog zu ZEB mit einem präzisen Angebots- und Infrastrukturkonzept auf der Basis des Kernangebots ZEB erfolgen. Der Planungsperimeter muss dabei den Grossraum Basel (inkl. Bypass), die Achse nach Zürich (inkl. Heitersberg II) und die Transitachse Gotthard beinhalten. Der Bundesrat soll dazu dem Parlament bis 2010 ein Angebots- und Infrastrukturkonzept zu einem zusätzlichen Jura-Durchstich inkl. Zufahrten vorlegen und den SBB einen entsprechenden Planungsauftrag erteilen. Dabei ist zu beachten, dass die SBB die Ergebnisse der Untersuchungen zur Trinationalen Langfristplanung Basel (TLB) in der Planung berücksichtigen.</p><p>Die entsprechenden Arbeiten und notwendigen Planungskredite sind in die ZEB-Vorlage aufzunehmen.</p>14Antwort BR / Büro<p>Der Bundesrat hat am 17. Oktober 2007 die Botschaft zur Gesamtschau FinöV verabschiedet. Die zukünftige Entwicklung der Bahninfrastruktur (ZEB) wurde auf das Wesentliche beschränkt. Im Zentrum des Angebotskonzeptes von ZEB im Umfang von 5,2 Milliarden Franken steht ein schweizweiter Nutzen. Das Angebot umfasst den Personenfernverkehr und den Güterverkehr. Die Weiterentwicklung des Regionalverkehrs ist nicht Gegenstand dieser Vorlage, ZEB schafft dafür jedoch die Voraussetzungen. Die in der Botschaft dargestellten Erweiterungsoptionen und Grossprojekte wie u. a. ein neuer Jura-Durchstich/Wisenbergtunnel sind zur Realisierung des ZEB-Angebotskonzeptes nicht erforderlich und deshalb nicht Teil der über ZEB finanzierten Investitionen.</p><p>Im Planungszeitraum bis etwa 2030 sind im Rahmen der zukünftigen Entwicklung der Bahninfrastruktur (ZEB) die Kapazitäten durch den Jura ausreichend. Der Bau eines dritten Jura-Durchstichs ist gegenwärtig nicht finanziert. Neben der Investition in den Tunnel wären zusätzlich grössere Folgeinvestitionen erforderlich. Das gilt sowohl für die Nord-Süd-Transitachse als auch für die Ost-West-Achse (Heitersbergtunnel II). Allein die Kosten für den Bau des Wisenbergtunnels werden auf rund 2 bis 3 Milliarden Franken geschätzt. Das Parlament hat im Jahr 2005 einen Kredit für eine Kapazitätsanalyse der Nord-Süd-Achsen des schweizerischen Schienennetzes (Kansas) beschlossen. In diesem Rahmen finden gegenwärtig für den an ZEB anschliessenden Planungszeitraum im Rahmen der Trinationalen Langfristplanung Basel (TLB) entsprechende Kapazitätsuntersuchungen statt.</p><p>Mit der Vorlage Gesamtschau FinöV soll der Bundesrat auch beauftragt werden, so rasch wie möglich eine Botschaft zu einer Vorlage über die weitere Angebotsentwicklung und den weiteren Ausbau der Bahninfrastruktur (Folgebotschaft) vorzulegen. Darin soll insbesondere auch dargelegt werden, ob und wie die Erweiterungsoptionen, das 3. Gleis Lausanne-Genf, der Zimmerberg-Basistunnel und der Wisenbergtunnel realisiert werden können. Ausserdem werden Vorschläge zur Finanzierung unterbreitet. Im Rahmen der Gesamtschau FinöV beantragt der Bundesrat einen Planungskredit von 40 Millionen Franken für die Vorarbeiten zur Folgebotschaft. Die Aufträge für weitere Planungen in diesem Bereich werden entsprechend den Vorschriften zum öffentlichem Beschaffungswesen vergeben, das heisst gegebenenfalls international ausgeschrieben.</p> Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.5Eingereichter Text<p>Der Bundesrat legt dem Parlament bis 2010 ein Angebots- und Infrastrukturkonzept zu einem zusätzlichen Jura-Durchstich inklusive Zufahrten vor und erteilt den SBB einen entsprechenden Planungsauftrag. Die entsprechenden Arbeiten und die notwendigen Planungskredite sind in die ZEB-Vorlage aufzunehmen.</p>1Titel des GeschäftesZEB. Planungsauftrag für zusätzlichen Jura-Durchstich