200734942023-07-27T21:46:15Z48;Eisenbahnbau;öffentlicher Verkehr;Verkehrsinfrastruktur;Schienenverkehr;Eisenbahntunnel;Bahn 2000;Verkehrsplanung;Jura;FinanzierungMo.5Motion2129f487Leutenegger Oberholzer SusanneLeutenegger OberholzerFraktion SS2Sozialdemokratische FraktionauthorNR1NationalratN2007-06-22T00:00:00Z474717L04K18020202Verkehrsinfrastruktur1L03K180302Schienenverkehr1L07K18020202010101Eisenbahntunnel1L05K0603010202Jura1L04K18030201Bahn 20001L04K18030204Eisenbahnbau2L03K110902Finanzierung2L04K18010213öffentlicher Verkehr2L04K18020208Verkehrsplanung25AdmNR1NationalratN2009-06-12T00:00:00ZAbgeschrieben, weil nicht innert zwei Jahren abschliessend im Rat behandelt32-2007-11-28T00:00:00ZDer Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.0UVEK9Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikationtrue2007-06-22T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2009-06-12T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN12500m476Hofmann UrsHofmann Urscosign2474f450Bader ElviraBader Elviracosign2569f806Graf MayaGraf Mayacosign2488m464Fehr Hans-JürgFehr Hans-Jürgcosign2394f331Hubmann VreniHubmanncosign2608f1147Kiener Nellen MargretKiener Nellencosign2311m151Miesch ChristianMieschcosign2484m460Dunant Jean HenriDunantcosign2501m477Janiak ClaudeJaniakcosign2254f101Haering BarbaraHaeringcosign2076m326Günter PaulGüntercosign2413m349Rennwald Jean-ClaudeRennwaldcosign2662m1344Schweizer UrsSchweizercosign2077m100Gysin Hans RudolfGysincosign2630f1129Schenker SilviaSchenker Silviacosign2412m348Rechsteiner RudolfRechsteiner-Baselcosign2607m1136Jermann WalterJermanncosign2666f3830Carobbio Guscetti MarinaCarobbio Guscetticosign2573f823Bruderer Wyss PascaleBruderer Wysscosign2601f1156Heim BeaHeimcosign2594m1122Fluri KurtFluricosign2129f487Leutenegger Oberholzer SusanneLeutenegger OberholzerFraktion SS2Sozialdemokratische Fraktionauthor07.3494229Erledigt006Begründung<p>Langfristig ist die Notwendigkeit eines zusätzlichen Jura-Durchstichs (Wisenbergtunnel) unbestritten, auch wenn dessen Finanzierung heute noch nicht geregelt ist. Mit der Vorlage GSF soll dieser aus dem Bahn 2000-Beschluss gestrichen werden. In der Vorlage zur Bahn 2000 für die Abstimmung im Jahre 1987 war der Wisenbergtunnel enthalten. Als Planungsoption soll der Wisenbergtunnel, bis klar ist, welche Option eines weiteren Jura-Durchstichs zu favorisieren ist, in den Bahn 2000-Beschlüssen belassen werden. Die Gesetzesvorlage der Botschaft GSF ist entsprechend anzupassen.</p><p>Diese Forderung entspricht auch dem Begehren von Standesinitiativen der beiden Basel-Kantone.</p>14Antwort BR / Büro<p>Der Bundesrat hat am 17. Oktober 2007 die Botschaft zur Gesamtschau FinöV verabschiedet. Die zukünftige Entwicklung der Bahninfrastruktur (ZEB) wurde auf das Wesentliche beschränkt. Im Zentrum des Angebotskonzeptes von ZEB im Umfang von 5,2 Milliarden Franken steht ein schweizweiter Nutzen. Das Angebot umfasst den Personenfernverkehr und den Güterverkehr. Die Weiterentwicklung des Regionalverkehrs ist nicht Gegenstand dieser Vorlage, ZEB schafft dafür jedoch die Voraussetzungen. Die in der Botschaft dargestellten Erweiterungsoptionen und Grossprojekte wie u. a. ein neuer Jura-Durchstich/Wisenbergtunnel sind zur Realisierung des ZEB-Angebotskonzeptes nicht erforderlich und deshalb nicht Teil der über ZEB finanzierten Investitionen. Zu den Gründen vergleichen Sie die Stellungnahme des Bundesrates zur Motion 07.3492.</p><p>Im Rahmen des neuen Bundesgesetzes über die zukünftige Entwicklung der Bahninfrastruktur (ZEBG) soll auch das Bundesgesetz betreffend das Konzept Bahn 2000 angepasst werden, indem darin nur noch die bereits realisierten Neubaustrecken enthalten sind. Damit können die im Rahmen von Bahn 2000 vorgesehenen Mittel vollumfänglich für ZEB genutzt werden. Im gleichen Gesetz jedoch wird festgehalten, dass so rasch wie möglich eine Folgebotschaft vorgelegt werden soll, welche die weitere Entwicklung von Nachfrage und Angebot sowie den weiteren Ausbau der Bahninfrastruktur festlegt, der über denjenigen hinausgeht, der für das ZEB-Angebot notwendig ist. Darzulegen ist darin, ob und wie die Erweiterungsoptionen, das 3. Gleis Lausanne-Genf, der Zimmerberg-Basistunnel und der Wisenbergtunnel realisiert werden können.</p> Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.5Eingereichter Text<p>Der Bundesrat wird beauftragt, den Wisenbergtunnel nicht aus den Bahn 2000-Beschlüssen zu streichen. Die Gesetzesvorlage der Botschaft GSF ist entsprechend anzupassen.</p>1Titel des GeschäftesZEB. Wisenbergtunnel in den Bahn-2000-Beschlüssen belassen