200734932023-07-28T09:58:13Z48;Eisenbahnbau;öffentlicher Verkehr;Nordwestschweiz;Verkehrsinfrastruktur;Schienenverkehr;Verkehrsplanung;Basel-Stadt;FinanzierungMo.5Motion2129f487Leutenegger Oberholzer SusanneLeutenegger OberholzerFraktion SS2Sozialdemokratische FraktionauthorNR1NationalratN2007-06-22T00:00:00Z474717L04K18020202Verkehrsinfrastruktur1L03K180302Schienenverkehr1L04K18020208Verkehrsplanung1L04K18030204Eisenbahnbau1L06K030101010302Basel-Stadt1L04K18010213öffentlicher Verkehr2L03K110902Finanzierung2L07K08070102010702Nordwestschweiz25AdmNR1NationalratN2009-06-12T00:00:00ZAbgeschrieben, weil nicht innert zwei Jahren abschliessend im Rat behandelt32-2007-11-28T00:00:00ZDer Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.0UVEK9Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikationtrue2007-06-22T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2009-06-12T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN12648m1279Nordmann RogerNordmanncosign2500m476Hofmann UrsHofmann Urscosign2474f450Bader ElviraBader Elviracosign2569f806Graf MayaGraf Mayacosign2394f331Hubmann VreniHubmanncosign2608f1147Kiener Nellen MargretKiener Nellencosign2143m172Rechsteiner PaulRechsteiner Paulcosign2311m151Miesch ChristianMieschcosign2484m460Dunant Jean HenriDunantcosign2501m477Janiak ClaudeJaniakcosign2254f101Haering BarbaraHaeringcosign2076m326Günter PaulGüntercosign2436f350Bernasconi MariaBernasconicosign2391m328Gysin RemoGysin Remocosign2413m349Rennwald Jean-ClaudeRennwaldcosign2662m1344Schweizer UrsSchweizercosign2563f551Marty Kälin BarbaraMarty Kälincosign2630f1129Schenker SilviaSchenker Silviacosign2412m348Rechsteiner RudolfRechsteiner-Baselcosign2607m1136Jermann WalterJermanncosign2666f3830Carobbio Guscetti MarinaCarobbio Guscetticosign2573f823Bruderer Wyss PascaleBruderer Wysscosign2601f1156Heim BeaHeimcosign2594m1122Fluri KurtFluricosign2129f487Leutenegger Oberholzer SusanneLeutenegger OberholzerFraktion SS2Sozialdemokratische Fraktionauthor07.3493229Erledigt006Begründung<p>Das Amt für Raumentwicklung (ARE) rechnet in seinen Güterperspektiven (Perspektiven des schweizerischen Güterverkehrs bis 2030; ARE, 2004) mit einem Wachstum des Schienengüterverkehrs im Transit von 90 Prozent, im Import-/Exportverkehr sogar bis 136 Prozent. Von dieser Entwicklung ist der Grossraum Basel besonders betroffen: Die Verkehre der Gotthard- und der Lötschbergachse müssen die Agglomeration durchqueren, ebenso der Import-/Exportverkehr von Norden ins Mittelland. Ein Bypass der Region zur nachhaltigen Lösung des Problems ist mit dem Projekt TLB (Trinationale Langfristplanung Basel) zwar in Planung, aufgrund der komplexen politischen Lage und fehlenden Finanzierungsgrundlage in seiner Realisierung aber äusserst ungewiss.</p><p>Ein funktionierendes Verkehrssystem ist einer der wichtigsten Standortfaktoren für die Entwicklung des Wirtschafts- und Lebensraumes Nordwestschweiz. Die erwarteten Zuwachsraten können nur mit dem öffentlichen Verkehr effizient und nachhaltig bewältigt werden.</p><p>Der vorliegende Botschaftsentwurf "Gesamtschau FinöV" zeigt auf, mit welchem Angebots- und Infrastrukturkonzept sich der öffentliche Verkehr für die Zukunft vorbereitet. Die Nordwestschweiz unterstützt das vorliegende Kernangebot und fordert dessen schnellstmögliche Umsetzung. In der Region Basel wird die Schieneninfrastruktur durch die aufgezeigte Entwicklung des Personenfernverkehrs (Halbstundentakt Zürich-Basel) und des Güterverkehrs aber voll ausgelastet. Dadurch werden die sprungfixen Kosten für die Entwicklung des Knotens Basel allein auf den Regionalverkehr und damit die Kantone abgewälzt.</p><p>Kurz- bis mittelfristig ist eine Erweiterung der Kapazität des Bahnknotens Basel dringend notwendig, und zwar für die gemeinsame Entwicklung des Fern-, Regional- und Güterverkehrs. Die entsprechenden Grundlagen wurden von den SBB zusammen mit den betroffenen Kantonen erarbeitet. Die Kosten dafür belaufen sich auf etwa 360 Millionen Franken. Aufgrund der besonderen Situation in Basel mit der Überlagerung aller Verkehrsarten und der wichtigsten Bahnkorridore hat sich der FinöV-Fonds an diesen durch Fern- und Güterverkehr verursachten Investitionen angemessen zu beteiligen. Das Prinzip, dass der FinöV-Fonds nicht zur Entwicklung des Regionalverkehrs verwendet werden darf, wird dadurch nicht verletzt.</p>14Antwort BR / Büro<p>Der Bundesrat hat am 17. Oktober 2007 die Botschaft zur Gesamtschau FinöV verabschiedet. Die zukünftige Entwicklung der Bahninfrastruktur (ZEB) wurde auf das Wesentliche beschränkt. Im Zentrum des Angebotskonzeptes von ZEB im Umfang von 5,2 Milliarden Franken steht ein schweizweiter Nutzen. Das Angebot umfasst den Personenfernverkehr und den Güterverkehr. Die Weiterentwicklung des Regionalverkehrs ist nicht Gegenstand dieser Vorlage, ZEB schafft dafür jedoch die Voraussetzungen. Die in der Botschaft dargestellten Erweiterungsoptionen, darunter auch die Erweiterungsoption "Entflechtung Basel Ost", sind zur Realisierung des ZEB-Angebotskonzeptes nicht erforderlich und deshalb nicht Teil der über ZEB finanzierten Investitionen.</p><p>Gleichzeitig jedoch soll der Bundesrat beauftragt werden, so rasch wie möglich eine Botschaft zu einer Vorlage über die weitere Angebotsentwicklung und den weiteren Ausbau der Bahninfrastruktur (Folgebotschaft) vorzulegen. Darin soll insbesondere auch dargelegt werden, ob und wie die Erweiterungsoptionen, das 3. Gleis Lausanne-Genf, der Zimmerberg-Basistunnel und der Wisenbergtunnel realisiert werden können. Ausserdem werden Vorschläge zur Finanzierung unterbreitet. Im Rahmen der Gesamtschau FinöV beantragt der Bundesrat einen Planungskredit von 40 Millionen Franken für die Vorarbeiten zur Folgebotschaft.</p> Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.5Eingereichter Text<p>Der Bundesrat wird beauftragt, die notwendigen Ausbauten des Bahnknotens Basel als "Erweiterungsoption Nordwestschweiz &amp; Bahnknoten Basel" in die Botschaft "Gesamtschau FinöV", die dem Parlament 2008 vorgelegt werden soll, aufzunehmen.</p>1Titel des GeschäftesZEB. Gesamtschau FinöV mit der Erweiterungsoption Nordwestschweiz